Hauptausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
27.10.15, 18:00
Ende
27.10.15, 18:42
Erstellt
17.11.14, 17:37
Aktualisiert
16.03.16, 10:56

Stichworte

Hauptausschuss (5. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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5.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

6.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung)

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7.

Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen)

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8.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Prüfauftrag der SPD-Fraktion)

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8.1.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Prüfauftrag der SPD-Fraktion)

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9.

Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling)

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10.

siehe Vorlage 243/2015 (Rat 19.01.2016)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: siehe Vorlage 243/2015 (Rat 19.01.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (siehe Vorlage 243/2015 (Rat 19.01.2016))

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11.

Mitteilungen und Anfragen

11.1.

Kontrolle von Essensausgaben an Schulen durch den Rhein-Erft-Kreis

Bearbeitetes Dokument: Kontrolle von Essensausgaben an Schulen durch den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kontrolle von Essensausgaben an Schulen durch den Rhein-Erft-Kreis)

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11.2.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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11.3.

Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2015)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen