Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
21.11.13, 18:00
Ende
21.11.13, 19:00
Erstellt
18.12.12, 16:41
Aktualisiert
06.12.13, 09:52

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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3.

Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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4.

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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5.

Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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6.

Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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7.

Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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8.

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnis: 1 Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)

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9.

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion)

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10.

Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013

Ergebnis: 2 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013)

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11.

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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12.

Mitteilungen

13.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Erweiterung und Umbau des Kindergartens "Regenbogen" im Ortsteil Kleinhau; hier: Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO über die Auftragsvergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Mitteilungen

16.

Fragen