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Haupt- und Beschwerdeausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
08.12.16, 16:00
Ende
08.12.16, 16:55
Erstellt
14.12.16, 12:39
Aktualisiert
14.12.16, 12:45

Stichworte

Haupt- und Beschwerdeausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

nicht belegt

2

Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 29.09.2016 - öffentlicher Teil -

3

Mitteilungen und Eingänge

4

nicht belegt

5

nicht belegt

6

nicht belegt

7

nicht belegt

8

nicht belegt

9

nicht belegt

10

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 für das Haushaltsjahr 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 für das Haushaltsjahr 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

11

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

12

nicht belegt

13

nicht belegt

14

Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung von Software-Lizenzen

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung von Software-Lizenzen

15

nicht belegt

16

nicht belegt

17

nicht belegt

18

Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

19

nicht belegt

20

Beitritt der Stadt Krefeld zur d-NRW AöR

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Stadt Krefeld zur d-NRW AöR

21

nicht belegt

22

2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld

23

24. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld

24

nicht belegt

25

nicht belegt

26

nicht belegt

27

Modernisierung des Stadthauses

Bearbeitetes Dokument: Modernisierung des Stadthauses

28

Zukunft Theaterplatz, Seidenweberhaus und Umfeld

Bearbeitetes Dokument: Zukunft Theaterplatz, Seidenweberhaus und Umfeld

29

Parkraumkonzept Innenstadt (PKI), Ergebnisbericht, Grundsatzbeschlüsse und weitere Vorgehensweise

Bearbeitetes Dokument: Parkraumkonzept Innenstadt (PKI), Ergebnisbericht, Grundsatzbeschlüsse und weitere Vorgehensweise

30

Aktualisierung des Vergnügungsstättenkonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des Vergnügungsstättenkonzeptes

31

nicht belegt

32

Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"

33

Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk- Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk- Aufstellung und öffentliche Auslegung

34

Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Aufstellung und öffentliche Auslegung

35

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Krefeld

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Krefeld

36

11. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung für die Stadt Krefeld vom 11.12.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 14.12.2015

Bearbeitetes Dokument: 11. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung für die Stadt Krefeld vom 11.12.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 14.12.2015

37

nicht belegt

38

nicht belegt

39

nicht belegt

40

Neufassungen der Erschließungsbeitrags- und der Straßenbaubeitragssatzung

Bearbeitetes Dokument: Neufassungen der Erschließungsbeitrags- und der Straßenbaubeitragssatzung

41

nicht belegt

42

Abwassergebühren 2017

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2017

43

Entsorgungsgebühren 2017

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsgebühren 2017

44

Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2017

45

Benennung einer Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

46

Benennung von Delegierten und Gästen für die ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017 in Nürnberg

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Delegierten und Gästen für die ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017 in Nürnberg

47

nicht belegt

48

nicht belegt

49

nicht belegt

50

nicht belegt

51

Anfragen

52

Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989

Bearbeitetes Dokument: Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989

53

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst

54

Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss