Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Integrative Kinderbetreuung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Bärbel Dunkel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Integrative Kinderbetreuung
Einbeziehung der Betriebsparteien bei Veränderungsprozessen innerhalb städtischer Unternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herrn J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehung der Betriebsparteien bei Veränderungsprozessen innerhalb städtischer Unternehmen
Petitionen (werden nach Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Einrichtung einer DNA-Datenbank für Hunde <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer DNA-Datenbank für Hunde
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer DNA-Datenbank für Hunde
Petition für eine Hunde - und Hundehalterfreundlichere Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition für eine Hunde - und Hundehalterfreundlichere Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition für eine Hunde - und Hundehalterfreundlichere Stadt Leipzig
Schluss mit Fahrpreiserhöhung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schluss mit Fahrpreiserhöhung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schluss mit Fahrpreiserhöhung (VSP)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung in Allris)
Ergebnis: (offen)
Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen
Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit
Übertragung der Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen auf den Fachausschuss Umwelt und Ordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen auf den Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Leipzig wird "Frackingfreie Kommune" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzig wird "Frackingfreie Kommune"
Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite
Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020
Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern
Bildungsqualität sichern – Schulangebot ausbauen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bildungsqualität sichern - Schulangebot ausbauen
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Nachbarschaftsschule sichern (V/A 577) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsschule sichern (V/A 577)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsschule sichern (V/A 577)
Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum wiederbeleben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum wiederbeleben
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum wiederbeleben
Änderung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Informationsfreiheitssatzung
Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes
Standorte für Fahrradverleihstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Fahrradverleihstationen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Fahrradverleihstationen
Bürger-Spendenkonto der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bürger-Spendenkonto der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bürger-Spendenkonto der Stadt Leipzig
Fortschreibung der "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig" – Bürgerbeteiligungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig" – Bürgerbeteiligungssatzung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig" – Bürgerbeteiligungssatzung
Frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste
Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Georg-Schumann-Straße: Evaluierung der Straßenraumaufteilung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Georg-Schumann-Straße: Evaluierung der Straßenraumaufteilung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Georg-Schumann-Straße: Evaluierung der Straßenraumaufteilung
Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (V/A 442/13) - NEUFASSUNG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (V/A 442/13) - NEUFASSUNG
dazu ÄA (zur Ursprungsfassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (V/A 442/13)
dazu VSP (zur Ursprungsfassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (V/A 442/13)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Ambulante Wohnformen (sog. "Wagenburgen") auf städtischen Grundstücken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ambulante Wohnformen (sog. "Wagenburgen") auf städtischen Grundstücken
Handhabung zu Regelungen der Entlohnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und in den kommunalen Beteiligungen nach Mindeslohngesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Handhabung zu Regelungen der Entlohnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und in den kommunalen Beteiligungen nach Mindeslohngesetz
Parkplätze für Carsharing-Kunden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für Carsharing-Kunden
Rückerstattung von Elternbeiträgen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rückerstattung von Elternbeiträgen
Flüchtlingskinder in den Leipziger Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingskinder in den Leipziger Kindertagesstätten
Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Schul- und Kitabau auf dem Gelände des Bayrischen Bahnhofs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schul- und Kitabau auf dem Gelände des Bayrischen Bahnhofs
Auslastung von Schulsporthallen - schriftliche Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Auslastung von Schulsporthallen
Schimmelbefall in Kitas und Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schimmelbefall in Kitas und Schulen
Skater-Anlagen in Leipzig Süd- bzw. Altwest <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Skater-Anlagen in Leipzig Süd- bzw. Altwest
Nachfragen zur Anfrage VI-F-01079 "Beschäftigung von Honorarkräften durch die Stadt Leipzig, ihre Eigenbetriebe und Beteiligungen" - schriftliche Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfragen zur Anfrage VI-F-01079 "Beschäftigung von Honorarkräften durch die Stadt Leipzig, ihre Eigenbetriebe und Beteiligungen"
Erfüllung der Standortvereinbarung zwischen Pepcom und der LVV bezüglich des Verkaufs der HL komm im Jahr 2012 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erfüllung der Standortvereinbarung zwischen Pepcom und der LVV bezüglich des Verkaufs der HL komm im Jahr 2012
Brunnenanlage auf dem Richard-Wagner-Platz - Quo Vadis Sponsoring von Betriebskosten? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Brunnenanlage auf dem Richard-Wagner-Platz - Quo Vadis Sponsoring von Betriebskosten?
Erhalt des Beachclubs "La Playa" auf dem Gelände der "Alten Messe" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt des Beachclubs "La Playa" auf dem Gelände der "Alten Messe"
Sachstand Tourismuskonzept <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Tourismuskonzept
Wie weiter nach 2015 mit dem Projekt Familienhebammen in Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wie weiter nach 2015 mit dem Projekt Familienhebammen in Leipzig?
Zukunft des Quartiersbusses "Grünolino" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Quartiersbusses "Grünolino"
Vergabepraxis bei Planungsaufträgen - Nachfragen zur Anfrage F-01157 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vergabepraxis bei Planungsaufträgen - Nachfragen zur Anfrage F-01157
Projekt "Von der Straße ins Leben" – Stadtratsbeschluss umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Projekt "Von der Straße ins Leben" – Stadtratsbeschluss umsetzen
Verständlichkeit der von der Stadtverwaltung erstellten Beschlussvorlagen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verständlichkeit der von der Stadtverwaltung erstellten Beschlussvorlagen
Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 1031 - Lärmaktionsplan <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 1031 - Lärmaktionsplan
Umsetzung der Beschlüsse zum Energie- und Klimaschutzprogramm <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Beschlüsse zum Energie- und Klimaschutzprogramm
Übernahme Inventar/Betreuung ABH Zschortauer Straße 44 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Übernahme Inventar/Betreuung ABH Zschortauer Straße 44
Sondernutzungserlaubnis - Plakate Circus Afrika <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzungserlaubnis - Plakate Circus Afrika
Notruf Einsätze Asylunterkunft Zschortauer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Notruf Einsätze Asylunterkunft Zschortauer Straße
Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung
Technische Voraussetzungen für die Gebührenerhebung durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Stefan Georgi)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Technische Voraussetzungen für die Gebührenerhebung durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
Umgang mit verwahrlosten Gebäuden/Grundstücken im Leipziger Nordosten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Falk Dossin)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit verwahrlosten Gebäuden/Grundstücken im Leipziger Nordosten
Substanzverzehr in der städtischen Liegenschaft Riebeckstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber (SPD-Fraktion))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Substanzverzehr in der städtischen Liegenschaft Riebeckstraße
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz; Billigung und Zustimmung zum Durchführungsvertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz; Billigung und Zustimmung zum Durchführungsvertrag
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15
Raumordnungsverfahren "Kiessandtagebau Zitzschen/Großdalzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Raumordnungsverfahren "Kiessandtagebau Zitzschen/Großdalzig"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Raumordnungsverfahren "Kiessandtagebau Zitzschen/Großdalzig"
Privatrechtliche Entgeltordnung für die Benutzung des Stadtarchivs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung für die Benutzung des Stadtarchivs
Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Leipzig (Archivsatzung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Leipzig (Archivsatzung)
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investivin Höhe von 75.850 € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Heiko Bär, Nicole Wohlfahrt, Andreas Geisler Einreicher: Frank Tornau, Gerd Heinrich, Stefan Georgi Einreicher: William Grosser, Alexej Danckwardt)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Lindenauer Hafen: 1) Sachstandsbericht und 3. Controllingbericht, 2) Änderung der Fortschreibung der II. Rahmenvorlage (RBV-1329/12), 3) Änderung des 2. Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewässerverbindung" (RBV-1330/12), 4) Überplanmäßige Auszahlungim Finanzhaushalt für die Haushaltsjahre 2015/16 gemäß § 79 SächsGemO i.H.v. 3.861.296 € (PSP-7.0000595.700), 5) Überplanmäßiger Aufwand im Ergebnishaushalt für 2015 gemäß § 79 SächsGemO i.H.v. 196.600 € infolge Kostenerhöhung für Teilentschlammung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße
Straßenbenennung 1/2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2015
Besetzung Friedensrichterstelle Stadtbezirk Nordwest/Nord <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung Friedensrichterstelle Stadtbezirk Nordwest/Nord
Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO
Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2014 nach 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2014 nach 2015
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO in 2015 sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderung zu den Baubeschlüssen Brandschutzmaßnahme (VAV-200/14 vom 29.01.2014) und Instandsetzung und teilweise Modernisierung (VAV-208/14 vom 06.04.2014 i.V.m. DS 00628/14 Änderung der Finanzierung) am Werner-Heisenberg-Gymnasium wegen Baukostenerhöhung infolge von erforderlichen Zusatzleistungen und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 1.932.514,00 € gemäß § 79(1) der SächsGemO und einer überplanm. Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 466.000 € gem. § 81 (5) SächsGemO - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handball Weltmeisterschaft der Frauen 2017 - Förderung durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Handball Weltmeisterschaft der Frauen 2017 - Förderung durch die Stadt Leipzig
Einrichtung zusätzlicher Stellen gemäß § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 9 Nr. 4 Hauptsatzung der Stadt Leipzig im Ordnungsamt, im Sozialamt und im Rechtsamt im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzigund neuer Gesetzeslage - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum überarbeiteten Rahmenbetriebsplan für den Tontagebau Liebertwolkwitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum überarbeiteten Rahmenbetriebsplan für den Tontagebau Liebertwolkwitz
Europaweite Ausschreibung der Außenwerberechte der Stadt Leipzig (Außenwerbekonzession) - Stand des Verfahrens und Beschluss von Ausschreibungsgrundlagen - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Europaweite Ausschreibung der Außenwerberechte der Stadt Leipzig (Außenwerbekonzession) - Stand des Verfahrens und Beschluss von Ausschreibungsgrundlagen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Europaweite Ausschreibung der Außenwerberechte der Stadt Leipzig (Außenwerbekonzession) - Stand des Verfahrens und Beschluss von Ausschreibungsgrundlagen
Informationen I
Ergebnis: (offen)
