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Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
11.04.13, 17:00
Ende
11.04.13, 19:35
Erstellt
07.01.13, 14:04
Aktualisiert
02.08.13, 08:57

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates - öffentliche Sitzung -

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates - öffentliche Sitzung -

4.

Festsetzung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl

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Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl

5.

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

6.

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

7.

3. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kall

8.

3. Änderung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

9.

2. Änderung des Bebauungsplanes „Untere Frankenstraße“ in Keldenich im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

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Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes „Untere Frankenstraße“ in Keldenich im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10.

21. Änderung des Bebauungsplanes Kall „Ortsmitte“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Bebauungsplanes Kall „Ortsmitte“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11.

1. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14.1 Erweiterung des „Neuen Gewerbegebietes“ in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

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Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14.1 Erweiterung des „Neuen Gewerbegebietes“ in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12.

3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14 „Neues Gewerbegebiet“ in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

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Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14 „Neues Gewerbegebiet“ in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13.

Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichs-flächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wallenthal, Bereich „Am Mühlenweg (nördl. Abzweig der Voißeler Straße)“ sowie Bereich „Siebertzfeld“ („Einbeziehungs-/Ergänzungssatzung“) a) Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichs-flächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wallenthal, Bereich „Am Mühlenweg (nördl. Abzweig der Voißeler Straße)“ sowie Bereich „Siebertzfeld“ („Einbeziehungs-/Ergänzungssatzung“) a) Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

14.

Forsteinrichtung für den Gemeindewald Kall

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Bearbeitetes Dokument: Forsteinrichtung für den Gemeindewald Kall

15.

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung; hier: Kanalsanierung und Straßenausbau in der OD Rinnen L 203

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Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung; hier: Kanalsanierung und Straßenausbau in der OD Rinnen L 203

16.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

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Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

17.

Bestellung eines allgemeinen Vertreters und eines Verhinderungsvertreters

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Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters und eines Verhinderungsvertreters

18.

Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

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Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

19.

Schulentwicklungsplanung im Bereich Förderschulen

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Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung im Bereich Förderschulen

B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates - nichtöffentliche Sitzung -

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1

3.1 Abschluss eines Mietvertrages mit der Trägergemeinschaft „Bürgerhaus Wahlen e.V.“

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4.

4.1 Umbau des Bahnhofes in Kall; hier: Barrierefreier Mittelbahnsteig, Anschluss am Fußgängertunnel und Gleis- arbeiten

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