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Rat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
25.02.16, 17:00
Ende
25.02.16, 21:45
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2

Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates vom 10.12.2015 - öffentlicher Teil -

3

Mitteilungen und Eingänge

4

nicht belegt

5

Einwohnerfragestunde

6

nicht belegt

7

Abberufung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Abberufung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

8

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des IV. Quartals 2015

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des IV. Quartals 2015

9

Nachbewilligungen im Teilfinanzplan 2016 hier: Maßnahmen der Tiefbau- bzw. Grünflächenverwaltung zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KinvFöG NRW)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligungen im Teilfinanzplan 2016 hier: Maßnahmen der Tiefbau- bzw. Grünflächenverwaltung zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KinvFöG NRW)

10

Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2014 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2014 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

11

Jahresabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014

12

Gesamtabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2014

13

Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit des Wirtschaftsjahres 2015

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit des Wirtschaftsjahres 2015

14

Beschluss zur Gesellschafterversammlung der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Gesellschafterversammlung der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

15

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG

16

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wohnstätte Krefeld Wohnungs-AG

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wohnstätte Krefeld Wohnungs-AG

17

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG

18

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH

19

Ersatzwahl eines Stellvertreters im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Stellvertreters im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH

20

Verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW

Bearbeitetes Dokument: Verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW

21

Einrichtung des Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen am Lübecker Weg und endgültige Auflösung der Von-Ketteler-Schule - katholische Hauptschule Lübecker Weg 56

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen am Lübecker Weg und endgültige Auflösung der Von-Ketteler-Schule - katholische Hauptschule Lübecker Weg 56

22

Benutzungsordnung und Entgeltregelung für die Nutzung von Räumen der Musikschule Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Benutzungsordnung und Entgeltregelung für die Nutzung von Räumen der Musikschule Krefeld

23

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW Beteiligungsverfahren und Stellungnahme der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW Beteiligungsverfahren und Stellungnahme der Stadt Krefeld

24

Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag der Stadt Krefeld auf Gewährung einer Zuwendung

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag der Stadt Krefeld auf Gewährung einer Zuwendung

25

Satzung der Stadt Krefeld zur Erhaltung baulicher Anlagen sowie zur Erhaltung der Eigenart des Gebietes im Bereich Von-Steuben-Straße, Tenderingstraße, Westparkstraße und Neuer Weg (Erhaltungssatzung "Belgisches Viertel")

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Krefeld zur Erhaltung baulicher Anlagen sowie zur Erhaltung der Eigenart des Gebietes im Bereich Von-Steuben-Straße, Tenderingstraße, Westparkstraße und Neuer Weg (Erhaltungssatzung "Belgisches Viertel")

26

3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 74 - Gladbacher Straße / Lehmheide

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 74 - Gladbacher Straße / Lehmheide

27

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 750 - nördlich Blumentalstraße / beiderseits Gahlingspfad -

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 750 - nördlich Blumentalstraße / beiderseits Gahlingspfad -

28

Bebauungsplan Nr. 781 -Westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 781 -Westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

29

Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

30

Bebauungsplan Nr. 791 -Ostwall, Steckendorfer Straße, Jungfernweg- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 791 -Ostwall, Steckendorfer Straße, Jungfernweg- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

31

Bebauungsplan Nr. 791 – Ostwall / Steckendorfer Straße / Jungfernweg –, Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 791 – Ostwall / Steckendorfer Straße / Jungfernweg –, Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

32

Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Einleitender Beschluss

33

Änderung der Entgeltregelung für die Anlieferung von kostenpflichtigen Abfällen am Wertstoffhof der GSAK mbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltregelung für die Anlieferung von kostenpflichtigen Abfällen am Wertstoffhof der GSAK mbH & Co. KG

34

Bildung eines gemeinsamen Ratsausschusses mit Krefelds Partnerstadt Venlo/Niederlande

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines gemeinsamen Ratsausschusses mit Krefelds Partnerstadt Venlo/Niederlande

35

Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

36

Benennung von Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

37

nicht belegt

38

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

39

Live-Streaming der Ratssitzungen

40

Projekt "Seidenweberhaus - Präsentation Kornelia_Vogel_SW-Haus_Beleuchtungskonzept"

41

Verkehrssituation ÖPNV-Haltestelle Ostwall/Rheinstraße

42

Ausweitung des Sperrbezirks im Bereich Fegeteschstraße / Castellweg

43

Resolution: Weitere Privatisierung der Abfallwirtschaft stoppen

Bearbeitetes Dokument: Resolution: Weitere Privatisierung der Abfallwirtschaft stoppen

44

Resolution für eine Anpassung der gesetzlichen Vorgaben für die Ausschreibung medizinischer Hilfsmittel

45

Beitritt der Stadt Krefeld zu den Klagen der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien

46

Rechtsvorschriften CarSharing

47

Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Kaiserstraße / Hüttenallee / Wilhelmshofallee

48

Keine Arbeitsvermittlungen von unter 18-Jährigen an die Bundeswehr

49

Resolution gegen den Krieg in der Türkei

50

Aufstellung von Trennwänden in städtischen Flüchtlingsunterkünften

51

Ausschluss eines Ratsmitgliedes aus dem Rat der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Ausschluss eines Ratsmitgliedes aus dem Rat der Stadt Krefeld

52

Freies WLAN in Flüchtlingsunterkünften

53

Stand der Abschiebungen aus dem Gebiet der Stadt Krefeld

54

Rüstungsbetriebe und Zulieferer für die Bundeswehr / Zusammenarbeit zwischen Schulen und Jobcenter

55

Steuerschätzung im Bereich der Gewerbesteuer

Bearbeitetes Dokument: Steuerschätzung im Bereich der Gewerbesteuer

56

Für eine Entlastung der Kommunen - Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland