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Rat (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
05.02.15, 17:00
Ende
05.02.15, 21:20
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 04.11.2014 - öffentlicher Teil -

3

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Rates vom 11.12.2014 - öffentlicher Teil -

4

Mitteilungen und Eingänge

5

Aufrechterhaltung des DEL-Standortes Krefeld (KEV-Pinguine) - Anträge der Ratsgruppen der UWG vom 13.12.2014 und 16.01.2015 sowie der PARTEI-Piraten vom 26.01.2015 -

6

Einwohnerfragestunde

7

Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/ Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems

Bearbeitetes Dokument: Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/ Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems

8

Genehmigung eines vom Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH gefassten Beschlusses hier: Aufnahme neuer Gesellschafter

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines vom Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH gefassten Beschlusses hier: Aufnahme neuer Gesellschafter

9

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des IV. Quartals 2014

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des IV. Quartals 2014

10

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2015 hier: Verwendung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2015 hier: Verwendung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

11

Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld

12

Erhöhung des Krefelder Taxitarifs; hier: Antrag des Krefelder Funktaxi Besitzervereins e.V. und der Firma G. Knorrek Personenbeförderungs GmbH auf Erhöhung des Krefelder Taxitarifs - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Krefelder Taxitarifs; hier: Antrag des Krefelder Funktaxi Besitzervereins e.V. und der Firma G. Knorrek Personenbeförderungs GmbH auf Erhöhung des Krefelder Taxitarifs - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

13

Straßenprostitution in Krefeld-Süd - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.01.2015 an den Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit -

Bearbeitetes Dokument: Straßenprostitution in Krefeld-Süd - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.01.2015 an den Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit -

14

Bildung des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2015

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2015

15

Sachstand Elternbefragung im Rahmen der Schulentwicklungsplanung - Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 17.12.2014 zur Vorlage Nr. 618/14 -

16

Auflösung der Comeniusschule, Förderschule Schwerpunkt Lernen, Mariannenstraße 97/107, 47799 Krefeld am 01.08.2015

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Comeniusschule, Förderschule Schwerpunkt Lernen, Mariannenstraße 97/107, 47799 Krefeld am 01.08.2015

17

Bildung eines Teilstandortes der Mariannenschule

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Teilstandortes der Mariannenschule

18

Entscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

19

Aktualisierung des Vorbehaltsstraßennetzes in Krefeld-Hüls

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des Vorbehaltsstraßennetzes in Krefeld-Hüls

20

Bebauungsplan Nr. 779/I - Königsberger Straße/ Tilsiter Straße hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 779/I - Königsberger Straße/ Tilsiter Straße hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

21

Bebauungsplan Nr. 779 – Königsberger Straße / Tilsiter Straße – Entscheidung über Teilung des Plangebiets; Bebauungsplan Nr. 779 / I – Königsberger Straße / Tilsiter Straße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 779 – Königsberger Straße / Tilsiter Straße – Entscheidung über Teilung des Plangebiets; Bebauungsplan Nr. 779 / I – Königsberger Straße / Tilsiter Straße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

22

Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung

23

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 794 (V) - Erweiterung Schwanenmarkt - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 794 (V) - Erweiterung Schwanenmarkt - Einleitender Beschluss

24

Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,31 EUR je m² und Jahr

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,31 EUR je m² und Jahr

25

Allgemeine Benutzungsbestimmungen und Entgelttarif für das Umweltzentrum der Stadt Krefeld - Verwaltungsvorlage und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2015 -

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Benutzungsbestimmungen und Entgelttarif für das Umweltzentrum der Stadt Krefeld - Verwaltungsvorlage und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2015 -

26

Auflösung und Neuwahl der Ausschüsse - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 29.09.2014 und 08.01.2015 -

27

Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - gem. § 4 Abs. 3 h) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - gem. § 4 Abs. 3 h) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld

28

Geschäftsbericht 2013 der Ausländerrechtlichen Beratungskommission

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht 2013 der Ausländerrechtlichen Beratungskommission

29

nicht belegt

30

Holz-Riese siedelt neu im Rheinhafen an - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 17.12.2014 und Schreiben vom 29.01.2015 -

31

Überprüfung Hundesteuer-Sünder - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 06.01.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung Hundesteuer-Sünder - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 06.01.2015 und Verwaltungsvorlage -

32

Pfändungs- und Einziehungsverfügungen im Auftrag der "ARD, ZDF, Deutschlandradio Beitragsservice"

33

Stadthaus: Bedarfs- und Standort-Analyse für Neubau auf einem städtischen Grundstück

34

Alkoholverbot auf dem Theaterplatz - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 08.01.2015 -

35

Hygienemängel im Seidenweberhaus lt. WZ-Berichterstattung vom 13.01.2015

36

Einwohnerversammlung zum Seidenweberhaus - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2015 -

37

Zuständigkeit von Ausschüssen

38

Bestellung von "Lotsen" für die Betreuung von Flüchtlingen

39

Bericht der Kommission zur Überprüfung von Straßennamen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.01.2015 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Kommission zur Überprüfung von Straßennamen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.01.2015 und Verwaltungsvorlage -

40

Lenkungsgremium für die Koordination der Hilfen für Flüchtlinge

41

Betreuung in der Turnhalle Gerberstraße

42

Durchführung einer Bürgerveranstaltung zum Regionalplan - Antrag der Fraktion der Grünen vom 03.02.2015 -

43

Nachbesetzungen gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW

44

nicht belegt

45

Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

46

Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren