Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.11.18, 17:00
Ende
27.11.18, 21:20
Erstellt
14.12.17, 07:47
Aktualisiert
23.01.19, 14:31

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (34. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Antrag bzgl. Bebauungsplan Nr. 116b, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt, Umsetzung der Festsetzungen des Bebauungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bebauungsplan Nr. 116b, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt, Umsetzung der Festsetzungen des Bebauungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bebauungsplan Nr. 116b, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt, Umsetzung der Festsetzungen des Bebauungsplanes)

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6

Machbarkeitsstudie über die Verlängerung des Kölner Rings (Vortrag)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie über die Verlängerung des Kölner Rings (Vortrag)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Machbarkeitsstudie über die Verlängerung des Kölner Rings (Vortrag))

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7

Anregung bzgl. einer sinnvollen Verkehrsplanung und -führung im Zusammenhang mit der geplanten Erstellung eines Kindergartens und von drei Zwölfparteien-Wohnhäuserern westlich der Heddinghovener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. einer sinnvollen Verkehrsplanung und -führung im Zusammenhang mit der geplanten Erstellung eines Kindergartens und von drei Zwölfparteien-Wohnhäuserern westlich der Heddinghovener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. einer sinnvollen Verkehrsplanung und -führung im Zusammenhang mit der geplanten Erstellung eines Kindergartens und von drei Zwölfparteien-Wohnhäuserern westlich der Heddinghovener Straße)

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8

Anregung bzgl. Änderung der geplanten Verkehrsführung zum Neubaugebiet E.-Lechenich (nördlich der Solarsiedlung) zusammen mit der Verlagerung des I. Bauabschnitts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Änderung der geplanten Verkehrsführung zum Neubaugebiet E.-Lechenich (nördlich der Solarsiedlung) zusammen mit der Verlagerung des I. Bauabschnitts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Änderung der geplanten Verkehrsführung zum Neubaugebiet E.-Lechenich (nördlich der Solarsiedlung) zusammen mit der Verlagerung des I. Bauabschnitts)

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9

Anregung bzgl. Erweiterung des Baugebietes Lechenich-West

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erweiterung des Baugebietes Lechenich-West

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erweiterung des Baugebietes Lechenich-West)

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10

Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss)

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11

Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nord-West; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nord-West; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nord-West; Aufstellungsbeschluss)

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12

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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13

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt)

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14

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt)

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15

Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft)

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16

Bau eines Mehrfamilienhauses an der Weilerswister Straße in Erftstadt- Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bau eines Mehrfamilienhauses an der Weilerswister Straße in Erftstadt- Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines Mehrfamilienhauses an der Weilerswister Straße in Erftstadt- Friesheim)

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17

Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße)

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18

EU-Umgebungslärmrichtlinie der 3. Stufe - Bericht zur Lärmsituation in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: EU-Umgebungslärmrichtlinie der 3. Stufe - Bericht zur Lärmsituation in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EU-Umgebungslärmrichtlinie der 3. Stufe - Bericht zur Lärmsituation in Erftstadt)

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19

Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

20

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt auf dem Schützenplatz in E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt auf dem Schützenplatz in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt auf dem Schützenplatz in E.-Friesheim)

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21

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt auf dem Friedhof in E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt auf dem Friedhof in E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt auf dem Friedhof in E.-Bliesheim)

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22

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf dem Grundstück der Volkshochschule in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf dem Grundstück der Volkshochschule in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf dem Grundstück der Volkshochschule in Liblar)

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23

Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt)

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24

Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt)

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25

Bebauungsplan Nr. 9A, Erftstadt-Lechenich, Georgstraße I. Beschluss zu den Stellungnahmen II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9A, Erftstadt-Lechenich, Georgstraße I. Beschluss zu den Stellungnahmen II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9A, Erftstadt-Lechenich, Georgstraße I. Beschluss zu den Stellungnahmen II. Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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26

Bebauungsplan Nr. 55C, Erftstadt-Köttingen, Am Giezenbach I. Beschluss über den angepassten Geltungsbereich II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55C, Erftstadt-Köttingen, Am Giezenbach I. Beschluss über den angepassten Geltungsbereich II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55C, Erftstadt-Köttingen, Am Giezenbach I. Beschluss über den angepassten Geltungsbereich II. Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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II.

Nichtöffentlich

1

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an einen Sportartikel-Onlinehändler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an die Eisenmann INTEC GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an ein Ingenieurbüro aus der Automatisierungstechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an ein Produktionsunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes für den Bau und Betrieb eines Hotels inkl. angeschlossener Systemgastronomie (mündliche Präsentation der Investoren)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

23.1

Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt)

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8

Gewerbeflächen - Aktueller Vermarktungsstand (November 2018)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)