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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
12.03.15, 17:00
Ende
12.03.15, 18:00
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift

2

Mitteilungen und Eingänge

3

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2015 und des Haushaltssicherungskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2015 und des Haushaltssicherungskonzeptes

4

Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes bis 2018 durch die Sparkasse Krefeld - Anträge der FDP-Fraktion vom 08.01.2015 und der Fraktion Die Linke vom 26.2.2015 -

5

Finanzielle Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.2.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.2.2015 -

6

Steuer auf das Halten und Benutzen von Pferden - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Steuer auf das Halten und Benutzen von Pferden - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

7

Kommunale Waffensteuer - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Waffensteuer - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 und Verwaltungsvorlage -

8

Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,31 EUR je m² und Jahr

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,31 EUR je m² und Jahr

9

Allgemeine Benutzungsbestimmungen und Entgelttarif für das Umweltzentrum der Stadt Krefeld - Verwaltungsvorlage und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Benutzungsbestimmungen und Entgelttarif für das Umweltzentrum der Stadt Krefeld - Verwaltungsvorlage und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2015 -

10

Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld

11

Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen

Bearbeitetes Dokument: Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen

12

Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld

13

Neufassung der Entgeltregelung für die Kunstmuseen Krefeld (Kaiser Wilhelm Museum, Haus Lange und Haus Esters)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltregelung für die Kunstmuseen Krefeld (Kaiser Wilhelm Museum, Haus Lange und Haus Esters)

14

Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit

15

Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014

16

Ergebnis der Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 31.12.2014

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 31.12.2014

17

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Baumpflanzungen an der Hafenringstraße

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Baumpflanzungen an der Hafenringstraße

18

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Renaturierung Niepkuhlen

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Renaturierung Niepkuhlen

19

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule

20

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale aus dem Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale aus dem Jahr 2013

21

Überprüfung Hundesteuer-Sünder - Antrag der UWG Ratsgruppe im Rat der Stadt Krefeld vom 06.01.2015

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung Hundesteuer-Sünder - Antrag der UWG Ratsgruppe im Rat der Stadt Krefeld vom 06.01.2015

22

Satzung über die Fälligkeit der Kleinbeträge bei der Grundsteuer in der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Fälligkeit der Kleinbeträge bei der Grundsteuer in der Stadt Krefeld

23

Verringerte Einnahmen der Stadt bei Gewerbesteuern - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Verringerte Einnahmen der Stadt bei Gewerbesteuern - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 -

24

Gewerbesteuerprüfungen in Krefeld und in anderen Städten - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 -

25

Straßenerschließungsgebühren - Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.2.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Straßenerschließungsgebühren - Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.2.2015 -

26

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücksgesellschaft der Stadt Willich mbH (GSG), Beteiligungsgesellschaft der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücksgesellschaft der Stadt Willich mbH (GSG), Beteiligungsgesellschaft der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG

27

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH

28

Änderung der Besetzung des Beirats der Verwaltungsgesellschaft Waldgut Schirmau mbH hier Vertretung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Beirats der Verwaltungsgesellschaft Waldgut Schirmau mbH hier Vertretung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

29

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