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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
13.11.18, 18:05
Ende
13.11.18, 20:45
Erstellt
14.12.17, 07:48
Aktualisiert
11.12.18, 11:08

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortsbesichtigung Anregung bzgl. Schaffung eines gesicherten Fahrrad- und Fußgängerüberweges Landstraße/An Kämpchen in Erftstadt- Dirmerzheim 276/2018 Uhrzeit: 16:45 Uhr Treffpunkt: Einmündungsbereich Landstraße / Am Kämpchen

2

Ortsbesichtigung Anregung bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den Straßenabschnitt Krokusweg 17- 38 in Erftstadt- Liblar 263/2018 Uhrzeit: 17:15 Uhr Treffpunkt: Einmündungsbereich Krokusweg / Zum grünen Weg

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Bericht aus den Gremien

7

Anregung bzgl. Ergänzung des § 13 der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt bzw. Schaffung einer Lärmschutzsatzung der Stadt Erftstadt zum Schutz des Burgpark in Lechenich

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ergänzung des § 13 der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt bzw. Schaffung einer Lärmschutzsatzung der Stadt Erftstadt zum Schutz des Burgpark in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ergänzung des § 13 der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt bzw. Schaffung einer Lärmschutzsatzung der Stadt Erftstadt zum Schutz des Burgpark in Lechenich)

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8

Anregung bzgl. Schaffung eines gesicherten Fahrrad- und Fußgängerüberweges Landstraße/Am Kämpchen in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines gesicherten Fahrrad- und Fußgängerüberweges Landstraße/Am Kämpchen in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines gesicherten Fahrrad- und Fußgängerüberweges Landstraße/Am Kämpchen in Erftstadt-Dirmerzheim)

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9

Anregung bzgl. Wiedereinführung einer Tempo 30 Strecke auf dem Straßenabschnitt zwischen Bliesheimer Straße und Köttinger Straße bis zur Brücke über die B 265 in E.- Liblar.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Wiedereinführung einer Tempo 30 Strecke auf dem Straßenabschnitt zwischen Bliesheimer Straße und Köttinger Straße bis zur Brücke über die B 265 in E.- Liblar.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Wiedereinführung einer Tempo 30 Strecke auf dem Straßenabschnitt zwischen Bliesheimer Straße und Köttinger Straße bis zur Brücke über die B 265 in E.- Liblar.)

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10

Anregung bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenabschnitt Krokusweg 17 - 38 in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenabschnitt Krokusweg 17 - 38 in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenabschnitt Krokusweg 17 - 38 in Erftstadt-Liblar)

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11

Anregung bzgl. Durchführung Schulisches Mobilitätsmanagement an der Nordschule Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Durchführung Schulisches Mobilitätsmanagement an der Nordschule Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Durchführung Schulisches Mobilitätsmanagement an der Nordschule Lechenich)

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12

Anregung des Seniorenbeirates zur Schaffung von Parkplätzen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Seniorenbeirates zur Schaffung von Parkplätzen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Seniorenbeirates zur Schaffung von Parkplätzen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen)

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12.1

Anregung des Seniorenbeirates zur Schaffung von Parkplätzen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Seniorenbeirates zur Schaffung von Parkplätzen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Seniorenbeirates zur Schaffung von Parkplätzen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen)

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13

Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen)

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13.1

Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen)

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14

Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft)

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15

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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16

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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17

Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft)

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18

Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke)

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18.1

Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke)

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18.2

Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke)

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19

Antrag bzgl. Schaffung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in E.-Liblar)

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20

Antrag bzgl. Planung und Bau eines Kreisverkehrs Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Planung und Bau eines Kreisverkehrs Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Planung und Bau eines Kreisverkehrs Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße)

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21

Antrag bzgl. Geamtkonzept zur Möblierung an den Buswartepunkten am Markt in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Geamtkonzept zur Möblierung an den Buswartepunkten am Markt in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Geamtkonzept zur Möblierung an den Buswartepunkten am Markt in Erftstadt-Lechenich)

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22

Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim)

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22.1

Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim)

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23

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auf der Steinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auf der Steinstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auf der Steinstraße)

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24

Antrag bzgl. Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung L162/L495 zwischen Gymnich und Dirmerzheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung L162/L495 zwischen Gymnich und Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung L162/L495 zwischen Gymnich und Dirmerzheim)

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25

Antrag bzgl. Anschluss der Linie 979 am Bahnhof Liblar an die Züge in Richtung Köln, sonntags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anschluss der Linie 979 am Bahnhof Liblar an die Züge in Richtung Köln, sonntags

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anschluss der Linie 979 am Bahnhof Liblar an die Züge in Richtung Köln, sonntags)

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26

Antrag bzgl. Zustand der Haltestellen im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zustand der Haltestellen im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zustand der Haltestellen im Stadtgebiet Erftstadt)

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27

Antrag bzgl. Änderung der Verkehrsführung am Grubenweg und Schaffung von Parkplätzen für Mitarbeiter und Besucher des Waldkindergartens

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Verkehrsführung am Grubenweg und Schaffung von Parkplätzen für Mitarbeiter und Besucher des Waldkindergartens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Verkehrsführung am Grubenweg und Schaffung von Parkplätzen für Mitarbeiter und Besucher des Waldkindergartens)

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28

Antrag bzgl. Schaffung neuer Bushaltestellen an der Linie 920

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung neuer Bushaltestellen an der Linie 920

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung neuer Bushaltestellen an der Linie 920)

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14.1

Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße)

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17.1

Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017)

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