Gemeinderat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
21.03.13, 18:00
Ende
21.03.13, 19:00
Erstellt
18.12.12, 16:32
Aktualisiert
10.07.14, 11:56

Stichworte

Gemeinderat (32. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Ersatzabgabe Wehebachtalsperre; Vorschläge zur weiteren Umsetzung im Gemeindegebiet Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Ersatzabgabe Wehebachtalsperre; Vorschläge zur weiteren Umsetzung im Gemeindegebiet Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzabgabe Wehebachtalsperre; Vorschläge zur weiteren Umsetzung im Gemeindegebiet Hürtgenwald)

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3.

Neuwahl eines Mitgliedes im Schulausschuss; hier: CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes im Schulausschuss; hier: CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes im Schulausschuss; hier: CDU-Fraktion)

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4.

Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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5.

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur)

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6.

Vorsorgliche Bestellung eines zweiten stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorsorgliche Bestellung eines zweiten stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorsorgliche Bestellung eines zweiten stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Hürtgenwald)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 19.03.2013

7.1

Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD4FDP3B´90/Die Grünen1Hr. Prinz1Gesamt4190

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)

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7.2

Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD4FDP3B´90/Die Grünen1Hr. Prinz1Gesamt6170

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013)

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7.3

Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD4FDP3B´90/Die Grünen1Hr. Prinz1Gesamt1850

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion)

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7.4

Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD4FDP3B´90/Die Grünen1Hr. Prinz1Gesamt1490

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG))

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9.

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder)

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10.

Mitteilungen

11.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Jahresabschluss 2011 und 2012 sowie Wirtschaftsplan 2013 der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Erlass einer Gesamtabschlussrichtlinie für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Konzessionverträge über Gas und Strom

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD4FDP2B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt1910

15.

Mitteilungen

16.

Fragen