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Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
19.12.17, 18:00
Ende
19.12.17, 20:45
Erstellt
25.11.16, 10:18
Aktualisiert
14.05.18, 15:13

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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4.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

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5.

Wahl eines neuen Ortsvorstehers für den Bezirk Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines neuen Ortsvorstehers für den Bezirk Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines neuen Ortsvorstehers für den Bezirk Kall)

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6.

Neubesetzung von Ausschüssen a) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen a) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen a) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Rechnungsprüfungsausschuss)

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7.

Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016)

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8.

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 83 GO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 83 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 83 GO)

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9.

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall)

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10.

Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall)

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11.

TOP 3 Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbegebiet Kall III an der L 206 Richtung Scheven“ a)Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vorverfahren b)Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentliche

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: TOP 3 Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbegebiet Kall III an der L 206 Richtung Scheven“ a)Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vorverfahren b)Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentliche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (TOP 3 Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbegebiet Kall III an der L 206 Richtung Scheven“ a)Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vorverfahren b)Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentliche)

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12.

Gestaltungssatzung für den Bereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortszentrum Kall“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung für den Bereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortszentrum Kall“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung für den Bereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortszentrum Kall“)

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13.

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortszentrum Kall“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 13a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortszentrum Kall“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 13a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortszentrum Kall“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 13a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauG)

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14.

Antrag auf Städtebauförderung für den Ortskern Kall Einreichung des Programmantrages für das Jahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Städtebauförderung für den Ortskern Kall Einreichung des Programmantrages für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Städtebauförderung für den Ortskern Kall Einreichung des Programmantrages für das Jahr 2018)

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B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

3.

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 GO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Vergabeangelegenheiten

4.1

Erschließung Gewerbegebiet Kall 3 – Verkehrsanlagen und Kanalisation Hier: Vergabe der Ingenieurleistungen LB 7 - 9 einschl. örtliche Bauüberwachung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.2

Erschließung Gewerbegebiet Kall 3 - Tragwerksplanung für das Regenklärbecken Hier: Vergabe der Ingenieurleistungen LB 1- 6

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.3

Erschließung Gewerbegebiet Kall 3 hier: Vergabe der Bauleistungen für die Regenwassertransportleitung zum geplanten RRB Scheven

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.4

Neubau „Haus der Begegnung“ hier: Vergabe von 6 Gewerken

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.5

Neugestaltung Außenanlagen „Hof der Begegnung“ hier: Vergabe von Planungsleistungen

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4.6

Errichtung eines Verbindungstraktes zwischen dem „Haus der Begegnung“ und dem Rathaus

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5.

Grundstücksangelegenheiten

5.1

Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich des Ortszentrums Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Gaskonzession