Gemeinderat (8. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
26.02.15, 18:00
Ende
26.02.15, 20:00
Erstellt
25.11.14, 14:14
Aktualisiert
13.03.15, 09:42

Stichworte

Gemeinderat (8. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauG) b) Beschluss für die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauG) b) Beschluss für die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauG) b) Beschluss für die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB)

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3.

Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2014

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2014)

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4.

Inhaberwechsel der Internetseite "www.vossenack.net" (ehemals www.wir-sind-vossenack.de")

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU841SPD7DIE GRÜNEN2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt:13121

Bearbeitetes Dokument: Inhaberwechsel der Internetseite "www.vossenack.net" (ehemals www.wir-sind-vossenack.de")

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inhaberwechsel der Internetseite "www.vossenack.net" (ehemals www.wir-sind-vossenack.de"))

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5.

Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau; Bericht über die bisherigen Unterredungen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD61B‘90/DIE GRÜNEN2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2501

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau; Bericht über die bisherigen Unterredungen

6.

Mitteilungen

6.1

schriftliche Mitteilungen

6.11

Optimierung der IT-Struktur bei der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Optimierung der IT-Struktur bei der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sachstand

6.2

mündliche Mitteilungen

7.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

8.

Überlassungsvertrag mit der "Freibad Hürtgenwald UG"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Abschluss eines Zuwegungsgestattungsvertrages in Raffelsbrand

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD7B‘90/DIE GRÜNEN2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2402

10.

Vorzeitige Verlängerung des Treuebonusvertrages der RWE Vertriebs AG über Strom- und Gaslieferungen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Fortführung der Schulsozialarbeit an Real- und Hauptschule in Kleinhau sowie am Franziskusgymnasium in Vossenack; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Anstellung der Frau Astrid Schöller-Frings, 52152 Simmerath, Bundesstraße 42, als Schulsozialarbeiterin

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Mitteilungen

13.

Fragen