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Verwaltungsausschuss

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
03.09.14, 17:00
Ende
03.09.14, 19:05
Erstellt
27.08.14, 14:09
Aktualisiert
14.10.14, 14:13

Tagesordnungspunkte

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

2

Protokollbestätigung

Ergebnis: (offen)

2.1

Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2014

Ergebnis: (offen)

2.2

Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2014

Ergebnis: (offen)

2.3

Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2014

Ergebnis: (offen)

3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

4

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: (offen)

5

Beratung der Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

5.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2013 (eRIS: DS V/4000)

5.2

Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion - Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion - Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912)

5.3

Stadtteilkoordinierung - Fördergebiet "Der Leipziger Osten" im Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"(eRis:V/3897)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtteilkoordinierung - Fördergebiet "Der Leipziger Osten" im Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"(eRis:V/3897)

5.4

Schwerpunktsetzung in der Freiflächenbewirtschaftung - überplanmäßige Mehraufwendungen gemäß § 79 SächsGemO in 2014 und Folgekostenplanung (eRis:V/3936)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schwerpunktsetzung in der Freiflächenbewirtschaftung - überplanmäßige Mehraufwendungen gemäß § 79 SächsGemO in 2014 und Folgekostenplanung (eRis:V/3936)

5.5

Dienstreise des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" nach Nürnberg (eRIS: DS V/3958) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dienstreise des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" nach Nürnberg (eRIS: DS V/3958)

6

Informationen

Ergebnis: (offen)

6.1

Fortschreibung des Berichtes zum Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 (eRIS: DS V/3886) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Berichtes zum Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 (eRIS: DS V/3886)

6.2

Mehrbedarf für die Instandsetzung und Modernisierung der Sporthalle Georg-Schumann- Straße 209 und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO - Präzisierung der Finanzierung im Baubeschluss VAV-110/12 (eRIS: V/3984) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mehrbedarf für die Instandsetzung und Modernisierung der Sporthalle Georg-Schumann- Straße 209 und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO - Präzisierung der Finanzierung im Baubeschluss VAV-110/12 (eRIS: V/3984)

6.3

Evaluationsbericht zur Arbeit des Betriebsausschusses Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (eRIS: DS V/3941) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Evaluationsbericht zur Arbeit des Betriebsausschusses Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (eRIS: DS V/3941)

7

Verschiedenes

Ergebnis: (offen)

8

(nichtöffentlich)

9

(nichtöffentlich)

9.1

(nichtöffentlich)

9.2

(nichtöffentlich)

9.3

(nichtöffentlich)

10

(nichtöffentlich)

10.1

(nichtöffentlich)

10.2

(nichtöffentlich)

10.3

(nichtöffentlich)

11

(nichtöffentlich)

12

(nichtöffentlich)

12.1

Satzungsänderung Bürgerstiftung Leipzig in "LEIPZIGSTIFTUNG" - Bürgerschaftliche Tradition seit 1799 (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.2

Projektkonzeption "1000 Jahre Leipzig" Inhaltlicher Überblick und finanzieller Rahmen (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.3

Zuschlagserteilung und Vertragsunterzeichnung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistungen Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Klinik für Forensische Psychiatrie (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.4

Bewerbung um die Morgenstadt (eRis:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.5

Vergleich "Grundstückskaufvertrag über 14 Ärztehäuser, überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO aus der Inanspruchnahme einer Rückstellung in der Er­öffnungsbilanz" (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.6

(nichtöffentlich)

13

(nichtöffentlich)

13.1

Rechenschaftsbericht zum Cash Management der Stadtkasse mit den Eigenbetrieben zum 31.12.2013 (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

13.2

Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

14

(nichtöffentlich)

14.1

Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

14.2

"Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

15

(nichtöffentlich)

15.1

Sanierung der Gedenkorte im Gedenken an die Opfer des Faschismus in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

15.1.1

Sanierung der Gedenkorte im Gedenken an die Opfer des Faschismus in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

15.2

Umsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts, hier § 73, Abs. 5 SächsGemO - Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

15.2.1

Umsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts, hier § 73, Abs. 5 SächsGemO - Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (eRIS:&nbsp;(nichtöffentlich)

16

(nichtöffentlich)