Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 12.12.2018
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.12.2018
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderungen
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Raumtemperaturen in der Astrid-Lindgren-Schule/Geplante Sanierungsmaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Rene Streubel, Elternratsvorsitzender Astrid-Lindgren-Schule)</span>
Bearbeitetes Dokument: Raumtemperaturen in der Astrid-Lindgren-Schule/Geplante Sanierungsmaßnahmen
Abschaffung der Gästesteuer für Gästewohnungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Lutz Rödiger)</span>
Bearbeitetes Dokument: Abschaffung der Gästesteuer für Gästewohnungen
Hochkulturfinanzierung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>
Bearbeitetes Dokument: Hochkulturfinanzierung der Stadt Leipzig
Ausübung des Hausrechtes bei Ratsversammlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Konstanze Beyerodt)</span>
Bearbeitetes Dokument: Ausübung des Hausrechtes bei Ratsversammlungen
Schulbegleiter an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mike Pfützner)</span>
Bearbeitetes Dokument: Schulbegleiter an Leipziger Schulen
Nicht Schülergerechte Schulmöbel an der Oberschule Böhlitz-Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katja Pfützner)</span>
Bearbeitetes Dokument: Nicht Schülergerechte Schulmöbel an der Oberschule Böhlitz-Ehrenberg
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Entzug des thematischen Festlegungsrechtes des jährlichen Lichtfestes durch die LTM <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Bearbeitetes Dokument: Entzug des thematischen Festlegungsrechtes des jährlichen Lichtfestes durch die LTM
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Bearbeitetes Dokument: Entzug des thematischen Festlegungsrechtes des jährlichen Lichtfestes durch die LTM
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Umfassende Bürgerbeteiligung im Rahmen des Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Altwest)</span>
Bearbeitetes Dokument: Umfassende Bürgerbeteiligung im Rahmen des Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Umfassende Bürgerbeteiligung im Rahmen des Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen
Besetzung von Gremien
Beirat für Gleichstellung (9. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung (9. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Anträge zur Beschlussfassung
Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum ! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum !
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Bearbeitetes Dokument: Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum !
Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Bearbeitetes Dokument: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig
kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Bearbeitetes Dokument: kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen
Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer
Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden
Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck
Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen!
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)</span>
Bearbeitetes Dokument: Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen!
Kreisverkehr in Holzhausen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Kreisverkehr in Holzhausen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Kreisverkehr in Holzhausen
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung
Transparenz zum Listenverfahren der LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Transparenz zum Listenverfahren der LWB
Füttern nicht notwendig! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Bearbeitetes Dokument: Füttern nicht notwendig!
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Bearbeitetes Dokument: Füttern nicht notwendig!
Verkehrsgünstige Gewerbeareale zur Bauelementevorfertigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsgünstige Gewerbeareale zur Bauelementevorfertigung
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsgünstige Gewerbeareale zur Bauelementevorfertigung
Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Weiterentwicklung des Wohnungsbaus in Paunsdorf (Umsetzung Antrag VI-A-04477) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung des Wohnungsbaus in Paunsdorf (Umsetzung Antrag VI-A-04477)
Wer darf nach Leipzig einladen? - Verpflichtungserklärung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Wer darf nach Leipzig einladen? - Verpflichtungserklärung
Eingeleitetes Konzeptverfahren für 3 Leipziger Baugrundstücke zur Bestellung von Erbbaurechten für Bewerbungen bei einer Berliner Stadtentwicklungsgesellschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Eingeleitetes Konzeptverfahren für 3 Leipziger Baugrundstücke zur Bestellung von Erbbaurechten für Bewerbungen bei einer Berliner Stadtentwicklungsgesellschaft
Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer
Ergebnisse des Pilotprojektes Hundetoiletten im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse des Pilotprojektes Hundetoiletten im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park
Umsetzungsstand des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsstand des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig
Umsetzung der Beschlüsse zum Fachplan Wohnungsnotfallhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Beschlüsse zum Fachplan Wohnungsnotfallhilfe
Verkehrssicherheit in der Ratzelstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit in der Ratzelstraße
Ehren-, Frei- und Dienstkarten an Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Maciejewski, Ansbert)</span>
Bearbeitetes Dokument: Ehren-, Frei- und Dienstkarten an Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt
Stolpersteinverlegungen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)</span>
Bearbeitetes Dokument: Stolpersteinverlegungen in Leipzig
Ladestation für Elektromobilität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)</span>
Bearbeitetes Dokument: Ladestation für Elektromobilität
Zukunft des Szenegrills "Jürgen & Jürgen" am Karl-Heine-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Dr. Ilse Lauter)</span>
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Szenegrills "Jürgen & Jürgen" am Karl-Heine-Platz
Völkerschauen im Zoo Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Bearbeitetes Dokument: Völkerschauen im Zoo Leipzig
System "Hilfepunkte" im Leipziger Stadtgebiet <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Bearbeitetes Dokument: System "Hilfepunkte" im Leipziger Stadtgebiet
Geschwindigkeitskontrollen in der Weimarer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitskontrollen in der Weimarer Straße
Verbindungsweg durch die Gartenanlage "Dahlie" in Lindenau/Leutzsch <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)</span>
Bearbeitetes Dokument: Verbindungsweg durch die Gartenanlage "Dahlie" in Lindenau/Leutzsch
Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.12.2018. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.12.2018.
Vorlagen I
Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode
Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Bearbeitetes Dokument: Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Bearbeitetes Dokument: Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 23.10.1996 - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 23.10.1996
Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf" - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf"
Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe
Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2019 bis 2022 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Bearbeitetes Dokument: Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2019 bis 2022
Finanzieller Zuschuss zur Realisierung der Baumaßnahme "Erweiterung Neuer Israelitischer Friedhof" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Bearbeitetes Dokument: Finanzieller Zuschuss zur Realisierung der Baumaßnahme "Erweiterung Neuer Israelitischer Friedhof"
Entwicklungskonzeption der Volkshochschule Leipzig 2019 - 2023 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungskonzeption der Volkshochschule Leipzig 2019 - 2023
Gesetzliche Vertretung - Geltendmachung verjährter Ersatzansprüche <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Gesetzliche Vertretung - Geltendmachung verjährter Ersatzansprüche
2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung
Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig
Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstraße (Bestätigung nach §§ 78, 79 (1) und 81 (5) SächsGemO für 2019 und 2020) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstraße (Bestätigung nach §§ 78, 79 (1) und 81 (5) SächsGemO für 2019 und 2020)
Einrichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Mannheimer Straße 128 in 04209 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Mannheimer Straße 128 in 04209 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Bebauungsplan Nr. 446 "Stadtquartier Dieskaustraße/Rehbacher Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 446 "Stadtquartier Dieskaustraße/Rehbacher Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss
(nichtöffentlich)
Bebauungsplan Nr. 447 "Weigandtweg"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 447 "Weigandtweg"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss
(nichtöffentlich)
Einrichtung des Referates Digitale Stadt - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des Referates Digitale Stadt - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
Kita-/Schulbauprogramm
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: 5. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Informationen I
Einführung eines Kulturtickets für Studierende für die Städtischen Museen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Kulturtickets für Studierende für die Städtischen Museen
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - 2. Ergänzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Bearbeitetes Dokument: 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - 2. Ergänzung
Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Bearbeitetes Dokument: Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2019
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Sportunterricht im beruflichen Schulzentrum 12 und dessen Außenstelle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Bearbeitetes Dokument: Sportunterricht im beruflichen Schulzentrum 12 und dessen Außenstelle
3D-Modellierung des alten historischen Matthäikirchhofes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Bearbeitetes Dokument: 3D-Modellierung des alten historischen Matthäikirchhofes
Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes zur Neugestaltung des historisch rekonstruierten Matthäikirchhofes in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Bearbeitetes Dokument: Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes zur Neugestaltung des historisch rekonstruierten Matthäikirchhofes in Leipzig
Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Bearbeitetes Dokument: Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park"
Fahrradunfälle in der Rubensstraße - Verweisung in die Gremien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)</span>
Bearbeitetes Dokument: Fahrradunfälle in der Rubensstraße
Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus- Verweisung in die Gremien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)</span>
Bearbeitetes Dokument: Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus
Finanzielle Absicherung / Förderung der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards- Verweisung in die Gremien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordwest)</span>
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Absicherung / Förderung der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards
Recycling2go im Jahr 2019 umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Recycling2go im Jahr 2019 umsetzen
10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: 10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet
Geschwindigkeitsbegrenzung am Mühlparkweg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Heller, Jessica)</span>
Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsbegrenzung am Mühlparkweg
Fernwärmeentwicklung 2022 - 2030 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Fernwärmeentwicklung 2022 - 2030
Eine Halle für den Rollstuhlsport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)</span>
Bearbeitetes Dokument: Eine Halle für den Rollstuhlsport
Teilung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SRin Ute Köhler-Siegel, Einreicher: SRin Margitta Hollick, SRin Katharina Krefft, Einreicher: SR Christian Kriegel, SRin N.-P. Witte)</span>
Bearbeitetes Dokument: Teilung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)</span>
Bearbeitetes Dokument: Beantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16
Schalltechnische Untersuchungen für Kulturmeile auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Bearbeitetes Dokument: Schalltechnische Untersuchungen für Kulturmeile auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf"
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)</span>
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf"
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des Referates Digitale Stadt - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe
Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Bearbeitetes Dokument: Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck
