Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Beschwerdeausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
05.12.17, 17:00
Ende
05.12.17, 18:00
Erstellt
17.11.17, 17:30
Aktualisiert
20.09.18, 12:13

Stichworte

Haupt- und Beschwerdeausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 19.09.2017 - öffentlicher Teil -

2

Mitteilungen und Eingänge

3

nicht belegt

4

nicht belegt

5

nicht belegt

6

nicht belegt

7

Aufhebung der Entgeltregelung für Leistungen der Fotostelle des Presseamtes der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Entgeltregelung für Leistungen der Fotostelle des Presseamtes der Stadt Krefeld

8

Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

9

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

10

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 für das Haushaltsjahr 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 für das Haushaltsjahr 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

11

nicht belegt

12

nicht belegt

13

nicht belegt

14

nicht belegt

15

nicht belegt

16

nicht belegt

17

Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2016 angenommenen Spenden

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2016 angenommenen Spenden

18

Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden

19

nicht belegt

20

nicht belegt

21

nicht belegt

22

nicht belegt

23

nicht belegt

24

Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Erweiterung der "Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)"

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Erweiterung der "Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)"

25

nicht belegt

26

3. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

27

25. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

28

Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014

29

Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

30

nicht belegt

31

nicht belegt

32

Einrichtung eines Unterausschusses des Haupt-und Beschwerdeausschusses "Unterausschuss Schulbau, -sanierung und -ausstattung"

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Unterausschusses des Haupt-und Beschwerdeausschusses "Unterausschuss Schulbau, -sanierung und -ausstattung"

33

Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung

34

Modellprojekt "Problemimmobilien" Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Problemimmobilien" Krefeld

35

Integriertes Handlungskonzept Uerdingen – Ergebnisbericht und Maßnahmen für 2018

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept Uerdingen – Ergebnisbericht und Maßnahmen für 2018

36

Integriertes Handlungskonzept Uerdingen - Festlegung des Programmgebiets

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept Uerdingen - Festlegung des Programmgebiets

37

Regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Projektaufrufs "StadtUmland.NRW

Bearbeitetes Dokument: Regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Projektaufrufs "StadtUmland.NRW

38

2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie Aufstellung und öffentliche Auslegung

39

Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Aufstellung und öffentliche Auslegung

40

Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Aufstellung und öffentliche Auslegung

41

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung

42

Bebauungsplan Nr. 803 -südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg- Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 803 -südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg- Aufstellung und öffentliche Auslegung

43

Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für die Baugebiete MI2 bis MI5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg (Gestaltungssatzung)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für die Baugebiete MI2 bis MI5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg (Gestaltungssatzung)

44

Bebauungsplan Nr. 812 - Breiten Dyk / Nassauerring / Krüllsdyk - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 812 - Breiten Dyk / Nassauerring / Krüllsdyk - Einleitender Beschluss

45

Neufassung der Entgeltregelung für Leistungen im Vermessungswesen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltregelung für Leistungen im Vermessungswesen

46

nicht belegt

47

Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2018

Bearbeitetes Dokument: Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2018

48

Fortschreibung der aktuellen Abfallsatzung der Stadt Krefeld (AbfS) - 12. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der aktuellen Abfallsatzung der Stadt Krefeld (AbfS) - 12. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

49

14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

50

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

51

5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

52

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung

53

13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

54

Neufassung der Abwassergebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Abwassergebührenkalkulation 2018

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwassergebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Abwassergebührenkalkulation 2018

55

Neufassung der Entsorgungsgebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Entsorgungsgebührenkalkulation 2018

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entsorgungsgebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Entsorgungsgebührenkalkulation 2018

56

Jahresabschluss Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016

57

Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2017

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2017

58

nicht belegt

59

nicht belegt

60

nicht belegt

61

nicht belegt

62

nicht belegt

63

nicht belegt

64

nicht belegt

65

nicht belegt

66

nicht belegt

67

nicht belegt

68

nicht belegt

69

Anfragen

70

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Winterzauber" und "Krefelder Frühling"

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Winterzauber" und "Krefelder Frühling"

71

nicht belegt

72

nicht belegt

73

nicht belegt

74

nicht belegt

75

nicht belegt