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Rat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
06.07.17, 17:00
Ende
06.07.17, 21:00
Erstellt
13.07.17, 16:29
Aktualisiert
05.04.18, 13:55

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 04.05.2017 - öffentlicher Teil -

2

Mitteilungen und Eingänge

3

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2018

4

Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

5

"Fairtrade Towns"

Bearbeitetes Dokument: "Fairtrade Towns"

6

Abberufung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Abberufung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung

7

Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2016 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2016 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

8

Jahresabschluss 2016

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016

9

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2016 und 2017 im 1. Quartal 2017

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2016 und 2017 im 1. Quartal 2017

10

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Mehrbedarf für Sanierungsarbeiten in der Glockenspitzhalle - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Mehrbedarf für Sanierungsarbeiten in der Glockenspitzhalle - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

11

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Inanspruchnahme von Mitteln der Sportpauschale des Landes für Instandsetzungsarbeiten im Freibad Hüls

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Inanspruchnahme von Mitteln der Sportpauschale des Landes für Instandsetzungsarbeiten im Freibad Hüls

12

Nachbewilligung im Teilergebnis- und Teilfinanzplan 2017 hier: Bereitstellung der Mittel aus dem Projekt "Gute Schule 2017-2020"

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnis- und Teilfinanzplan 2017 hier: Bereitstellung der Mittel aus dem Projekt "Gute Schule 2017-2020"

13

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Zusammenführung von Einzelmaßnahmen zu einem Gesamtprojekt "TK-Anlage Rathaus-Zentrale" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Zusammenführung von Einzelmaßnahmen zu einem Gesamtprojekt "TK-Anlage Rathaus-Zentrale" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

14

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 Mehrbedarf für das Projekt Kita Niederbruchstraße

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 Mehrbedarf für das Projekt Kita Niederbruchstraße

15

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung der Sanierung der Gehwegsauskragung Rheinuferstraße

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung der Sanierung der Gehwegsauskragung Rheinuferstraße

16

Ermächtigungsbeschluss der Stadt Krefeld für die Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA) nach Art. 5 Abs. 2 V0 (EG) 1370/2007 und nach Maßgabe des VRR – Finanzierungssystems

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsbeschluss der Stadt Krefeld für die Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA) nach Art. 5 Abs. 2 V0 (EG) 1370/2007 und nach Maßgabe des VRR – Finanzierungssystems

17

Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2015

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2015

18

Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen

19

Satzung der Stadt Krefeld zur Regelung der Förderung von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen oder in Kindertagespflege

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Krefeld zur Regelung der Förderung von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen oder in Kindertagespflege

20

Stellungnahme zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans Duisburg

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans Duisburg

21

Erstzugriffsoption Kaserne Krefeld-Forstwald

Bearbeitetes Dokument: Erstzugriffsoption Kaserne Krefeld-Forstwald

22

Beschluss zur Durchführung des Wettbewerbverfahrens "Am Wiesenhof"

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung des Wettbewerbverfahrens "Am Wiesenhof"

23

7. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 396 - Hökendyk/ südlich Kliedbruchstraße/ Nassauerring/ Breiten Dyk - Breiten Dyk 105 - hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 7. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 396 - Hökendyk/ südlich Kliedbruchstraße/ Nassauerring/ Breiten Dyk - Breiten Dyk 105 - hier: Satzungsbeschluss

24

Bebauungsplan Nr. 764 - Hülser Straße, zwischen Weyerhofstraße und Schlufftrasse - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 764 - Hülser Straße, zwischen Weyerhofstraße und Schlufftrasse - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

25

Breitbandausbau in Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Breitbandausbau in Krefeld

26

60. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 60. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld

27

TöB-Stellungnahme der Stadt Krefeld zum Planergänzungsverfahren der Amprion - 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Pkt. Fellerhöfe - Pkt. St. Tönis (UA), Bl. 4571

Bearbeitetes Dokument: TöB-Stellungnahme der Stadt Krefeld zum Planergänzungsverfahren der Amprion - 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Pkt. Fellerhöfe - Pkt. St. Tönis (UA), Bl. 4571

28

Einwohnerfragestunde und Antrag von Rf. Brauers vom 02.06.2017

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerfragestunde und Antrag von Rf. Brauers vom 02.06.2017

29

Nachbesetzung im Integrationsrat

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Integrationsrat

30

Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

31

Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

32

Ahndung von Verstößen bei der Wahlplakatierung - Einbringung eines Antrages von Rh. Preuß vom 16.06.2017 -

33

Umsetzung Glücksspielrecht - Einbringung eines Antrages der SPD-Fraktion vom 20.06.2017-

34

Appell des Rates der Stadt Krefeld zur Kooperation mit der Deutschen Bahn und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

35

Abschiebungen nach Afghanistan

36

Anfragen

37

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums

38

Kostensteigerung, Baumaßnahme KInvFöG Lärmbekämpfung, LOA, Marktstraße von Frankenring bis Karlsplatz

Bearbeitetes Dokument: Kostensteigerung, Baumaßnahme KInvFöG Lärmbekämpfung, LOA, Marktstraße von Frankenring bis Karlsplatz

39

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf Pavillon Bismarckschule

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf Pavillon Bismarckschule

40

Bahnhof Oppum

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Oppum