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Rat

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
05.12.17, 18:00
Ende
05.12.17, 23:59
Erstellt
17.11.17, 17:30
Aktualisiert
20.09.18, 12:13

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates vom 19.09.2017 - öffentlicher Teil -

2

Mitteilungen und Eingänge

3

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 und des Haushaltssicherungskonzeptes - Haushaltsreden

4

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 und des Haushaltssicherungskonzeptes - Anträge zum Haushalt

5

Haushaltsplanung 2018 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung 2018 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen

6

Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2018

7

Aufhebung der Entgeltregelung für Leistungen der Fotostelle des Presseamtes der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Entgeltregelung für Leistungen der Fotostelle des Presseamtes der Stadt Krefeld

8

Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

9

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

10

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 für das Haushaltsjahr 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 für das Haushaltsjahr 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

11

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 3. Quartals 2017

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 3. Quartals 2017

12

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier : Weiterleitung von Landesmitteln für das Förderprogramm "Kultur und Schule"

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier : Weiterleitung von Landesmitteln für das Förderprogramm "Kultur und Schule"

13

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017, hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017, hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

14

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

15

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

16

Nachbewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Teilfinanzplan 2017 Mehrbedarf für eine Ersatz-Kindertagesstätte (Kita) an der Kempener Allee

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Teilfinanzplan 2017 Mehrbedarf für eine Ersatz-Kindertagesstätte (Kita) an der Kempener Allee

17

Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2016 angenommenen Spenden

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2016 angenommenen Spenden

18

Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden

19

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

20

Erhöhung der Beteiligung an der Quantum GmbH durch die SWK ENERGIE GmbH

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Beteiligung an der Quantum GmbH durch die SWK ENERGIE GmbH

21

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

22

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld vom 19.06.2015

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld vom 19.06.2015

23

Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2016

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2016

24

Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Erweiterung der "Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)"

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Erweiterung der "Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)"

25

Geschäftskreise der Beigeordneten der Stadtverwaltung Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Geschäftskreise der Beigeordneten der Stadtverwaltung Krefeld

26

3. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

27

25. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

28

Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014

29

Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

30

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Krefelder Gymnasien hier: Abweisung auswärtiger Schülerinnen und Schüler bei Anmeldeüberhängen gemäß § 46 (6) Schulgesetz NRW (Schulformen Gymnasium und Realschule)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Krefelder Gymnasien hier: Abweisung auswärtiger Schülerinnen und Schüler bei Anmeldeüberhängen gemäß § 46 (6) Schulgesetz NRW (Schulformen Gymnasium und Realschule)

31

Sachstands-Bericht zum Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ in Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Sachstands-Bericht zum Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ in Krefeld

32

Einrichtung eines Unterausschusses des Haupt-und Beschwerdeausschusses "Unterausschuss Schulbau, -sanierung und -ausstattung"

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Unterausschusses des Haupt-und Beschwerdeausschusses "Unterausschuss Schulbau, -sanierung und -ausstattung"

33

Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung

34

Modellprojekt "Problemimmobilien" Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Problemimmobilien" Krefeld

35

Integriertes Handlungskonzept Uerdingen – Ergebnisbericht und Maßnahmen für 2018

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept Uerdingen – Ergebnisbericht und Maßnahmen für 2018

36

Integriertes Handlungskonzept Uerdingen - Festlegung des Programmgebiets

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept Uerdingen - Festlegung des Programmgebiets

37

Regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Projektaufrufs "StadtUmland.NRW

Bearbeitetes Dokument: Regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Projektaufrufs "StadtUmland.NRW

38

2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie Aufstellung und öffentliche Auslegung

39

Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Aufstellung und öffentliche Auslegung

40

Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Aufstellung und öffentliche Auslegung

41

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung

42

Bebauungsplan Nr. 803 -südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg- Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 803 -südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg- Aufstellung und öffentliche Auslegung

43

Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für die Baugebiete MI2 bis MI5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg (Gestaltungssatzung)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für die Baugebiete MI2 bis MI5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg (Gestaltungssatzung)

44

Bebauungsplan Nr. 812 - Breiten Dyk / Nassauerring / Krüllsdyk - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 812 - Breiten Dyk / Nassauerring / Krüllsdyk - Einleitender Beschluss

45

Neufassung der Entgeltregelung für Leistungen im Vermessungswesen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltregelung für Leistungen im Vermessungswesen

46

Duplikat von Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989

47

Duplikat von Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989

48

Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2018

Bearbeitetes Dokument: Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2018

49

Fortschreibung der aktuellen Abfallsatzung der Stadt Krefeld (AbfS) - 12. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der aktuellen Abfallsatzung der Stadt Krefeld (AbfS) - 12. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

50

14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

51

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

52

5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

53

nicht belegt

54

13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

55

Neufassung der Abwassergebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Abwassergebührenkalkulation 2018

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwassergebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Abwassergebührenkalkulation 2018

56

Neufassung der Entsorgungsgebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Entsorgungsgebührenkalkulation 2018

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entsorgungsgebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Entsorgungsgebührenkalkulation 2018

57

Jahresabschluss Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016

58

Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2017

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2017

59

Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

60

Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Bearbeitetes Dokument: Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

61

Sozialticket

62

Einwohnerfragestunden Rat

63

Stadtbezirke - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 18.10.2017 -

64

Beitritt der Stadt Krefeld zu der Initiative "Deutschland summt" - Einbringung eines Antrages von Rh. Heitzer vom 05.11.2017 -

65

Sitzungen am 9. November (Gedenktag an die Reichspogromnacht) - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 10.11.2017 -

66

Einführung eines öffentlichen Alkoholkonsumverbotes in Krefeld

67

Bereitstellung von Stellwänden der Stadt Krefeld zur Wahlwerbung

68

Einblick in Gewerbesteuerakten für Ratsmitglieder - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 21.11.2017 -

69

Gewinnausschüttung Sparkasse - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 21.11.2017 -

70

Anfragen

71

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Winterzauber" und "Krefelder Frühling"

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Winterzauber" und "Krefelder Frühling"

72

Erwerb einer Beteiligung durch die NGN NETZGESELLSCHAFT NIEDERRHEIN MBH

Bearbeitetes Dokument: Erwerb einer Beteiligung durch die NGN NETZGESELLSCHAFT NIEDERRHEIN MBH

73

Förderprogramm Gute Schule 2020, hier: Nachbewilligung von Verpflichtungsermächtigungen für die GGS Gladbacher Straße und Fungendonk

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm Gute Schule 2020, hier: Nachbewilligung von Verpflichtungsermächtigungen für die GGS Gladbacher Straße und Fungendonk

74

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Weiterleitung von Landesmitteln für Kindertageseinrichtungen freier Träger

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Weiterleitung von Landesmitteln für Kindertageseinrichtungen freier Träger

75

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule

76

Rechtsgeschäfte zwischen Mandatsträgern und der Stadt Krefeld