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Rat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
18.06.15, 17:00
Ende
18.06.15, 22:30
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates vom 07.05.2015 - öffentlicher Teil -

2

Mitteilungen und Eingänge

3

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2015 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 - 2020

4

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015

5

Haushaltsplanung 2015 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung 2015 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen

6

Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

7

Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Jahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Jahr 2015

8

Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2020

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2020

9

Stellenplan und Stellenübersichten für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan und Stellenübersichten für das Haushaltsjahr 2015

10

Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld

11

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld (Zweitwohnungssteuersatzung)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld (Zweitwohnungssteuersatzung)

12

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015

13

Neufassung der Entgeltregelung für die Kunstmuseen Krefeld (Kaiser Wilhelm Museum, Haus Lange und Haus Esters)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltregelung für die Kunstmuseen Krefeld (Kaiser Wilhelm Museum, Haus Lange und Haus Esters)

14

Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld

15

Änderung der Stellplatzablösesatzung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Stellplatzablösesatzung

16

21. Satzung über straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 21. Satzung über straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Krefeld

17

Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,24 EUR je m² und Jahr

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,24 EUR je m² und Jahr

18

Austritt aus dem Öko-Institut e.V.

Bearbeitetes Dokument: Austritt aus dem Öko-Institut e.V.

19

5. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Krefeld

20

Investitionsliste für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Investitionsliste für das Haushaltsjahr 2015

21

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Sonstige Abschreibungen auf Forderungen

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Sonstige Abschreibungen auf Forderungen

22

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2015 hier: Verwendung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2015 hier: Verwendung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

23

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Anlagen Stiftungsgelder - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Anlagen Stiftungsgelder - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

24

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Musikschule – Haus Sollbrüggen

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Musikschule – Haus Sollbrüggen

25

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Rheindeiches

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Rheindeiches

26

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung der Sportpauschale - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung der Sportpauschale - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

27

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2014

28

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Beendigung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages zwischen der SWK Stadtwerke Krefeld AG und der SWK SERVICE GmbH

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Beendigung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages zwischen der SWK Stadtwerke Krefeld AG und der SWK SERVICE GmbH

29

Neubesetzung des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Krefeld AG

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Krefeld AG

30

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnstätte Krefeld Wohnungs- AG

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnstätte Krefeld Wohnungs- AG

31

Neuwahl des Aufsichtsrates der Krefelder Bau GmbH

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Aufsichtsrates der Krefelder Bau GmbH

32

Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH

33

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH

34

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH - Anträge der FDP-Fraktion vom 22.04.2015 und 04.05.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH - Anträge der FDP-Fraktion vom 22.04.2015 und 04.05.2015 -

35

Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH

36

Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke 6.1 Krefeld-Fischeln (südlicher Teil) und 6.2 Krefeld-Fischeln (Königshof / Stahldorf) zu einem Schiedsamtsbezirk 6 Krefeld-Fischeln

Bearbeitetes Dokument: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke 6.1 Krefeld-Fischeln (südlicher Teil) und 6.2 Krefeld-Fischeln (Königshof / Stahldorf) zu einem Schiedsamtsbezirk 6 Krefeld-Fischeln

37

Auf- und Ausbau eines Netzwerkes "Frühe Hilfen - Netzwerk für Krefeld"

Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines Netzwerkes "Frühe Hilfen - Netzwerk für Krefeld"

38

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014

39

Neufassung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld

40

Neuorganisation der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtentwässerung Krefeld“

41

8. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 169 – Westlich Düsseldorfer Straße – Verkehrsfläche Nördliche Kaiserswerther Straße

Bearbeitetes Dokument: 8. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 169 – Westlich Düsseldorfer Straße – Verkehrsfläche Nördliche Kaiserswerther Straße

42

5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 305 – westlich Kölner Straße / südlich Neuburgshof – Im Bereich Alte Neusser Straße 17

Bearbeitetes Dokument: 5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 305 – westlich Kölner Straße / südlich Neuburgshof – Im Bereich Alte Neusser Straße 17

43

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 373 1. Änderung – Nordwestlich Wallenburgdyk zwischen Inrather Straße und Breiten Dyk – im Bereich südlich Wilmendyk 43/ Ecke Blumentalstraße

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 373 1. Änderung – Nordwestlich Wallenburgdyk zwischen Inrather Straße und Breiten Dyk – im Bereich südlich Wilmendyk 43/ Ecke Blumentalstraße

44

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428 1. Ergänzung – beiderseits Emil-Schäfer-Straße - im Bereich Emil-Schäfer-Straße 81 und 85

Bearbeitetes Dokument: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428 1. Ergänzung – beiderseits Emil-Schäfer-Straße - im Bereich Emil-Schäfer-Straße 81 und 85

45

Aufhebungssatzung für den Fluchtlinienplan Nr. 490 - Kaiserstraße / Wilhelmshofallee / Rott / Friedrich-Ebert-Straße hier: Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Aufhebungssatzung für den Fluchtlinienplan Nr. 490 - Kaiserstraße / Wilhelmshofallee / Rott / Friedrich-Ebert-Straße hier: Einleitender Beschluss

46

Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, Nördliche Lohstraße und Nordwall Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, Nördliche Lohstraße und Nordwall Aufstellung und öffentliche Auslegung

47

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 675 - südlich der Untergath / beiderseits der Hafelsstraße -

48

Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

49

Bebauungsplan Nr. 772 – RheinBlick zwischen Hohenbudberger Straße, Dujardinstraße und Rhein; Erneute öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 772 – RheinBlick zwischen Hohenbudberger Straße, Dujardinstraße und Rhein; Erneute öffentliche Auslegung

50

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 778 (V) - Tönisberger Straße / St. Huberter Landstraße / Beginenweg Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 778 (V) - Tönisberger Straße / St. Huberter Landstraße / Beginenweg Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

51

Bebauungsplan Nr. 779/II – Königsberger Straße / nördlich Rathenaustraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 779/II – Königsberger Straße / nördlich Rathenaustraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

52

B-Plan Nr. 785 -Gewerbepark Den Ham- Umlegungsanordnung

Bearbeitetes Dokument: B-Plan Nr. 785 -Gewerbepark Den Ham- Umlegungsanordnung

53

Bebauungsplan Nr. 788 – beiderseits Breuershofstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 788 – beiderseits Breuershofstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

54

Erlass einer ordnungsbehördliche Verordnung zur Ausweisung einer Rotbuche als Naturdenkmal gem. § 42a LG NRW

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördliche Verordnung zur Ausweisung einer Rotbuche als Naturdenkmal gem. § 42a LG NRW

55

Aufhebung der Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen gemäß § 58 Abs. 1 GO NW

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen gemäß § 58 Abs. 1 GO NW

56

Ehrung der Stadt Krefeld gemäß § 15 Abs. 1 d der Hauptsatzung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Ehrung der Stadt Krefeld gemäß § 15 Abs. 1 d der Hauptsatzung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

57

Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 5. und 6. Oktober 2015 in Ettlingen (Landkreis Karlsruhe)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 5. und 6. Oktober 2015 in Ettlingen (Landkreis Karlsruhe)

58

Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)

Bearbeitetes Dokument: Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)

59

Ausländerrechtliche Beratungskommission hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Ausländerrechtliche Beratungskommission hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes

60

Wahl einer Ersatzkandidatin für den Landschaftsbeirat für den Landesjagdverband NRW e.V.

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer Ersatzkandidatin für den Landschaftsbeirat für den Landesjagdverband NRW e.V.

61

Handlungsstrategie zum Umgang mit Starkregen

Bearbeitetes Dokument: Handlungsstrategie zum Umgang mit Starkregen

62

Hundebestandsaufnahme - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 10.04.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Hundebestandsaufnahme - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 10.04.2015 und Verwaltungsvorlage -

63

Erlass einer Satzung - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 13.04.2015, 24.04.2015, 28.04.2015 und 01.05.2015 sowie Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 13.04.2015, 24.04.2015, 28.04.2015 und 01.05.2015 sowie Verwaltungsvorlage -

64

Entwidmung Badesee Elfrather See - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 16.04.2015 und 23.04.2015 -

65

Partizipation der Bezirksschülervertretung Krefeld in schulpolitische Prozesse

Bearbeitetes Dokument: Partizipation der Bezirksschülervertretung Krefeld in schulpolitische Prozesse

66

Humanitäre Unterbringung von Flüchtlingen

67

Sachstand über juristische Auslegungen bezogen auf Ausschussauflösungen und -umbesetzungen nach Auflösung der AfD/UWG-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachstand über juristische Auslegungen bezogen auf Ausschussauflösungen und -umbesetzungen nach Auflösung der AfD/UWG-Fraktion

68

Sachstandsbericht über juristische Auslegungen bezüglich der UWG-Ratsgruppen-Anträge zu Ausschuss-Umbesetzungen und der angezeigten Fraktionsbildung vom 24.03.2015

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht über juristische Auslegungen bezüglich der UWG-Ratsgruppen-Anträge zu Ausschuss-Umbesetzungen und der angezeigten Fraktionsbildung vom 24.03.2015

69

Informationen für Ratsgruppen

70

Uerdinger Stadtbücherei; Auslegen von Plakaten des Arbeitskreises "Erhalt Bücherei Uerdingen"

Bearbeitetes Dokument: Uerdinger Stadtbücherei; Auslegen von Plakaten des Arbeitskreises "Erhalt Bücherei Uerdingen"

71

Veränderung der Kräfteverhältnisse der Fraktionen und Gruppen im Rat durch Fraktions- (AfD/UWG) und Gruppenauflösung (Die PARTEIPiraten)

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Kräfteverhältnisse der Fraktionen und Gruppen im Rat durch Fraktions- (AfD/UWG) und Gruppenauflösung (Die PARTEIPiraten)

72

UWG-Ratsgruppe - Ausschussbesetzungen - nach Benennungsrecht oder durch Aufhebungs- und Neubesetzungsbeschluss

73

Öffentliche Bekanntgabe von Baumkataster und Baumfällungen inkl. verständliche Kennzeichnung der Gründe, Verwertung von gefällten Bäumen

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Bekanntgabe von Baumkataster und Baumfällungen inkl. verständliche Kennzeichnung der Gründe, Verwertung von gefällten Bäumen

74

Bildung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung einer Städtefreundschaft oder Städtepartnerschaft

75

Neubesetzung der Aufsichtsräte der Seidenweberhaus GmbH, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Grundstücksgesellschaft

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Aufsichtsräte der Seidenweberhaus GmbH, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Grundstücksgesellschaft

76

Bedarfsplanung für weitere Senioreneinrichtungen und geplante Pflegeeinrichtungen

77

Neue Abgrenzung der Krefelder Landtagswahlkreise

78

Einführung Ehrenamtskarte - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2015 -

79

B-Plan 652

80

Resolution zur Zukunft der Hebammen

81

Situation der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten

82

BuT Zuwendungen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -

83

Befristete Arbeitsverträge - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -

84

Befreiung von Faschismus - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -

85

Kobane - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -

86

GEZ-Gebühren - Anfrage von Rh. Heitzer vom 05.06.2015 -