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Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
26.03.15, 17:00
Ende
26.03.15, 20:30
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Rates vom 11.12.2014 - öffentlicher Teil -

2

Mitteilungen und Eingänge

3

Strukturelle Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

4

Festsetzung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

5

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale aus dem Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale aus dem Jahr 2013

6

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule

7

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Renaturierung Niepkuhlen

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Renaturierung Niepkuhlen

8

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Baumpflanzungen an der Hafenringstraße

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Baumpflanzungen an der Hafenringstraße

9

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Generalplanerleistungen für die Sanierung des Stadthauses - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Generalplanerleistungen für die Sanierung des Stadthauses - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

10

Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit

11

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücksgesellschaft der Stadt Willich mbH (GSG), Beteiligungsgesellschaft der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücksgesellschaft der Stadt Willich mbH (GSG), Beteiligungsgesellschaft der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG

12

Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden

13

Satzung über die Fälligkeit der Kleinbeträge bei der Grundsteuer in der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Fälligkeit der Kleinbeträge bei der Grundsteuer in der Stadt Krefeld

14

13. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

15

Verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)

Bearbeitetes Dokument: Verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)

16

Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld

17

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld vom 15.08.2014: Kinderbildungsgesetz Eingabe der Interessengemeinschaft der Kindertagespflegepersonen Krefeld (IG Krefeld)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld vom 15.08.2014: Kinderbildungsgesetz Eingabe der Interessengemeinschaft der Kindertagespflegepersonen Krefeld (IG Krefeld)

18

Antrag zur beabsichtigten Kapazitätserweiterung der Flughafen Düsseldorf GmbH

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur beabsichtigten Kapazitätserweiterung der Flughafen Düsseldorf GmbH

19

Stellungnahme zum Regionalplan Düsseldorf

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum Regionalplan Düsseldorf

20

Umbesetzung im Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung

21

'Krefeld sicher und sauber'-App - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2015 und Verwaltungsvorlage sowie Schreiben der FDP-Fraktion vom 24.03.2015 -

Bearbeitetes Dokument: 'Krefeld sicher und sauber'-App - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2015 und Verwaltungsvorlage sowie Schreiben der FDP-Fraktion vom 24.03.2015 -

22

Prüfauftrag zum Live-Streaming - Antrag der Gruppe Die PARTEI-Piraten vom 25.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Live-Streaming - Antrag der Gruppe Die PARTEI-Piraten vom 25.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

23

Wohnungslosigkeit - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 27.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Wohnungslosigkeit - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 27.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

24

Sprachtests von Kita-Kindern und Sprachstandsfeststellung für Nicht-Kita-Kinder

Bearbeitetes Dokument: Sprachtests von Kita-Kindern und Sprachstandsfeststellung für Nicht-Kita-Kinder

25

Zeitarbeit - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 27.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Zeitarbeit - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 27.02.2015 und Verwaltungsvorlage -

26

Theaterplatz: Erweiterung des Parkplatzangebotes - Antrag der UWG vom 10.03.15 - Antrag der FDP vom 24.03.15

27

KönigPalast Catering: Umbaumaßnahmen von Ausgabestellen zu kleinen "Kneipen" - Antrag von Ratsfrau Brauers vom 10.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: KönigPalast Catering: Umbaumaßnahmen von Ausgabestellen zu kleinen "Kneipen" - Antrag von Ratsfrau Brauers vom 10.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

28

Parkplatzsituation Horkesgath - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 11.03.2015 und der FDP-Fraktion vom 24.03.2015 -

29

Schwerbehindertenquote in der Stadt Krefeld - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 11.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Schwerbehindertenquote in der Stadt Krefeld - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 11.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

30

Gestaltungsbeirat - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und CDU vom 12.03.2015 -

31

Arbeitsbereich der Integrationsbeauftragten

32

Straßen-, Schulnamen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 -

33

Straßenerschließung - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2015 -

34

Vorläufige Nichtwiederbesetzung von Stellen in der Verwaltung - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Vorläufige Nichtwiederbesetzung von Stellen in der Verwaltung - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

35

Fortfall von Stellen im Bereich Sport/Bäder - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Fortfall von Stellen im Bereich Sport/Bäder - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

36

Personalräte - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Personalräte - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Verwaltungsvorlage -

37

Vertreter von Gewerkschaften - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 -

38

Denkmalschutz - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2015 und Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2015 -

39

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie