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Rat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
02.12.14, 17:00
Ende
02.12.14, 19:50
Erstellt
27.08.14, 10:12
Aktualisiert
09.03.15, 13:52

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

1.1

Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates -öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates -öffentliche Sitzung-

4.

Umwandlung der Sekundarschule Mechernich-Kall in eine Gesamtschule

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Sekundarschule Mechernich-Kall in eine Gesamtschule

5.

7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall

6.

Forstwirtschaftsplan 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2015

7.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2015

7.1

7.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

7.2

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 6. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 6. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

7.3

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

7.4

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

8.

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

9.

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Kall

10.

3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen

11.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall; hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall; hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

12.

Aufstellung eines Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Kall

13.

Aufstellung des Bebauungsplanes Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1“ hier: Erneute Änderung des Vorentwurfes und Einleitung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorverfahren)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1“ hier: Erneute Änderung des Vorentwurfes und Einleitung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorverfahren)

14.

Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich von „Straßbüsch“ hier: Einleitung des Verfahrens

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Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich von „Straßbüsch“ hier: Einleitung des Verfahrens

15.

3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

16.

Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel"

17.

Prüfung des Jahresabschlusses 2010

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2010

18.

Zuwendung für Einzelratsmitglieder

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendung für Einzelratsmitglieder

19.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates -nichtöffentliche Sitzung-

3.

Vergabeangelegenheiten

3.1

3.1 Auftragsvergabe für die städtebaulichen Leistungen zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“

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3.2

Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen zur Schaffung des Planungsrechtes für das Gewerbegebiet an der L 204 in Kall, Trierer Straße

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3.3

Ausbau der Kölner Straße in Kall - Kanalsanierung - hier: Vergabe der Ingenieurleistungen LB 1 - 9 und der Bauüberwachung

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3.4

Ausbau der Kölner Straße L 105 in Kall mit Radweg bis zum GW Kall 2 hier: Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.5

Ausbau von Straßen in der OL Sötenich In den Stöcken, Waldstraße, Auf der Höll und Auf dem Kickberg - Erneuerung und Sanierung der Kanalisation – a) Vergabe der Ing. Leistungen ab LB 1 - 9 sowie der örtlichen Bauüberwachung und Erstellung Bestandsplan b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

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4.

Papierloser Sitzungsdienst hier: Beschaffung von Hardware

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5.

Grundstücksangelegenheiten

5.1

5.1 Erwerb der Grundstücksfläche Gemarkung Wallenthal, Flur 28, Flurstück 47

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5.2

Verkauf der Grundstücksfläche Gemarkung Wallenthal, Flur 28, Flurstück 136

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6.

Vertrag über die Herstellung der Erschließungsanlagen des Baugebietes "Auf dem Fels" in Kall; hier: Fertigstellung der Erschließungsanlagen

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