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Rat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
29.01.19, 17:00
Ende
29.01.19, 18:00
Erstellt
02.10.18, 15:20
Aktualisiert
25.01.19, 12:03

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen und Eingänge

2.

Mehrbedarf bei den Sofortmaßnahmen Grotenburgstadion

Bearbeitetes Dokument: Mehrbedarf bei den Sofortmaßnahmen Grotenburgstadion

3.

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Städtische Seniorenheime Krefeld gemeinnützige GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Städtische Seniorenheime Krefeld gemeinnützige GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

4.

Bebauungsplan 1. Ergänzung Nr. 666/I Blatt 2 – Neue Ritterstraße / Dießemer Bruch / Krankenhaus Maria-Hilf / Erschließungsstraße Neue Ritterstraße 43-63 –; Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 1. Ergänzung Nr. 666/I Blatt 2 – Neue Ritterstraße / Dießemer Bruch / Krankenhaus Maria-Hilf / Erschließungsstraße Neue Ritterstraße 43-63 –; Einleitender Beschluss

5.

Bebauungsplan Nr. 798 - Oberdießemer Straße / Zur Feuerwache - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 798 - Oberdießemer Straße / Zur Feuerwache - Aufstellung und öffentliche Auslegung

6.

Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof/ Kurfürstenstr./ Alte Krefelder Str./ Untere Mühlengasse - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof/ Kurfürstenstr./ Alte Krefelder Str./ Untere Mühlengasse - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

7.

Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

8.

Bebauungsplan Nr. 825 (V) – Mühlenweg Nr. 20 -22 – ; Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 825 (V) – Mühlenweg Nr. 20 -22 – ; Einleitender Beschluss

9.

Zustimmung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für Reinigungsleistungen, Unterhalts- und Grundreinigung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 6411/18 DB) -

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für Reinigungsleistungen, Unterhalts- und Grundreinigung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 6411/18 DB) -

10.

Gesundheitsbericht: Schuleingangsuntersuchungen - Gegenüberstellung Cluster 2 / Krefeld / NRW - Einschulungsjahre 2012, 2013, 2014, 2015 und Einschulung Krefeld 2016

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitsbericht: Schuleingangsuntersuchungen - Gegenüberstellung Cluster 2 / Krefeld / NRW - Einschulungsjahre 2012, 2013, 2014, 2015 und Einschulung Krefeld 2016

11.

Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

12.

Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

12.1

Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

12.2

Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2019 -

Bearbeitetes Dokument: Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2019 -

12.3

Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2019 -

Bearbeitetes Dokument: Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2019 -

13.

Europäische Mobilitätswoche - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 11.12.2018 -

Bearbeitetes Dokument: Europäische Mobilitätswoche - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 11.12.2018 -

14.

Krefeld als Standort für Fach- und Regionalmessen oder ähnliche Veranstaltungsformate entwickeln - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 14.12.2018 -

Bearbeitetes Dokument: Krefeld als Standort für Fach- und Regionalmessen oder ähnliche Veranstaltungsformate entwickeln - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 14.12.2018 -

15.

Sachstand Planungen Schwanenmarkt - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 14.01.2019 -

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Planungen Schwanenmarkt - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 14.01.2019 -

16.

Reduzierung der Stadtbezirke - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 15.01.2019 -

Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Stadtbezirke - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 15.01.2019 -

17.

Kalkulatorischer Zinssatz - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 15.01.2019 -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulatorischer Zinssatz - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 15.01.2019 -

18.

Anfragen

18.1

Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2019 -

Bearbeitetes Dokument: Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2019 -

18.2

Zuschuss politische Jugendarbeit - Anfrage von Rh. Preuß vom 15.01.2019

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss politische Jugendarbeit - Anfrage von Rh. Preuß vom 15.01.2019

12.4

Nach-/Umbesetzungen in Ausschüssen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2019 -

Bearbeitetes Dokument: Nach-/Umbesetzungen in Ausschüssen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2019 -

19.

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Krefeld

20.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

21.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Satzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Satzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) für das Jahr 2018

22.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) für das Jahr 2019

23.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungsgebührensatzung) für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungsgebührensatzung) für das Jahr 2018

24.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungsgebührensatzung) für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungsgebührensatzung) für das Jahr 2019

25.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

26.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen für das Jahr 2019

27.

Neufassung der Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen am Wertstoffhof der GSAK - Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft Krefeld mbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen am Wertstoffhof der GSAK - Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft Krefeld mbH & Co. KG