Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
17.11.15, 18:03
Ende
17.11.15, 19:03
Erstellt
25.11.14, 15:09
Aktualisiert
08.11.16, 14:10

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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2.

Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018)

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3.

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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4.

Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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5.

Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte)

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6.

Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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7.

Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016)

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8.

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016

Ergebnis: Grundsteuer A:11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 EnthaltungGrundsteuer B:8 Ja-Stimmen, 5 Nein-StimmenGewerbesteuer:einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016)

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9.

Mitteilungen

10.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Mitteilungen

12.

Fragen