Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
11.12.14, 17:00
Ende
11.12.14, 21:15
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift

2

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 04.11.2014 - öffentlicher Teil -

3

Mitteilungen und Eingänge

4

Einwohnerfragestunde

5

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015

6

Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

7

Aufbau und Weiterentwicklung eines strategischen Flächenmanagementkonzeptes für die Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Aufbau und Weiterentwicklung eines strategischen Flächenmanagementkonzeptes für die Stadt Krefeld

8

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015

9

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 für das Haushaltsjahr 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 für das Haushaltsjahr 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

10

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

11

Gesamtabschluss 2012

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2012

12

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf für Hilfen für Asylbewerber und Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2014

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf für Hilfen für Asylbewerber und Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2014

13

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf Hilfen für Asylbewerber - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf Hilfen für Asylbewerber - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

14

Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Krefeld

15

Erhöhung der Landpachten für Ackerflächen

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Landpachten für Ackerflächen

16

Erhöhung des Krefelder Taxitarifs

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Krefelder Taxitarifs

17

nicht belegt

18

Einrichtung "Gemeinsames Lernen" an der Stephanusschule und dem Gymnasium am Stadtpark Uerdingen ab dem Schuljahr 2015/2016

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung "Gemeinsames Lernen" an der Stephanusschule und dem Gymnasium am Stadtpark Uerdingen ab dem Schuljahr 2015/2016

19

Änderung der Entgeltregelungen für die Museen der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltregelungen für die Museen der Stadt Krefeld

20

7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 195 – Langen Donk - im Bereich Dreffdonk 25

Bearbeitetes Dokument: 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 195 – Langen Donk - im Bereich Dreffdonk 25

21

Bebauungsplan Nr. 771 - westlich Seidenstraße / Schwertstraße Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 771 - westlich Seidenstraße / Schwertstraße Aufstellung und öffentliche Auslegung

22

Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung

23

Bebauungsplan Nr. 788 - beiderseits Breuershofstraße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 788 - beiderseits Breuershofstraße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung

24

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2013

25

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

26

Abwassergebühren 2015

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2015

27

Entsorgungsgebühren 2015

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsgebühren 2015

28

11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

Bearbeitetes Dokument: 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003

29

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012

30

Änderung der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld

31

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) vom 14.01.2013

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) vom 14.01.2013

32

Neufassung der Friedhofssatzung zum 01.01.2015

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung zum 01.01.2015

33

10. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 10. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld

34

nicht belegt

35

Umbesetzungen in Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Ausschüssen

36

Unterzeichnung der Charta der Vielfalt - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.10.2014 -

37

Begrenzung der Redezeit - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 29.10.2014 und 02.12.2014 -

38

Initiierung des Ideenwettbewerbs "Das spart sich Krefeld" - Antrag der Gruppe Die PARTEI-Piraten vom 03.11.2014 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Initiierung des Ideenwettbewerbs "Das spart sich Krefeld" - Antrag der Gruppe Die PARTEI-Piraten vom 03.11.2014 und Verwaltungsvorlage -

39

Landschulheim Herongen - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 12.11.2014 und 03.12.2014 -

40

Besetzung des Kultur- und Denkmalausschusses mit Sachverständigen als beratende Mitglieder

41

Behindertenfahrdienst - Anträge der Fraktionen der Grünen vom 20.11.2014 und SPD vom 09.12.2014 -

42

Mitgliedschaft der Stadt Krefeld in der AGFS - Antrag der Fraktion der Grünen vom 20.11.2014 -

43

Legionellen in Sportanlagen in Krefeld - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 21.11.2014 -

44

Neues Jagdgesetz - Falsche Fährte - Keine Jagdsteuer in der Stadt Krefeld

45

Resolution zu Kommunalfinanzen - Antrag der Fraktion der Grünen vom 27.11.2014 -

46

Teilnahme am Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

47

Dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge - Anträge der Fraktionen DIE LINKE vom 27.11.2014 und der FDP vom 09.12.2014 -

48

"Flüchtlingsgipfel" am 17.12.2014 - Anträge der Fraktionen DIE LINKE vom 27.11.2014 und 10.12.2014 sowie der FDP vom 09.12.2014 -

49

Städtische Betriebsprüfer

Bearbeitetes Dokument: Städtische Betriebsprüfer

50

Demonstration der NPD vor der Yunus Emre-Moschee am 22.11.2014

51

nicht belegt

52

Entscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW

53

Bau einer 380 kV-Höchstspannungsleitung im Krefelder Westen