Gemeinderat (34. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
11.07.13, 18:00
Ende
11.07.13, 19:00
Erstellt
18.12.12, 16:38
Aktualisiert
28.08.13, 08:01

Stichworte

Gemeinderat (34. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 13.06.2013

2.1

Beförderung der Schülerinnen und Schüler im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beförderung der Schülerinnen und Schüler im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beförderung der Schülerinnen und Schüler im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V., Jülich; Antrag auf Gewährung eines Betriebskostenzuschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V., Jülich; Antrag auf Gewährung eines Betriebskostenzuschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V., Jülich; Antrag auf Gewährung eines Betriebskostenzuschusses)

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4.

Kindergarten "Regenbogen" in Kleinhau; hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren sowie Bestellung eines Bauteams

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindergarten "Regenbogen" in Kleinhau; hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren sowie Bestellung eines Bauteams

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergarten "Regenbogen" in Kleinhau; hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren sowie Bestellung eines Bauteams)

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5.

Kanal- und Straßenbaumaßnahmen 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kanal- und Straßenbaumaßnahmen 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanal- und Straßenbaumaßnahmen 2013)

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6.

Jahresabschluss 2011 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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7.

Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssicherungskonzept 2013-2023 hier: Beitrittsbeschluss

Ergebnis: JaneinEnthaltungBM1CDU13SPD5FDP2B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Ergebnis:1410

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssicherungskonzept 2013-2023 hier: Beitrittsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssicherungskonzept 2013-2023 hier: Beitrittsbeschluss)

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8.

Übernachtungssteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernachtungssteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernachtungssteuer)

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9.

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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10.

Friedhofssatzung für den Ruhehain Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU122SPD5FDP2B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Ergebnis:214

Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung für den Ruhehain Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofssatzung für den Ruhehain Hürtgenwald)

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11.

Erweiterung des Kindergartens Brandenberg; hier: Errichtung eines Personalraumes

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU122SPD5FDP2B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Ergebnis:232

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Kindergartens Brandenberg; hier: Errichtung eines Personalraumes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Kindergartens Brandenberg; hier: Errichtung eines Personalraumes)

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12.

Mitteilungen

13.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Erwerb von zwei Waldgrundstücken in der Gemarkung Vossenack

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU131SPD5FDP2B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Ergebnis:241

15.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Gey hier: Gemarkung Gey, Flur 2, Nr. 485

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Möglicher Verkauf eines Baugrundstückes in der Ortschaft Gey hier: Gemarkung Gey, Flur 2, Nr. 486

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU671SPD32FDP2B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Ergebnis:1573

17.

Schulsupport in den gemeindlichen Grundschulen; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Mitteilungen

18.1

Kreishaushalt- Schreiben der Bürgermeister an die Kreistagsvertreter

Ergebnis: ohne

18.2

mündliche Mitteilungen

19.

Fragen