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Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994.

Daten

Kommune
Erkelenz
Referenz
A 30/121/2011
Erstellt
06.09.11, 12:00
Aktualisiert
31.10.11, 12:36

Damit verbundene Sitzungen

14. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkt: Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Über den Entwurf der neu zu erlassenden Verordnung und der Ablösung der Verordnung vom 01.01.1994 soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)</span>

Datum & Uhrzeit: 21.09.11, 18:00

Ergebnis der ZURÜCKGEZOGEN: abgelehnt

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