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Rat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
29.09.16, 17:00
Ende
29.09.16, 22:05
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 - öffentlicher Teil -

2

Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates vom 27.04.2016 - öffentlicher Teil -

3

Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 02.06.2016 - öffentlicher Teil -

4

Mitteilungen und Eingänge

5

a) Haushaltswirtschaft der Stadt Krefeld 2016 Beitrittsbeschluss des Rates zur Reduzierung der Kreditaufnahme

Bearbeitetes Dokument: a) Haushaltswirtschaft der Stadt Krefeld 2016 Beitrittsbeschluss des Rates zur Reduzierung der Kreditaufnahme

6

Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

7

Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität über die Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West, Karlsplatz / Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum

Bearbeitetes Dokument: Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität über die Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West, Karlsplatz / Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum

8

Projekt zur Gründung eines Kommunalbetriebs Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Projekt zur Gründung eines Kommunalbetriebs Krefeld

9

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 für das Haushaltsjahr 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 für das Haushaltsjahr 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

10

Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Krefeld in den Jahren 2012 - 2014 sowie die überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Krefeld im Jahr 2014 gemäß § 105 (5) GO NRW

11

Abberufung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Abberufung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

12

Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

13

Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" hier: Mainzer Erklärung sowie Mainzer Forderung

Bearbeitetes Dokument: Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" hier: Mainzer Erklärung sowie Mainzer Forderung

14

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2015 und 2016 im 2. Quartal 2016

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2015 und 2016 im 2. Quartal 2016

15

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst

16

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Inanspruchnahme von Mitteln der Sportpauschale des Landes für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie Badezentrum

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Inanspruchnahme von Mitteln der Sportpauschale des Landes für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie Badezentrum

17

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung eines Kleinalarmfahrzeuges - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung eines Kleinalarmfahrzeuges - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

18

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Pflanzung von Straßenbäumen an der Uerdinger Straße - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Pflanzung von Straßenbäumen an der Uerdinger Straße - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

19

Beendigung des Dynergio AG & Co. KG-Modells und Auflösung bzw. Löschung der Gesellschaften

Bearbeitetes Dokument: Beendigung des Dynergio AG & Co. KG-Modells und Auflösung bzw. Löschung der Gesellschaften

20

Beteiligungsbericht 2015

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2015

21

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld vom 19.06.2015

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld vom 19.06.2015

22

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14. Mai 2017

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14. Mai 2017

23

Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Krefeld

24

Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplan Düsseldorf im Rahmen der zweiten Beteiligungsrunde

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplan Düsseldorf im Rahmen der zweiten Beteiligungsrunde

25

Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"

26

3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 74 - Gladbacher Straße / Lehmheide

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 74 - Gladbacher Straße / Lehmheide

27

8. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 195 – Langen Donk – im Bereich Dreffdonk 21

Bearbeitetes Dokument: 8. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 195 – Langen Donk – im Bereich Dreffdonk 21

28

3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 412 – Nördlich Buschstraße/ westlich Engerstraße – im Bereich Engerstraße 83

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 412 – Nördlich Buschstraße/ westlich Engerstraße – im Bereich Engerstraße 83

29

3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 523 – zwischen A 524 / A 57 und Am Holderspfad / Am Böttershof – im Bereich südlich Am Holderspfad 155

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 523 – zwischen A 524 / A 57 und Am Holderspfad / Am Böttershof – im Bereich südlich Am Holderspfad 155

30

Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung - zwischen Königstraße, nördl. Lohstraße und Nordwall - hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung - zwischen Königstraße, nördl. Lohstraße und Nordwall - hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

31

Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, nördliche Lohstraße und Nordwall – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, nördliche Lohstraße und Nordwall – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

32

2. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 632/I – zwischen Hafenbahn, Glindholzstraße, Crön und Maybachstraße – im Bereich Glindholzstraße 14

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 632/I – zwischen Hafenbahn, Glindholzstraße, Crön und Maybachstraße – im Bereich Glindholzstraße 14

33

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 690 – Nördlich Germaniastraße zwischen Grotenburgstraße und Rott – im Bereich hinter Rott 112

Bearbeitetes Dokument: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 690 – Nördlich Germaniastraße zwischen Grotenburgstraße und Rott – im Bereich hinter Rott 112

34

Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar –; Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar –; Aufstellung und öffentliche Auslegung

35

Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Aufstellung und öffentliche Auslegung

36

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 735 (V) 1. Änderung – Mühlenweg Nrn. 20 / 22 –; Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 735 (V) 1. Änderung – Mühlenweg Nrn. 20 / 22 –; Einleitender Beschluss

37

Bebauungsplan Nr. 766 – zwischen Thielenstraße und Schlosserstraße – Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 766 – zwischen Thielenstraße und Schlosserstraße – Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

38

Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss

39

Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Einleitender Beschluss

40

Bebauungsplan Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße/Buscher Holzweg - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße/Buscher Holzweg - Einleitender Beschluss

41

Bebauungsplan Nr. 807 – zwischen Kölner Straße und Eichhornstraße – Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 807 – zwischen Kölner Straße und Eichhornstraße – Einleitender Beschluss

42

Bebauungsplan Nr. 808 – Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse – Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 808 – Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse – Einleitender Beschluss

43

Bebauungsplan Nr. 809 - südlich Neue Ritterstraße - Einleitender Beschluss - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 809 - südlich Neue Ritterstraße - Einleitender Beschluss - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

44

Luftverkehr; Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH vom 29.02.2016; Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 13.04.2016 zur Beteiligung am Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. LuftVG

Bearbeitetes Dokument: Luftverkehr; Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH vom 29.02.2016; Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 13.04.2016 zur Beteiligung am Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. LuftVG

45

Änderung des Entgelttarifs zur Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Entgelttarifs zur Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld

46

Einführung einer Ehrenamtskarte

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Ehrenamtskarte

47

39. Änderung des Landschaftsplans der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 39. Änderung des Landschaftsplans der Stadt Krefeld

48

Jahresabschluss der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

49

Metropolregion Rheinland - Vereinsgründung

Bearbeitetes Dokument: Metropolregion Rheinland - Vereinsgründung

50

Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2016

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2016

51

nicht belegt

52

Situation der öffentlichen Toiletten in den Innenstädten

53

Beratung und Beschlussfassung der UWG-Ratsgruppenanträge aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2015

54

Lokales Handlungskonzept gegen Rechtextremismus und Rassismus

Bearbeitetes Dokument: Lokales Handlungskonzept gegen Rechtextremismus und Rassismus

55

Sofortige Öffnung des Westwalls am KWM

Bearbeitetes Dokument: Sofortige Öffnung des Westwalls am KWM

56

Teilnahme Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen" des Landesministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

57

Nachbesetzung in Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Ausschüssen

58

Nachbesetzung in Aufsichtsräten

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Aufsichtsräten

59

DITIB-Aktivitäten in Krefeld

Bearbeitetes Dokument: DITIB-Aktivitäten in Krefeld

60

Beschlussfassung zur Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West, Karlsplatz/Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung zur Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West, Karlsplatz/Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum

61

Anfragen

Bearbeitetes Dokument: Anfragen

62

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

63

Ersatzmaßnahmen KInvFög-Programm