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Rat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
29.09.15, 17:00
Ende
29.09.15, 21:15
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Mitteilungen und Eingänge

2

Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

3

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates vom 29.09.2015 - öffentlicher Teil -

4

Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

5

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

6

Gesamtabschluss 2013

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2013

7

Denkmalschutz Seidenweberhaus

8

Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Krefeld

9

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des II. Quartals 2015

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des II. Quartals 2015

10

Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden

11

Geschwindigkeitsbegrenzung Oberbruchstraße

Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsbegrenzung Oberbruchstraße

12

Strategisches Bodenmanagement als Teil des Liegenschaftsmanagements in der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Strategisches Bodenmanagement als Teil des Liegenschaftsmanagements in der Stadt Krefeld

13

Satzung für die Heinrich-Geerds-Stiftung

Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Heinrich-Geerds-Stiftung

14

14. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Bearbeitetes Dokument: 14. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

15

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem CVUA-RRW und der Stadt Krefeld über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem CVUA-RRW und der Stadt Krefeld über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

16

nicht belegt

17

Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2013

18

Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014

19

nicht belegt

20

nicht belegt

21

nicht belegt

22

Errichtung einer Gesamtschule in Oppum

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Gesamtschule in Oppum

23

2. Änderung der Entgeltregelung für das Deutsche Textilmuseum und das Museum Burg Linn

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Entgeltregelung für das Deutsche Textilmuseum und das Museum Burg Linn

24

Neufassung der Benutzungsordnung und Entgelttabelle für die Inanspruchnahme des Vortragssaals, der Vorburg und Burg des Museums Burg Linn

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung und Entgelttabelle für die Inanspruchnahme des Vortragssaals, der Vorburg und Burg des Museums Burg Linn

25

Neufassung der Schulordnung der Musikschule der Stadt Krefeld und Neufassung der Entgeltregelung der Musikschule der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Schulordnung der Musikschule der Stadt Krefeld und Neufassung der Entgeltregelung der Musikschule der Stadt Krefeld

26

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Krefeld, Beitrittsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Krefeld, Beitrittsbeschluss

27

6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 1. Ergänzung Nr. 96 - Umgehungsstraße Krefeld-Süd von Kölner Straße bis Dießemer Bruch -

28

42. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158/I – Forstwald - Im Bereich Stockweg 68 b

Bearbeitetes Dokument: 42. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158/I – Forstwald - Im Bereich Stockweg 68 b

29

Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

30

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 759 (V) - Photovoltaikanlage Nieper Straße 153 - sowie 280. Änderung des Flächennutzungsplans

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 759 (V) - Photovoltaikanlage Nieper Straße 153 - sowie 280. Änderung des Flächennutzungsplans

31

Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 772 - RheinBlick zwischen Hohenbudberger Straße, Dujardinstraße und Rhein -

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 772 - RheinBlick zwischen Hohenbudberger Straße, Dujardinstraße und Rhein -

32

Bebauungsplan Nr. 791 – Ostwall / Steckendorfer Straße / Jungfernweg – Beschluss zur Aufstellung und öffentlichen Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 791 – Ostwall / Steckendorfer Straße / Jungfernweg – Beschluss zur Aufstellung und öffentlichen Auslegung

33

Bebauungsplan Nr. 796 - Südwerft Hafen - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 796 - Südwerft Hafen - Einleitender Beschluss

34

Bebauungsplan Nr. 797 - Schönwasserstraße / Glockenspitz / Violstraße - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 797 - Schönwasserstraße / Glockenspitz / Violstraße - Einleitender Beschluss

35

Bebauungsplan Nr. 798 - Oberdießemer Straße / Zur Feuerwache - Einleitender Beschluss - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 798 - Oberdießemer Straße / Zur Feuerwache - Einleitender Beschluss - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

36

Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses für die Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses für die Stadt Krefeld

37

59. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 59. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld

38

5. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Krefeld - Sondernutzungssatzung-

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Krefeld - Sondernutzungssatzung-

39

1. Änderung der Entgeltregelung für die Überlassung von Fahnen und Fahnenmasten mit Zugseilen und Karabinerhaken

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Entgeltregelung für die Überlassung von Fahnen und Fahnenmasten mit Zugseilen und Karabinerhaken

40

Benennung bzw. Bestätigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz

Bearbeitetes Dokument: Benennung bzw. Bestätigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz

41

Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2015

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2015

42

nicht belegt

43

Nachbesetzungen von (stellvertretenden) Mitgliedern in Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen von (stellvertretenden) Mitgliedern in Ausschüssen

44

Nachbesetzung in der Jury "Bürgerschaftliche Selbsthilfe"

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in der Jury "Bürgerschaftliche Selbsthilfe"

45

Bildung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung einer Städtefreundschaft oder Städtepartnerschaft

46

Erweiterung des Parkplatzangebotes im Bereich Theaterplatz

47

Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen

48

Einleitender Beschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich Kaiserstraße / Hüttenallee / Rott / Buschstraße / Wilhelmshofallee

49

Genehmigungsverfahren von Mobilfunkmasten Beteiligung betroffener Bürger im Rahmen des kommunalen Anhörungsverfahrens

50

Unterbringung von Flüchtlingen / Leerstand von Wohnraum

51

Benennungsrecht nach § 58 GO NW - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 07.09.2015 -

52

Ausschüttungen Sparkasse Krefeld / Kreis Viersen

53

Entwicklung eines kommunalen Förderprogramms "Photokatalyse"

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines kommunalen Förderprogramms "Photokatalyse"

54

Pflegebedarfsplanung 2016

55

Einsatz einer sogenannten "No-Spy-Klausel" bei Auftragsvergaben

56

Erweiterung des Fahrtangebotes der U 76

57

Kommunale Beteiligung an Gewerbesteuerprüfungen

58

Sicherheit auf den Straßen

59

Angebote der VHS

60

Fortsetzung der Überprüfung von Straßennamen

61

nicht belegt

62

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung) vom 11.12.2003 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung) vom 11.12.2003 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

63

Rhein-Steiger am Uerdinger Werft - Beschluss der Bezirksvertretung Uerdingen vom 01.09.2015 -

64

Hafenentwicklung - Beschluss der Bezirksvertretung Uerdingen vom 01.09.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Hafenentwicklung - Beschluss der Bezirksvertretung Uerdingen vom 01.09.2015 -

65

Niederrhein Schienendialog - ÖPNV-Bedarfsplan 2017 und VRR-Nahverkehrsplan 2016

66

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Kostenbeteiligungen an SWK-Maßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Kostenbeteiligungen an SWK-Maßnahmen

67

Personelle Unterstützung des Fachbereichs Soziales für den Bereich Flüchtlingsunterbringung

68

Finanzierung der Wahlinformation zur Oberbürgermeister-Stichwahl