Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
01.12.15, 18:00
Ende
01.12.15, 19:31
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Bestellung einer Schriftführerin

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin

2

Genehmigung der Niederschrift über die 07. Sitzung am 02.06.2015

3

Genehmigung der Niederschrift über die 08. Sitzung am 17.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die 08. Sitzung am 17.09.2015

4

Mitteilungen und Eingänge

5

Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2015

6

Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushalts zum 30.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushalts zum 30.09.2015

7

Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.09.2015

8

Übersicht über die Nachbewilligungen 2015 in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltes 2014

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen 2015 in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltes 2014

9

Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2014 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

10

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des III. Quartals 2015

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des III. Quartals 2015

11

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale

12

Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW sowie Anträge der CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2015 und 27. November 2015

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW sowie Anträge der CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2015 und 27. November 2015

13

Regelung zur Ermächtigungsübertragung

Bearbeitetes Dokument: Regelung zur Ermächtigungsübertragung

14

Gewerbesteuereinnahmen nach Branchen - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2015 und der SPD-Fraktion vom 12.11.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Gewerbesteuereinnahmen nach Branchen - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2015 und der SPD-Fraktion vom 12.11.2015 -

15

Städtischer Gewerbesteuerprüfdienst - Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.11.2015 sowie Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 9.9.2014 -

Bearbeitetes Dokument: Städtischer Gewerbesteuerprüfdienst - Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.11.2015 sowie Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 9.9.2014 -

16

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015 vom 19.06.2015

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015 vom 19.06.2015

17

23. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

18

1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

19

11. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 11. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

20

12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

21

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

22

Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2016

Bearbeitetes Dokument: Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2016

23

Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2014

24

Gehaltserhöhung für Erzieherinnen, Erzieher und Sozialarbeiter - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Gehaltserhöhung für Erzieherinnen, Erzieher und Sozialarbeiter - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2015 -

25

Freikarten für Lokalpolitiker - Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2015

Bearbeitetes Dokument: Freikarten für Lokalpolitiker - Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2015

26

Finanzierung und Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung und Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2015 -

27

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH hier: Jahresabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH hier: Jahresabschluss 2014

28

Weisung an den Vertreter der Stadt in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss 2014

29

Anfragen

30

Eigenkapitalstruktur der SWK Stadtwerke Krefeld AG

Bearbeitetes Dokument: Eigenkapitalstruktur der SWK Stadtwerke Krefeld AG