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Rat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
08.12.16, 17:00
Ende
08.12.16, 21:30
Erstellt
14.12.16, 12:39
Aktualisiert
23.01.19, 16:04

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 29.09.2016 - öffentlicher Teil -

3

Mitteilungen und Eingänge

4

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2017 und des Haushaltssicherungskonzeptes

5

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2017 und des Haushaltssicherungskonzeptes

6

Haushaltsplanung 2017 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung 2017 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen

7

Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2017

8

Stellenplanübersichten für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Stellenplanübersichten für das Jahr 2017

9

Regionale Bewerbung für die REGIONALE 2022/2025

Bearbeitetes Dokument: Regionale Bewerbung für die REGIONALE 2022/2025

10

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 für das Haushaltsjahr 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 für das Haushaltsjahr 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

11

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

12

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) NRW

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) NRW

13

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

14

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung von Software-Lizenzen

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung von Software-Lizenzen

15

Gesamtabschluss 2015

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015

16

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO NRW

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO NRW

17

Auflösung der Nachlässe Thiele und Seifert

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Nachlässe Thiele und Seifert

18

Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

19

Aufhebung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld (Betriebssatzung Stadtentwässerung Krefeld) vom 19. Juni 2015

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld (Betriebssatzung Stadtentwässerung Krefeld) vom 19. Juni 2015

20

Beitritt der Stadt Krefeld zur d-NRW AöR

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Stadt Krefeld zur d-NRW AöR

21

Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 29.09.2016 "Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14. Mai 2017" sowie Neuwahl der Beisitzer und persönlichen Stellvertreter der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2017

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 29.09.2016 "Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14. Mai 2017" sowie Neuwahl der Beisitzer und persönlichen Stellvertreter der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2017

22

2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

23

24. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

24

Vorzeitige Auflösungen der Gemeinschaftshauptschule Prinz-Ferdinand-Straße und der katholischen Hauptschule Stephanusschule

Bearbeitetes Dokument: Vorzeitige Auflösungen der Gemeinschaftshauptschule Prinz-Ferdinand-Straße und der katholischen Hauptschule Stephanusschule

25

Sicherung der Schullaufbahnen: Einrichtung des Bildungsgangs nach § 132 c Schulgesetz NRW an den Krefelder Realschulen

Bearbeitetes Dokument: Sicherung der Schullaufbahnen: Einrichtung des Bildungsgangs nach § 132 c Schulgesetz NRW an den Krefelder Realschulen

26

Abweisung auswärtiger Schülerinnen und Schüler bei Anmeldeüberhängen gemäß § 46 (6) Schulgesetz NRW

Bearbeitetes Dokument: Abweisung auswärtiger Schülerinnen und Schüler bei Anmeldeüberhängen gemäß § 46 (6) Schulgesetz NRW

27

Modernisierung des Stadthauses

Bearbeitetes Dokument: Modernisierung des Stadthauses

28

Zukunft Theaterplatz, Seidenweberhaus und Umfeld

Bearbeitetes Dokument: Zukunft Theaterplatz, Seidenweberhaus und Umfeld

29

Parkraumkonzept Innenstadt (PKI), Ergebnisbericht, Grundsatzbeschlüsse und weitere Vorgehensweise

Bearbeitetes Dokument: Parkraumkonzept Innenstadt (PKI), Ergebnisbericht, Grundsatzbeschlüsse und weitere Vorgehensweise

30

Aktualisierung des Vergnügungsstättenkonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des Vergnügungsstättenkonzeptes

31

Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in Krefeld

32

Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"

33

Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk- Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk- Aufstellung und öffentliche Auslegung

34

Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Aufstellung und öffentliche Auslegung

35

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Krefeld

36

11. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung für die Stadt Krefeld vom 11.12.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 14.12.2015

Bearbeitetes Dokument: 11. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung für die Stadt Krefeld vom 11.12.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 14.12.2015

37

13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

38

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

39

Entgelterhebung für die Annahme von Grünabfällen

Bearbeitetes Dokument: Entgelterhebung für die Annahme von Grünabfällen

40

Neufassungen der Erschließungsbeitrags- und der Straßenbaubeitragssatzung

Bearbeitetes Dokument: Neufassungen der Erschließungsbeitrags- und der Straßenbaubeitragssatzung

41

12. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 12. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

42

Abwassergebühren 2017

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2017

43

Entsorgungsgebühren 2017

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsgebühren 2017

44

Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2017

45

nicht belegt

46

nicht belegt

47

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

48

Verweisungen von Anträgen in Fachausschüsse

49

Stärkung der Angehörigen und Familien der freiwilligen Feuerwehr; Prüfauftrag

50

Einwohnerfragestunden 2017

51

Anfragen

52

Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989

Bearbeitetes Dokument: Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989

53

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst

54

Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss