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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
23.01.19, 17:00
Ende
23.01.19, 21:35
Erstellt
09.01.19, 08:08
Aktualisiert
09.01.19, 08:08

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

6

Fortsetzung Bundesprogramm Kindertagespflege und anschließende kommunale Förderung

Bearbeitetes Dokument: Fortsetzung Bundesprogramm Kindertagespflege und anschließende kommunale Förderung

7

Haushaltsberatungen einschließlich Stellenplan:

7.1

Haushaltsreden

7.2

Stellenplan 2019 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2019

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2019 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2019

7.3

Haushaltsplanberatungen 2019

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019

9

Neufassung des Quotenbeschlusses - Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 29.05.2018

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Quotenbeschlusses - Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 29.05.2018

10

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019

11

Anlage zum Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Aachen, Evaluation mobile Arbeit, Neuregelungen zur Teilzeit

Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Aachen, Evaluation mobile Arbeit, Neuregelungen zur Teilzeit

12

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017

13

Bebauungsplan Nr. 974 - Kornelimünster West/August-Macke-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Schleckheimer Straße und August-Macke-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 974 - Kornelimünster West/August-Macke-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Schleckheimer Straße und August-Macke-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

14

Bebauungsplan Nr. 987 - Wilmersdorfer Straße/ Friedhof Hüls - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Wilmerdorfer Straße und Friedhof Hüls hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 987 - Wilmersdorfer Straße/ Friedhof Hüls - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Wilmerdorfer Straße und Friedhof Hüls hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

15

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Michaelsbergstraße, Friedrich-Ebert-Allee und Zeise

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Michaelsbergstraße, Friedrich-Ebert-Allee und Zeise

16

Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund

17

Anfragen:

19

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

20

Mitteilungen der Verwaltung

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

8.1

Versetzung eines Fachbereichsleiters zu einer anderen Behörde:&nbsp;(nichtöffentlich)

8.2

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Bürgeramt (FB 12):&nbsp;(nichtöffentlich)

9

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

9.1

Vergabe eines Erbbaurechts:&nbsp;(nichtöffentlich)

10

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

17.1

Ratsanfragen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

17.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

18

Ratsanträge

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

22

Dienstanweisung Finanzbuchhaltung

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung Finanzbuchhaltung

6

Dienstanweisung Finanzbuchhaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Rekultivierung, Nachsorge und Sanierung der Zentraldeponie Alsdorf Warden - Regelungen über die Kostentragung:&nbsp;(nichtöffentlich)

19.1

Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe "Allianz für Aachen"

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe "Allianz für Aachen"

21

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Aachen hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 08.01.2019

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (öffentlicher Teil)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (öffentlicher Teil)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.12.2018 (öffentlicher Teil)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.12.2018 (öffentlicher Teil)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.12.2018 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

11

Bebauungsplan Nr. 999 - Antoniusstraße-Mefferdatisstraße hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

19.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2019

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2019