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Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
10.12.15, 17:00
Ende
10.12.15, 22:00
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Bestimmung der/des Altersvorsitzenden

2

Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters

3

Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

4

Wahl einer/eines 1. Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines 1. Bürgermeisterin/Bürgermeisters

5

Einführung und Verpflichtung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

6

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates vom 29.09.2015 - öffentlicher Teil -

7

Mitteilungen und Eingänge

8

nicht belegt

9

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2016

10

Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

11

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015 vom 19.06.2015

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015 vom 19.06.2015

12

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 für das Haushaltsjahr 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 für das Haushaltsjahr 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

13

Regelung zur Ermächtigungsübertragung

Bearbeitetes Dokument: Regelung zur Ermächtigungsübertragung

14

Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW sowie Anträge der CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2015 und 27. November 2015

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW sowie Anträge der CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2015 und 27. November 2015

15

Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2014

16

Übersicht über die Nachbewilligungen 2015 in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltes 2014

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen 2015 in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltes 2014

17

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des III. Quartals 2015

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des III. Quartals 2015

18

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale

19

Eigenkapitalstruktur der SWK Stadtwerke Krefeld AG

Bearbeitetes Dokument: Eigenkapitalstruktur der SWK Stadtwerke Krefeld AG

20

Vertretung der Stadt Krefeld in Gesellschafterversammlungen bzw. Hauptversammlungen städtischer Beteiligungen - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Krefeld in Gesellschafterversammlungen bzw. Hauptversammlungen städtischer Beteiligungen - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

21

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

22

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG

23

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH

24

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

25

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH

26

Besetzung des Aufsichtsrates der Krefelder Bau GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrates der Krefelder Bau GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

27

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

28

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG

29

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

30

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

31

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

32

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

33

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

34

Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

35

Ersatzwahl eines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

36

Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

37

Umbau der Philadelphiastraße - Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 29.10.2015 -

38

Sanierung Lewerentzstraße - Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 29.10.2015 -

39

Rettungsdienstbedarfsplan

Bearbeitetes Dokument: Rettungsdienstbedarfsplan

40

1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

41

23. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

42

Einrichtung Gemeinsames Lernen für das Schuljahr 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung Gemeinsames Lernen für das Schuljahr 2016/2017

43

Einrichtung des Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen am Lübecker Weg und endgültige Auflösung der Von-Ketteler-Schule - katholische Hauptschule Lübecker Weg 56

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen am Lübecker Weg und endgültige Auflösung der Von-Ketteler-Schule - katholische Hauptschule Lübecker Weg 56

44

Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen

Bearbeitetes Dokument: Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen

45

Beköstigungsentgelt in städtischen Kindertageseinrichtungen - Erhöhung des Beköstigungsentgelts - Entgeltordnung für die Beköstigung in städtischen Kindertageseinrichtungen

Bearbeitetes Dokument: Beköstigungsentgelt in städtischen Kindertageseinrichtungen - Erhöhung des Beköstigungsentgelts - Entgeltordnung für die Beköstigung in städtischen Kindertageseinrichtungen

46

Denkmalensemble Museum Haus Esters Lange - Instandsetzungen von Gebäuden und Gärten aus Fördermitteln des Bundesprogrammes "Nationale Projekte des Städtebaus"

Bearbeitetes Dokument: Denkmalensemble Museum Haus Esters Lange - Instandsetzungen von Gebäuden und Gärten aus Fördermitteln des Bundesprogrammes "Nationale Projekte des Städtebaus"

47

Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld; Fortschreibung

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld; Fortschreibung

48

7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 210 Blatt 2 -Flünnertzdyk/ Moerser Landstraße/ Nieper Straße - im Bereich Moerser Landstraße 6

Bearbeitetes Dokument: 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 210 Blatt 2 -Flünnertzdyk/ Moerser Landstraße/ Nieper Straße - im Bereich Moerser Landstraße 6

49

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428 1. Ergänzung – beiderseits Emil-Schäfer-Straße - im Bereich Emil-Schäfer-Straße 81 und 85

Bearbeitetes Dokument: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428 1. Ergänzung – beiderseits Emil-Schäfer-Straße - im Bereich Emil-Schäfer-Straße 81 und 85

50

Bebauungsplan Nr. 753 - westlich Bruckersche Straße / nördlich Steeger Dyk hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 753 - westlich Bruckersche Straße / nördlich Steeger Dyk hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

51

Bebauungsplan Nr. 753 - westlich Bruckersche Straße / nördlich Steeger Dyk Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 753 - westlich Bruckersche Straße / nördlich Steeger Dyk Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

52

Bebauungsplan Nr. 805 – Deußstraße, Husarenallee, Moerser Straße, Vogelsangstraße - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 805 – Deußstraße, Husarenallee, Moerser Straße, Vogelsangstraße - Einleitender Beschluss

53

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages

54

10. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: 10. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

55

12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

56

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

57

Duplikat von 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

Bearbeitetes Dokument: Duplikat von 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007

58

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

59

Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2016

Bearbeitetes Dokument: Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2016

60

Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüwVOAbw

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüwVOAbw

61

Abwassergebühren 2015

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2015

62

Abwassergebühren 2016

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2016

63

Entsorgungsgebühren 2016 (Gruben und Kleinkläranlagen)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsgebühren 2016 (Gruben und Kleinkläranlagen)

64

Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2016 und Nachtrag 2015 der Stadtentwässerung Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2016 und Nachtrag 2015 der Stadtentwässerung Krefeld

65

11. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 11. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

66

Resolution des Rates zu "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates zu "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

67

nicht belegt

68

nicht belegt

69

Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

70

Benennung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Bearbeitetes Dokument: Benennung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

71

Nachbesetzungen von stellvertretenden Mitgliedern in Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen von stellvertretenden Mitgliedern in Ausschüssen

72

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

73

Freies Parken in Krefeld für Pkw mit "E-Kennzeichen"

74

Auflösung und Neuwahl von Ausschüssen

75

Unterrichtung von Flüchtlingen gemäß der Straßenverkehrsordnung - Antrag von Ratsfrau Brauers vom 02.11.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung von Flüchtlingen gemäß der Straßenverkehrsordnung - Antrag von Ratsfrau Brauers vom 02.11.2015 und Verwaltungsvorlage -

76

Standorte für Leichtbauhallen in Krefeld zur Flüchtlingsunterbringung

Bearbeitetes Dokument: Standorte für Leichtbauhallen in Krefeld zur Flüchtlingsunterbringung

77

Verlegung des Straßenstrichs

78

Entfernung von Sitzplätzen an SWK-Haltestelle Hansa-Zentrum

Bearbeitetes Dokument: Entfernung von Sitzplätzen an SWK-Haltestelle Hansa-Zentrum

79

Unterstützung von Freifunk

80

Erweiterung der Verwaltungsvorlagen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Verwaltungsvorlagen

81

Einwohnerfragestunden 2016

82

Bebauung Wilhelmshofallee 182 - 186 öT

83

Einrichtung von kostenfreiem WLAN in Flüchtlingsunterkünften

84

Anfragen

85

nicht belegt

86

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Brandbekämpfung und Hilfeleistung/Rettungsdienst, Leitstelle neue Hauptfeuerwache

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Brandbekämpfung und Hilfeleistung/Rettungsdienst, Leitstelle neue Hauptfeuerwache

87

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber

88

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie