Gemeinderat (11. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
20.08.15, 18:30
Ende
20.08.15, 20:00
Erstellt
25.11.14, 15:00
Aktualisiert
16.09.15, 10:28

Stichworte

Gemeinderat (11. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jörg Simon

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jörg Simon

3.

Niederschrift über die 10. Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2015; hier: Korrektur

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Niederschrift über die 10. Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2015; hier: Korrektur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschrift über die 10. Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2015; hier: Korrektur)

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4.

Ersatzbestimmungen für das ausgeschiedenes Ratsmitglied Michael Kaldenbach

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmungen für das ausgeschiedenes Ratsmitglied Michael Kaldenbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmungen für das ausgeschiedenes Ratsmitglied Michael Kaldenbach)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.08.2015

5.1

Jahresabschluss 2014

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD6B‘90/DIE GRÜNEN21FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2302

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014)

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5.2

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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6.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Bezeichnung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlage“ zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Bezeichnung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlage“ zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Bezeichnung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlage“ zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss)

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7.

Bebauungsplan Nr. E 4 mit der Bezeichnung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlage" zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 4 mit der Bezeichnung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlage" zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 4 mit der Bezeichnung "Freiflächen-Photovoltaik-Anlage" zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss)

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8.

Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung der Straße "Im Unterdorf"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt251

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung der Straße "Im Unterdorf"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung der Straße "Im Unterdorf")

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9.

Schulhofgestaltung am Schulzentrum in Kleinhau; Beratung über die Aufwertung mittels diverser Spiel- und Klettergeräte

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU93SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP11Hr. Gilleßen1Hr Breuer1Gesamt224

Bearbeitetes Dokument: Schulhofgestaltung am Schulzentrum in Kleinhau; Beratung über die Aufwertung mittels diverser Spiel- und Klettergeräte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulhofgestaltung am Schulzentrum in Kleinhau; Beratung über die Aufwertung mittels diverser Spiel- und Klettergeräte)

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10.

Gemeindliche Gebäude mit verschiedener Nutzungen (Schulen, Kindergärten, Feuerwehrgerätehäuser, Leichenhallen usw.); hier: Optimierung der Bewirtschaftungskosten

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Gebäude mit verschiedener Nutzungen (Schulen, Kindergärten, Feuerwehrgerätehäuser, Leichenhallen usw.); hier: Optimierung der Bewirtschaftungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindliche Gebäude mit verschiedener Nutzungen (Schulen, Kindergärten, Feuerwehrgerätehäuser, Leichenhallen usw.); hier: Optimierung der Bewirtschaftungskosten)

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11.

Offizieller Facebook-Auftritt der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Offizieller Facebook-Auftritt der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offizieller Facebook-Auftritt der Gemeinde Hürtgenwald)

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12.

Mitteilungen

12.1

schriftliche Mitteilungen

12.11

Papierloser Sitzungsdienst der Gremien der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Informationen zu den gemachten Erfahrungen

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Papierloser Sitzungsdienst der Gremien der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Informationen zu den gemachten Erfahrungen

12.12

Umsetzung verschiedener baulicher Maßnahmen im Schulbereich; hier: Grundschulgebäude Vossenack und Schulzentrum Kleinhau

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung verschiedener baulicher Maßnahmen im Schulbereich; hier: Grundschulgebäude Vossenack und Schulzentrum Kleinhau

12.13

Bürgerpreisverleihung 2015 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Information und Hinweis auf das Vorschlagsrecht der Fraktionen

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Bürgerpreisverleihung 2015 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Information und Hinweis auf das Vorschlagsrecht der Fraktionen

12.2

mündliche Mitteilungen

13.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Bauleitplanverfahren zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 zur Anlegung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage zwischen den Ortsteilen Hürtgen und Kleinhau; hier: Städtebaulicher Vertrag

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/DIE GRÜNEN2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt241

15.

Mitteilungen

16.

Fragen