Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (19. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
13.03.18, 18:00
Ende
13.03.18, 19:35
Erstellt
17.11.17, 10:33
Aktualisiert
16.05.18, 09:56

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (19. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

5

Perspektivische Betrachtung Haushalt - mündlicher Bericht des Kämmerers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Perspektivische Betrachtung Haushalt - mündlicher Bericht des Kämmerers)

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6

Einrichtung von Testphasen auf der Carl-Schurz-Straße zwischen Köttinger Straße und Bahnhofstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Testphasen auf der Carl-Schurz-Straße zwischen Köttinger Straße und Bahnhofstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Testphasen auf der Carl-Schurz-Straße zwischen Köttinger Straße und Bahnhofstraße)

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7

Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße)

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8

Antrag bzgl. Abbruch der Testphase mit Ampelschaltung an der Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abbruch der Testphase mit Ampelschaltung an der Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abbruch der Testphase mit Ampelschaltung an der Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße)

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9

Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes Mitgliedergruppe 3

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes Mitgliedergruppe 3

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes Mitgliedergruppe 3)

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10

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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11

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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12

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA)

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12.1

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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13

Antrag bzgl. Prüfung und Verbesserung der Digitalisoierung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung und Verbesserung der Digitalisoierung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung und Verbesserung der Digitalisoierung in Erftstadt)

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst)

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt)

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16

Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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18

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung)

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19

Ausnahme vom Einstellungsstopp Stellenplan 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp Stellenplan 2018)

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20

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt)

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21

Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer)

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22

Antrag bzgl. Beendigung des Betreuungsvertrages mit der Arbeiterwohlfahrt für das Übergangswohnheim Brabanter Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beendigung des Betreuungsvertrages mit der Arbeiterwohlfahrt für das Übergangswohnheim Brabanter Weg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beendigung des Betreuungsvertrages mit der Arbeiterwohlfahrt für das Übergangswohnheim Brabanter Weg)

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II.

Nichtöffentlich

1

Konzessionsvertrag Gas; Abschluss des Vertrages über die qualifizierten Wegenutzungsrechte Gas im Sinne des § 46 Abs.2 EnWG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Personalmaßnahmen 2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Bericht über die imJahr 2017 durchgeführten Stellenausschreibungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6.1

Einrichtung von Testphasen auf der Carl-Schurz-Straße zwischen Köttinger Straße und Bahnhofstraße 2. Testphase, Einbahnstraßenregelung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Testphasen auf der Carl-Schurz-Straße zwischen Köttinger Straße und Bahnhofstraße 2. Testphase, Einbahnstraßenregelung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Testphasen auf der Carl-Schurz-Straße zwischen Köttinger Straße und Bahnhofstraße 2. Testphase, Einbahnstraßenregelung)

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19.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp Stellenplan 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp Stellenplan 2018)

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19.1.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den technischen Bereich zum Stellenplan 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den technischen Bereich zum Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den technischen Bereich zum Stellenplan 2018)

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4

Anmietung des Esserhofes in Erftstadt-Liblar zum Betrieb einer Kindergartengruppe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19.2

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Abteilungsleitung für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Abteilungsleitung für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Abteilungsleitung für das Umwelt- und Planungsamt)

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