Rat (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
11.12.18, 18:00
Ende
11.12.18, 21:25
Erstellt
14.11.17, 15:42
Aktualisiert
18.01.19, 09:57

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5.

Beschlusskontrolle

6.

Neueinteilung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neueinteilung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Wesseling

7.

Neuwahlen der Schiedspersonen der Schiedsamtsbezirke Wesseling I und Wesseling II

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenFrau von der Laage sowie Herr Schöneberger erklären, dass sie die Wahl annehmen.Herr Bürgermeister Esser gratuliert zur Wahl, dankt für die Bereitschaft zur Übernahme des Amtes und wünscht für die Tätigkeit viel Erfolg.

Bearbeitetes Dokument: Neuwahlen der Schiedspersonen der Schiedsamtsbezirke Wesseling I und Wesseling II

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2019/2020 und seiner Anlagen

8.1.

Haushaltsreden

8.2.

2. Veränderungsnachweis und Feststellung der Budgets

8.3.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2019

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2019

8.4.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

8.5.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

8.6.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

8.7.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020

8.8.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2019

8.9.

Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Wesseling

8.10.

Haushalt 2019/2020 Stellenplan

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2019/2020 Stellenplan

8.11.

Leitentscheidungen

8.12.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2019/2020

9.

Bestellung einer Kämmerin

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Kämmerin

10.

Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten

11.

9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

12.

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei/Schulzentralbibliothek

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei/Schulzentralbibliothek

13.

7. Änderungssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

14.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2017

15.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

16.

66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Feststellungsbeschluss

17.

1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen

18.

Gemeinsamer Antrag von A.G.S., Albatros International und Frau Thelen für eine Informationsveranstaltung für Migrantinnen und Migranten

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag von A.G.S., Albatros International und Frau Thelen für eine Informationsveranstaltung für Migrantinnen und Migranten

19.

Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern (Vertretungspool) für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern (Vertretungspool) für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH

20.

Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

21.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung im Schulausschuss

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung im Schulausschuss

22.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

23.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen

8.10.1.

Haushalt 2019/2020 Stellenplan

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2019/2020 Stellenplan