Gemeinderat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
31.01.13, 18:00
Ende
31.01.13, 19:00
Erstellt
18.12.12, 16:29
Aktualisiert
04.03.13, 16:18

Stichworte

Gemeinderat (31. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die örtlichen Vereine

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die örtlichen Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die örtlichen Vereine)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 31.01.2013

3.1

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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3.2

Jahresabschluss 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenBürgermeister Buch nahm an dieser Abstimmung nicht teil.

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010)

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4.

Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU15SPD5FDP12B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt2340

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung)

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5.

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung) vom 14.03.2008; hier: Neufassung, u. a. wegen Änderung des § 3 (3) aufgrund eines Beschlusses des OVG Münster 9 A 1582/08 vom 15.09.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung) vom 14.03.2008; hier: Neufassung, u. a. wegen Änderung des § 3 (3) aufgrund eines Beschlusses des OVG Münster 9 A 1582/08 vom 15.09.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung) vom 14.03.2008; hier: Neufassung, u. a. wegen Änderung des § 3 (3) aufgrund eines Beschlusses des OVG Münster 9 A 1582/08 vom 15.09.2010)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.01.2013

6.1

Forstwirtschaftsplan 2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU15SPD5FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt1908

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2013)

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6.2

Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013)

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6.3

Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion)

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6.4

Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)

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6.5

Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.6

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014)

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6.7

Kommunalwahlen 2014; Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Rat der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBMCDU141SPD5FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt1961

Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahlen 2014; Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Rat der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalwahlen 2014; Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Rat der Gemeinde Hürtgenwald)

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7.

Mitteilungen

8.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 31.01.2013

9.1

Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfanstalt NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Konzessionsverträge über Gas und Strom

Ergebnis: ohne

11.

Wirtschaftsplan 2013 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg hier: Gemarkung Brandenberg, Flur 25, Nr. 264

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg; hier: Gemarkung Brandenberg, Flur 25, Nr. 267

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Verkauf eines Baugrundstückes in der Ortschaft Brandenberg hier: Gemarkung Brandenberg, Flur 25, Nr. 272,273 und 274

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Mitteilungen

15.1

Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018; Klärung der Vorgehensweise

Ergebnis: ohne

15.2

mündliche Mitteilungen

16.

Fragen