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Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
26.11.18, 17:00
Ende
26.11.18, 19:30
Erstellt
20.09.18, 10:29
Aktualisiert
20.12.18, 18:29

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2018

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018

3.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2018

4.

Mitteilungen und Eingänge

5.

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 für das Haushaltsjahr 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

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Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 für das Haushaltsjahr 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

6.

Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

7.

Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2018 angenommenen Spenden

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Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2018 angenommenen Spenden

8.

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 3. Quartals 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 3. Quartals 2018

9.

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2018 hier: Ankauf Konvolut "Sonia Delaunay" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5968/18 DB)

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Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2018 hier: Ankauf Konvolut "Sonia Delaunay" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5968/18 DB)

10.

Nachbewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Teilfinanzplan 2018 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 6133/18 DB) -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Teilfinanzplan 2018 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 6133/18 DB) -

11.

6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts 2018-2023

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Bearbeitetes Dokument: 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts 2018-2023

12.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

13.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR für das Jahr 2019

14.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen für das Jahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen für das Jahr 2019

15.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) für das Jahr 2019

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Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) für das Jahr 2019

16.

Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungsgebührensatzung) für das Jahr 2019

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Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Verwaltungsrat des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungsgebührensatzung) für das Jahr 2019

17.

Neufassung der Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen am Wertstoffhof der GSAK - Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft Krefeld mbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen am Wertstoffhof der GSAK - Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft Krefeld mbH & Co. KG

18.

Soll-Konzept „Weiterentwicklung des Gebäudemanagements der Stadt Krefeld“

Bearbeitetes Dokument: Soll-Konzept „Weiterentwicklung des Gebäudemanagements der Stadt Krefeld“

19.

4. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

20.

26. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

21.

Einrichtung eines temporären Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen an der Breslauer Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines temporären Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen an der Breslauer Straße

22.

Integrationskonzept der Stadt Krefeld 2016 bis 2019

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Bearbeitetes Dokument: Integrationskonzept der Stadt Krefeld 2016 bis 2019

23.

Stadthaus Krefeld - Sachstand und weiteres Vorgehen

Bearbeitetes Dokument: Stadthaus Krefeld - Sachstand und weiteres Vorgehen

24.

Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung

24.1

Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung (Vorlage Nr. 6198/18) - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 10.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung (Vorlage Nr. 6198/18) - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 10.11.2018

25.

Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung des Grotenburg-Stadions mit Ausbau zur Tauglichkeit des Spielbetriebes in der 3. Fußball-Bundesliga, Umsetzung und Kostenfestsetzung

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Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung des Grotenburg-Stadions mit Ausbau zur Tauglichkeit des Spielbetriebes in der 3. Fußball-Bundesliga, Umsetzung und Kostenfestsetzung

26.

Parkraumkonzept Uerdingen (PKUe) Bericht, Grundsatzbeschlüsse, weitere Vorgehensweise

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Parkraumkonzept Uerdingen (PKUe) Bericht, Grundsatzbeschlüsse, weitere Vorgehensweise

27.

3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 23 2. Änderung -Lübecker Weg- im Bereich Lübecker Weg 44; Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 23 2. Änderung -Lübecker Weg- im Bereich Lübecker Weg 44; Satzungsbeschluss

28.

Bebauungsplan Nr. 652/ I - Fischeln-Südwest - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 652/ I - Fischeln-Südwest - Aufstellung und öffentliche Auslegung

29.

Bebauungsplan Nr. 683 - Kölner Straße, zwischen Fütingsweg und Feldstraße - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 683 - Kölner Straße, zwischen Fütingsweg und Feldstraße - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

30.

Bebauungsplan Nr. 683 – Kölner Straße, zwischen Feldstraße und Fütingsweg –; Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 683 – Kölner Straße, zwischen Feldstraße und Fütingsweg –; Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

31.

Bebauungsplan Nr. 750 – nördlich Blumentalstraße, beiderseits Gahlingspfad –; Aufstellung und öffentliche Auslegung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 750 – nördlich Blumentalstraße, beiderseits Gahlingspfad –; Aufstellung und öffentliche Auslegung

32.

Bebauungsplan Nr. 811(V) - westlich Dürerstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 811(V) - westlich Dürerstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages

33.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 811 (V) - westlich Dürerstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 811 (V) - westlich Dürerstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

34.

Bebauungsplan Nr. 818 - nördlich Uerdinger Straße zwischen Grotenburgstraße und Rott -; Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 818 - nördlich Uerdinger Straße zwischen Grotenburgstraße und Rott -; Einleitender Beschluss

35.

Bebauungsplan Nr. 819 – Dießemer Bruch – Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 819 – Dießemer Bruch – Einleitender Beschluss

36.

Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2018

37.

Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018

38.

Prüfung Straßenbereich Kreuzung Uerdinger Straße / Sprödentalstraße - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 10.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Prüfung Straßenbereich Kreuzung Uerdinger Straße / Sprödentalstraße - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 10.10.2018

39.

Krefeld profitiert von der Heimatförderung der NRW-Landesregierung – Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 10.10.2018

40.

Olympia 2032 in Krefeld – Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 18.10.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Olympia 2032 in Krefeld – Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 18.10.2018 -

41.

Einwohnerfragestunden 2019 – Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 29.10.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerfragestunden 2019 – Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 29.10.2018

42.

Metropolregion Rheinland - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 31.10.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Metropolregion Rheinland - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 31.10.2018 -

43.

Verkehrsführung St.-Anton-Straße/Königstraße nach Beendigung der Baumaßnahme Forum/Sparkasse; Sachstandsbericht zur künftigen Nutzung des Verkehrsbereichs St.-Anton-Straße/Königstraße/Friedrichstraße; Anbindung an das Kulturzentrum Theaterplatz - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 02.11.2018

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Bearbeitetes Dokument: Verkehrsführung St.-Anton-Straße/Königstraße nach Beendigung der Baumaßnahme Forum/Sparkasse; Sachstandsbericht zur künftigen Nutzung des Verkehrsbereichs St.-Anton-Straße/Königstraße/Friedrichstraße; Anbindung an das Kulturzentrum Theaterplatz - Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 02.11.2018

44.

Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

44.1

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

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Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

44.2

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

44.3

Umbesetzungen - Antrag der Fraktion der Grünen vom 12.11.2018 -

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen - Antrag der Fraktion der Grünen vom 12.11.2018 -

44.4

Umbesetzungen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.11.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.11.2018 -

44.5

Nominierung Hochschulbeirat - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.11.2018 -

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Bearbeitetes Dokument: Nominierung Hochschulbeirat - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.11.2018 -

45.

Anfragen

45.1

Seidenweberhaus/Theaterplatz - Anfrage von Rf. Brauers vom 05.09.2018

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Bearbeitetes Dokument: Seidenweberhaus/Theaterplatz - Anfrage von Rf. Brauers vom 05.09.2018

45.2

Werkstoffcontainer/Mülldetektive - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.09.2018

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Bearbeitetes Dokument: Werkstoffcontainer/Mülldetektive - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.09.2018

45.3

St.-Anton-Straße/Königstraße/Friedrichstraße Rat 27.04.2016, TOP 26, Vorlage Nr. 2633/16 - Anfrage von Rf. Brauers vom 22.09.2018

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Bearbeitetes Dokument: St.-Anton-Straße/Königstraße/Friedrichstraße Rat 27.04.2016, TOP 26, Vorlage Nr. 2633/16 - Anfrage von Rf. Brauers vom 22.09.2018

45.4

Einwohnerversammlung zum Seidenweberhaus - Anfrage von Rf. Brauers vom 29.09.2018

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Bearbeitetes Dokument: Einwohnerversammlung zum Seidenweberhaus - Anfrage von Rf. Brauers vom 29.09.2018

45.5

Hafenschutz/Schutz vor Terrorangriffen, Anfrage vom 20.04.2017 für die Sitzung des Rates am 04.05.2017, Antwort der Verwaltung vom 09.05.2017 - Anfrage von Rf. Brauers vom 12.10.2018

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Bearbeitetes Dokument: Hafenschutz/Schutz vor Terrorangriffen, Anfrage vom 20.04.2017 für die Sitzung des Rates am 04.05.2017, Antwort der Verwaltung vom 09.05.2017 - Anfrage von Rf. Brauers vom 12.10.2018

45.6

Kommunale Stellplatzverordnung ab 01.01.2019 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.11.2018 -

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Bearbeitetes Dokument: Kommunale Stellplatzverordnung ab 01.01.2019 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.11.2018 -