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Jugendhilfeausschuss

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
13.10.14, 16:30
Ende
13.10.14, 18:30
Erstellt
07.10.14, 14:48
Aktualisiert
12.11.14, 09:35

Tagesordnungspunkte

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

2

Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 22.09.2014

Ergebnis: (offen)

3

Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung

Ergebnis: (offen)

3.1

Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (V/A 533) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (V/A 533)

4

Vorlagen 1. Lesung

Ergebnis: (offen)

4.1

Trägerwechsel der Kita Delitzscher Straße 141 (eRIS: DS V/4056) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Trägerwechsel der Kita Delitzscher Straße 141 (eRIS: DS V/4056)

4.2

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2014 für Ausstattungen für die Kindertageseinrichtung an der Lehde 12/14 i.H.v. 466.186 € - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2014 für Ausstattungen für die Kindertageseinrichtung an der Lehde 12/14 i.H.v. 466.186 € - EILBEDÜRFTIG

5

Vorlagen 2. Lesung

Ergebnis: (offen)

5.1

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW (eRIS: V/4038) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW (eRIS: V/4038)

6

Informationsvorlagen

Ergebnis: (offen)

6.1

Sprachbildung und Sprachförderung in kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sprachbildung und Sprachförderung in kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig

6.2

Information über den Einsatz von Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen für Kita-Investitionsvorhaben mit Stand 06/2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information über den Einsatz von Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen für Kita-Investitionsvorhaben mit Stand 06/2014

7

Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: (offen)

7.1

V 10 / 14 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Erstanerkennung: Annalinde gGmbH UNIKATUM Kindermuseum gGmbH Verlängerung: Förderverein Zentrum für Drogenhilfe e.V. BE: Herr Ulrich

Ergebnis: (offen)

7.2

V 07 / 14 Förderkonzeption zur Umsetzung von § 74 in Verbindung mit § 80 SGB VIII Förderung von Leistungsangeboten von Trägern der freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 11 bis 16 SGB VIII BE: Herr Ehlert

Ergebnis: (offen)

7.2.1

ÄA 01 Die Freien Träger stellen den Antrag, die dem Fördervorschlag für 2015 zugrunde liegenden Zahlen dem JHA am 03.11.2014 vorzulegen. Einreicher AGFT, AGW, Stadtjugendring Leipzig e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

V 08 / 14 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2015 nach Leistungsbereichen BE: Herr Ehlert

Ergebnis: (offen)

7.3.1

ÄA 01 Im Priorisierungskonzept über die Leistungsbereiche und Leistungsanteile hochpriorisierter Leistungen wird die Familienbildung/-beratung (§ 16 SGB VIII) auf Platz 2 eingeordnet. Einreicher: CDU-Fraktion

Ergebnis: (offen)

7.3.2

ÄA 02 Die Freien Träger stellen den Antrag, dass das Förderkonzept nur für den Förderzeitraum 2015 angewandt wird. Einreicher: AGFT, AGW, Stadtjugendring Leipzig e.V.

Ergebnis: (offen)

8

Bericht des Bürgermeisters

Ergebnis: (offen)

9

Information der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

10

Sonstiges

Ergebnis: (offen)

11

Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)