Gemeinderat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
25.09.12, 18:00
Ende
25.09.12, 19:00
Erstellt
14.12.11, 09:41
Aktualisiert
19.10.12, 12:31

Stichworte

Gemeinderat (27. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Demografischer Wandel - Chancen und Auswirkungen in der Gemeinde Hürtgenwald; Sensibilisierender Vortrag Dr. Winfried Kösters, Bergheim

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Demografischer Wandel - Chancen und Auswirkungen in der Gemeinde Hürtgenwald; Sensibilisierender Vortrag Dr. Winfried Kösters, Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demografischer Wandel - Chancen und Auswirkungen in der Gemeinde Hürtgenwald; Sensibilisierender Vortrag Dr. Winfried Kösters, Bergheim)

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3.

Grundschule Straß; hier: Erneuerung der Heizungsanlage

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Grundschule Straß; hier: Erneuerung der Heizungsanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundschule Straß; hier: Erneuerung der Heizungsanlage)

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4.

VEP "Nahversorgungsmarkt Kleinhau"; hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: VEP "Nahversorgungsmarkt Kleinhau"; hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP "Nahversorgungsmarkt Kleinhau"; hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung)

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5.

Landesentwicklungsplan NRW - Sachlicher Teilplan "Großflächiger Einzelhandel" - ; hier: Stellungnahme der Gemeinde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Landesentwicklungsplan NRW - Sachlicher Teilplan "Großflächiger Einzelhandel" - ; hier: Stellungnahme der Gemeinde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesentwicklungsplan NRW - Sachlicher Teilplan "Großflächiger Einzelhandel" - ; hier: Stellungnahme der Gemeinde)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 6. Sitzung am 18.09.2012

6.1

Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Schulzweckverband für die Schulen der Sekundarstufen I und II in Trägerschaft der Kommunen Hürtgenwald, Monschau und Simmerath sowie Errichtung einer Sekundarschule jeweils zum Schuljahr 2013/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Schulzweckverband für die Schulen der Sekundarstufen I und II in Trägerschaft der Kommunen Hürtgenwald, Monschau und Simmerath sowie Errichtung einer Sekundarschule jeweils zum Schuljahr 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Schulzweckverband für die Schulen der Sekundarstufen I und II in Trägerschaft der Kommunen Hürtgenwald, Monschau und Simmerath sowie Errichtung einer Sekundarschule jeweils zum Schuljahr 2013/2014)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 8. Sitzung am 25.09.2012

7.1

Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012)

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8.

Teilnahme am Wettbewerb "Kunst fürs Dorf - Dörfer für Kunst" der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Wettbewerb "Kunst fürs Dorf - Dörfer für Kunst" der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme am Wettbewerb "Kunst fürs Dorf - Dörfer für Kunst" der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft)

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9.

Friedhofssatzung für den Ruhehain Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung für den Ruhehain Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofssatzung für den Ruhehain Hürtgenwald)

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10.

Erlass einer neuen Satzung über besondere Ehrenauszeichnungen der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung über besondere Ehrenauszeichnungen der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Satzung über besondere Ehrenauszeichnungen der Gemeinde Hürtgenwald)

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11.

Neubesetzung des Schulausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.09.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Schulausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.09.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Schulausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.09.2012)

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12.

Mitteilungen

13.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Jahresabschluss 2011 und Bericht über die freiwillige Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichtes für das Rumpfgeschäftsjahr 2011 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Wirtschaftsplan 2012 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Erweiterung und Umbau des Kindergartens "Villa Wackelzahn" im Ortsteil Brandenberg; hier: Auftragsvergabe für Erd-, Maurer- und Betonarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Verkauf zweier kleinerer gemeindlicher Parzellen in der Ortschaft Gey

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Bergstein; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Mitteilungen

20.

Fragen