Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2014 Teil 1: Beschlussprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Offenen Freizeittreff in Plagwitz erhalten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Offenen Freizeittreff in Plagwitz erhalten
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Bestattungsrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Cornelia und Klaus Kluth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bestattungsrecht
Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Lärmbelästigung in der Balzacstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Lärmbelästigung in der Balzacstraße
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lärmbelästigung in der Balzacstraße
Für Parken am Park Höhe Gottschallstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Für Parken am Park Höhe Gottschallstraße
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Für Parken am Park Höhe Gottschallstraße
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Ortsvorstehers Ortschaftsrat Holzhausen
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 bis 5 der Geschäftsordnung. (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor.
Ergebnis: (offen)
Verkauf aller kommunalen Wohngrundstücke in der Gemarkung Liebertwolkwitz an die LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkauf aller kommunalen Wohngrundstücke in der Gemarkung Liebertwolkwitz an die LWB
Ausweisung von Dauerkleingärten im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Kleingartenbeirat)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausweisung von Dauerkleingärten im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig
Nutzbarmachung des Bowlingtreffs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzbarmachung des Bowlingtreffs
Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554)
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Die Linke)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: !!!!ZURÜCKGEZOGEN!!!!! Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555)
Lindenallee Naunhofer Straße wieder unter Naturschutz stellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lindenallee Naunhofer Straße wieder unter Naturschutz stellen
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lindenallee Naunhofer Straße wieder unter Naturschutz stellen
Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (eRIS: V/A 546) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (V/A 546)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (V/A 546)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (V/A 546)
Bretschneider-Park verbinden - Gottschallstraße einziehen (eRIS: V/A 522) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bretschneider-Park verbinden - Gottschallstraße einziehen (V/A 522)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bretschneider-Park verbinden - Gottschallstraße einziehen (V/A 522)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bretschneider-Park verbinden - Gottschallstraße einziehen (V/A 522)
Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)
Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV)
Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV)
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution
Zentraler Fernbusbahnhof – Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Zentraler Fernbusbahnhof - Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zentraler Fernbusbahnhof – Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage
Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Vergütung von Tagesmüttern und Tagesvätern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vergütung von Tagesmüttern und Tagesvätern
Kindertagesstätte Haydnstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstätte Haydnstraße
Investitionen in Schulen in Leipzig – Umsetzung der Prioritätenliste (teilweise schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionen in Schulen in Leipzig – Umsetzung der Prioritätenliste
Auswirkungen des Mindestlohns durch Inanspruchnahme von externen Dienstleistern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen des Mindestlohns durch Inanspruchnahme von externen Dienstleistern
Dezentrales Wohnen für Asylsuchende <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dezentrales Wohnen für Asylsuchende
Wohnungspolitisches Konzept - Abschluss, Verfahren und Finanzierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept - Abschluss, Verfahren und Finanzierung
Gemeinwesenarbeit – Vernetzung – Synergie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinwesenarbeit – Vernetzung – Synergie
Planungsstand und Grundstückserwerb Kita-Standort Haydnstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Planungsstand und Grundstückserwerb Kita-Standort Haydnstraße
Weitergabe von Alt-Mobiliar aus städtischen Einrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Weitergabe von Alt-Mobiliar aus städtischen Einrichtungen
Sachstand Umsetzung von Mobilitätsstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Umsetzung von Mobilitätsstationen
Sachstand Umsetzung von Fahrradverleihstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Umsetzung von Fahrradverleihstationen
Mittelstandsförderprogramm <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mittelstandsförderprogramm
Drohender Verlust der Zahlungsfähigkeit des Städtischen Klinikums Sankt-Georg Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Drohender Verlust der Zahlungsfähigkeit des Städtischen Klinikums Sankt-Georg Leipzig
Plätze für Kinder von Asylsuchenden in Kindertagesstätten in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Plätze für Kinder von Asylsuchenden in Kindertagesstätten in Leipzig
Handel mit Betäubungsmitteln im innerstädtischen Bereich <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Klaus Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Handel mit Betäubungsmitteln im innerstädtischen Bereich
Arbeitsfähigkeit der Jugendhilfe in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsfähigkeit der Jugendhilfe in der Stadt Leipzig
Bauvorhaben "Stadtteilpark Volkmarsdorf" und Nutzung des Grundstücks Schulze-Delitzsch-Straße/Bennigsenstraße durch Wagenplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bauvorhaben "Stadtteilpark Volkmarsdorf" und Nutzung des Grundstücks Schulze-Delitzsch-Straße/Bennigsenstraße durch Wagenplätze
Fehlende Verbindung von der Fahrradabstellanlage S-Bahnhof Connewitz zum S-Bahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Verbindung von der Fahrradabstellanlage S-Bahnhof Connewitz zum S-Bahnhof
Stand der Variantenprüfung für die Straßenbahntrasse zwischen Mockau-Post und Endstelle Thekla <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Variantenprüfung für die Straßenbahntrasse zwischen Mockau-Post und Endstelle Thekla
Bürgeranfragen in Verbandsversammlungen - Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 15.5.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bürgeranfragen in Verbandsversammlungen - Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 15.5.2013
Öffentlichkeitsbeteiligung vor Gremienentscheidungen zu Tarifänderungen für den ÖPNV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsbeteiligung vor Gremienentscheidungen zu Tarifänderungen für den ÖPNV
Umsetzung Luftreinhalteplan - Maßnahme M 2.6 "verstärkte Baustellenkontrollen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Luftreinhalteplan - Maßnahme M 2.6 "verstärkte Baustellenkontrollen"
Routenkonzept für den Schwerlastverkehr - Optimierung der Fernwegweisung am Verkehrsknotenpunkt B2 / A 38 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Routenkonzept für den Schwerlastverkehr - Optimierung der Fernwegweisung am Verkehrsknotenpunkt B2 / A 38
Städtisches Konzept zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Städtisches Konzept zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Sepnden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO für den Zeitraum Januar bis November 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO für den Zeitraum Januar bis November 2014
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Wahl und Bestellung des Musikschulleiters des städtischen Eigenbetriebes Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl und Bestellung des Musikschulleiters des städtischen Eigenbetriebes Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Erneute Bestellung von Frau Lydia Schubert zur Verwaltungsdirektorin und zweiten Betriebsleiterin des Theaters der Jungen Welt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneute Bestellung von Frau Lydia Schubert zur Verwaltungsdirektorin und zweiten Betriebsleiterin des Theaters der Jungen Welt Leipzig
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg"- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg"-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe -
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig-
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig     
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig     
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2015
Wirtschaftsplan 2015 des Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg"
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Wirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig
Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung": Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012 (eRIS: DS V/3714) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung": Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012 (eris: DS V/3714)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Rechnungsprüfungsausschuss)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung": Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012 (eris: DS V/3714)
Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung": Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung": Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012
Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2015/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2015/2016
Speisenversorgung in Kindertagesstätten - freiwillige Leistung - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Speisenversorgung in Kindertagesstätten - freiwillige Leistung - EILBEDÜRFTIG
Evaluierung und Aktualisierung der "Eigentümerziele Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (KEE)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung und Aktualisierung der "Eigentümerziele Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (KEE)"
2. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung 77. Schule am Standort der Riebeckstr.50 außerplanmäßige Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von 46.000,00 € und 64.000,00 € und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO inHöhe von 1.000.000,00 € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus besonderem Anlass <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus besonderem Anlass
Verlängerung der Druckkostenzuschüsse für Ortsteilblätter für die Jahre 2015 - 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Druckkostenzuschüsse für Ortsteilblätter für die Jahre 2015 - 2019
Schola Cantorum Leipzig - Kinder-und Jugendchor der Stadt Leipzig: Entwicklungskonzept einschließlich privatrechtlicher Entgeltordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schola Cantorum Leipzig - Kinder-und Jugendchor der Stadt Leipzig: Entwicklungskonzept einschließlich privatrechtlicher Entgeltordnung
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept zur Einzelhandelsentwicklung der Stadt Leuna <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept zur Einzelhandelsentwicklung der Stadt Leuna
Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
Änderungsbeschluss zum RBV-1596/13 vom 17.04.2013 Bestätigung des angepassten Finanzierungskonzeptes und Wandlung des Gesellschafterdarlehens in eine Kapitaleinlage für die Sanierung der Kongreßhalle am Zoo, 2. und 3. Bauabschnitt sowie Bestätigungeiner überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Auswirkungen durch Tarifsteigerungen und Neuausschreibung im Bereich der Gebäudereinigung im Jahr 2014 - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Auswirkungen durch Tarifsteigerungen und Neuausschreibung im Bereich der Gebäudereinigung im Jahr 2014 - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Änderung der Finanzierung zum Baubeschluss "Instandsetzung und teilweise Modernisierung (VAV- 208/14) der Werner-Heisenberg-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig" - überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von insgesamt 680.000 € - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015
Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015
Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015
Wahl-und Entsendeordnung Aufsichtsräte und Verbandsräte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl-und Entsendeordnung Aufsichtsräte und Verbandsräte
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2014
Wahlzeitraum und Besetzung Wahlausschuss für die Jugendparlamentswahl 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wahlzeitraum und Besetzung Wahlausschuss für die Jugendparlamentswahl 2015
Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2015 / 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2015 / 2016
