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Rat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
18.09.14, 17:00
Ende
18.09.14, 21:50
Erstellt
10.07.18, 10:29
Aktualisiert
10.07.18, 10:29

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates am 12.06.2014 - Öffentlicher Teil -

2

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates am 01.07.2014 - Öffentlicher Teil -

3

Mitteilungen und Eingänge

4

Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2013 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2013 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

5

Einwohnerfragestunde

6

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses - Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - nach § 4 Abs. 2 b), § 4 Abs. 2 c) und Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses - Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - nach § 4 Abs. 2 b), § 4 Abs. 2 c) und Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld

7

Besetzung von Ausschüssen, hier: Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner

8

Landschulheim Herongen - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2014 -

9

Stellvertretung in Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Stellvertretung in Ausschüssen

10

Wahl der Mitglieder und Vertreter für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und Vertreter für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld

11

Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Kulturstiftung Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Kulturstiftung Krefeld

12

Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin in die Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Stadt Krefeld/Kreis Viersen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin in die Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Stadt Krefeld/Kreis Viersen

13

Besetzung des Aufsichtsrates der Zoo Krefeld gGmbH Hier: Ausscheiden eines Aufsichtsratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrates der Zoo Krefeld gGmbH Hier: Ausscheiden eines Aufsichtsratsmitgliedes

14

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH hier: Abberufung eines Geschäftsführers, Bestellung einer Geschäftsführerin, etc.

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH hier: Abberufung eines Geschäftsführers, Bestellung einer Geschäftsführerin, etc.

15

Jahresabschluss 2013

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013

16

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des II. Quartals 2014

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des II. Quartals 2014

17

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Verwertung von Alttextilien und Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.09.2014

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Verwertung von Alttextilien und Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.09.2014

18

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege

19

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf für Hilfen für Asylbewerber - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf für Hilfen für Asylbewerber - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

20

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf im Bereich der Hilfen zur Erziehung

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf im Bereich der Hilfen zur Erziehung

21

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 P06602030000 - Straßenbau und -instandsetzung -, 52212000/72212000 - Unterhaltung des Infrastrukturvermögens -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 P06602030000 - Straßenbau und -instandsetzung -, 52212000/72212000 - Unterhaltung des Infrastrukturvermögens -

22

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Leistungsbeteiligung für einmalige Leistungen für Arbeitssuchende

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Leistungsbeteiligung für einmalige Leistungen für Arbeitssuchende

23

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

24

Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden

25

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufsicht und Überwachung der Apotheken, Drogerien und anderen der Pharmazieaufsicht unterliegenden Einrichtungen in der Stadt Krefeld und dem Kreis Wesel vom 13.07.1982/20.07.1982

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufsicht und Überwachung der Apotheken, Drogerien und anderen der Pharmazieaufsicht unterliegenden Einrichtungen in der Stadt Krefeld und dem Kreis Wesel vom 13.07.1982/20.07.1982

26

12. Verordnung zur Änderung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: 12. Verordnung zur Änderung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

27

nicht belegt

28

Kommunalwahl (Ratswahl und Bezirksvertretungswahlen) und Integrationsratswahl am 25. Mai 2014: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahl (Ratswahl und Bezirksvertretungswahlen) und Integrationsratswahl am 25. Mai 2014: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

29

Änderung von Entgeltordnungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung von Entgeltordnungen

30

Krefeld-Uerdingen - Kommunales integriertes Handlungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Krefeld-Uerdingen - Kommunales integriertes Handlungskonzept

31

4. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 184 – Nördlich Uerdinger Straße zwischen Verberger Straße und Lüneburger Weg – Im Bereich Uerdinger Straße 650 und 652

Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 184 – Nördlich Uerdinger Straße zwischen Verberger Straße und Lüneburger Weg – Im Bereich Uerdinger Straße 650 und 652

32

Bebauungsplan 1. Änderung Nr. 332 - westlich En et Bennert / nördlich Forstwaldstraße - Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 1. Änderung Nr. 332 - westlich En et Bennert / nördlich Forstwaldstraße - Einleitender Beschluss

33

Änderung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld und Antrag der FDP-Fraktion vom 16.09.2014

34

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 15.06.1990

Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 15.06.1990

35

20. Satzung über straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 20. Satzung über straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Krefeld

36

Entwurf des Abfallwirtschaftsplans NRW - Teilplan Siedlungsabfälle - Erlass des MKUNLV vom 10.03.2014

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Abfallwirtschaftsplans NRW - Teilplan Siedlungsabfälle - Erlass des MKUNLV vom 10.03.2014

37

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

38

Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2014

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2014

39

nicht belegt

40

Umbesetzungen im Ausschuss für Schule und Weiterbildung und im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Ausschuss für Schule und Weiterbildung und im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

41

Resolution gegen die Einführung einer Pkw-Maut - Antrag der Fraktion der Grünen vom 26.08.2014 -

42

Gleichbehandlung von Ratsgruppen bei Fraktionsgesprächen der Verwaltung - Anträge der Ratsgruppen der UWG vom 28.08.2014, 17.09.2014 und 18.09.2014 sowie der PARTEI-Piraten vom 16.09.2014 -

43

Krefelder Promenade - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2014 -

44

Ausbau des Krefelder Rheinhafens - Anträge der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten vom 02.09.2014 und der FDP-Fraktion vom 16.09.2014 -

45

Kostensteigerungen beim Umbau und der Sanierung des Kaiser Wilhelm Museums - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2014 und Verwaltungsvorlage -

Bearbeitetes Dokument: Kostensteigerungen beim Umbau und der Sanierung des Kaiser Wilhelm Museums - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2014 und Verwaltungsvorlage -

46

TTIP und Schutz der kommunalen Selbstverwaltung - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2014 -

47

Wahrnehmung der Wohnungsaufsicht in Krefeld - Anträge der Fraktionen DIE LINKE vom 03.09.2014 und der FDP vom 16.09.2014 -

48

Plakate für die Montagslesungen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2014 -

49

Prostitution in Krefeld - Anträge der Fraktionen der CDU vom 04.09.2014 und 17.09.2014 und der SPD vom 15.09.2014 -

50

Standort der Firma Rheinmetall Defence am Neuer Weg in Krefeld - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2014 -

51

Benennung von Vertretern der Kirchen für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Kirchen für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

52

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 - 2020

Bearbeitetes Dokument: Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 - 2020

53

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG

54

Bebauungsplan Nr. 792 - Kempener Straße / Mühlenweg Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 792 - Kempener Straße / Mühlenweg Einleitender Beschluss

55

Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung

56

Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft