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Gemeinderat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
18.03.10, 18:00
Ende
18.03.10, 19:00
Erstellt
05.01.10, 14:51
Aktualisiert
09.04.10, 18:35

Stichworte

Gemeinderat (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 23.02.2010

3.1

Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages für selbständig erwerbstätige natürliche und juristische Personen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages für selbständig erwerbstätige natürliche und juristische Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages für selbständig erwerbstätige natürliche und juristische Personen)

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3.2

Eifel - Location

Bearbeitetes Dokument: Eifel - Location

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eifel - Location)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 09.03.2010

4.1

Einzelhandelskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Städtebauliches Konzept für den Ortsteil Kleinhau

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Städtebauliches Konzept für den Ortsteil Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Städtebauliches Konzept für den Ortsteil Kleinhau)

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4.2

Erweiterung des REWE-Marktes im Ortsteil Kleinhau; hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des REWE-Marktes im Ortsteil Kleinhau; hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des REWE-Marktes im Ortsteil Kleinhau; hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses)

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4.3

8. Änderung des Flächennutzungsplanes - Freiflächen-Photovoltaikanlage - im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes - Freiflächen-Photovoltaikanlage - im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung des Flächennutzungsplanes - Freiflächen-Photovoltaikanlage - im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss)

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4.4

Bebauungsplan Nr. E 4 - Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Hürtgen -; hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 4 - Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Hürtgen -; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 4 - Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Hürtgen -; hier: Aufstellungsbeschluss)

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4.5

Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Vorstellung des Ausbauplanes

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Vorstellung des Ausbauplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Vorstellung des Ausbauplanes)

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5.

Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraßen "Mestrenger Weg" und "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraßen "Mestrenger Weg" und "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraßen "Mestrenger Weg" und "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack)

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6.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Mestrenger Weg/Zum Schnepfenflug" (beginnend in Höhe der Grundstücke Gemarkung Vossenack, Flur 3, Nr. 600, und Flur 6, Nr. 366 bis zu den Grundstücken Gemarkung Vossenack, Flur 6, Nrn. 319 und 343) im Ortsteil Vossenack

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Mestrenger Weg/Zum Schnepfenflug" (beginnend in Höhe der Grundstücke Gemarkung Vossenack, Flur 3, Nr. 600, und Flur 6, Nr. 366 bis zu den Grundstücken Gemarkung Vossenack, Flur 6, Nrn. 319 und 343) im Ortsteil Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Mestrenger Weg/Zum Schnepfenflug" (beginnend in Höhe der Grundstücke Gemarkung Vossenack, Flur 3, Nr. 600, und Flur 6, Nr. 366 bis zu den Grundstücken Gemarkung Vossenack, Flur 6, Nrn. 319 und 343) im Ortsteil Vossenack)

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7.

Erlass einer neuen „Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen „Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen „Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)“)

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8.

Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Erweiterung der Zuständigkeit und Umbenennung des Ausschusses "Jugend, Kultur und Vereine"

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Erweiterung der Zuständigkeit und Umbenennung des Ausschusses "Jugend, Kultur und Vereine"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Erweiterung der Zuständigkeit und Umbenennung des Ausschusses "Jugend, Kultur und Vereine")

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9.

Forstwirtschaftsplan 2010

10.

Gemeindefinanzreform; hier: Resolution zur Abschaffung der Gewerbesteuer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gemeindefinanzreform; hier: Resolution zur Abschaffung der Gewerbesteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindefinanzreform; hier: Resolution zur Abschaffung der Gewerbesteuer)

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11.

Mitteilungen

11.1

Verschiebung der Haushaltsberatungen

Bearbeitetes Dokument: Verschiebung der Haushaltsberatungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verschiebung der Haushaltsberatungen)

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11.2

Konjunkturpaket II hier: Stand der beschlossenen Maßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Stand der beschlossenen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Konjunkturpaket II hier: Stand der beschlossenen Maßnahmen)

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11.3

Mündliche Mitteilungen

12.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Mitteilungen

14.

Fragen