Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
11.09.18, 18:00
Ende
11.09.18, 22:00
Erstellt
14.12.17, 07:48
Aktualisiert
15.10.18, 10:35

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (27. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 152 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortsbesichtigung zum Antrag Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt Bliesheim (Antrag 193/2018) Treffpunkt: Kita Kükennest, Frankenstr. 9 Uhrzeit: 17.15 Uhr

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

5.1

Beanstandung von Ausschussbeschlüssen durch den Bürgermeister gem. § 54 GO NRW, Gemeinsame Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.06.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung von Ausschussbeschlüssen durch den Bürgermeister gem. § 54 GO NRW, Gemeinsame Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung von Ausschussbeschlüssen durch den Bürgermeister gem. § 54 GO NRW, Gemeinsame Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.06.2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

6

Einführung eines Fahrradverleihsystems

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fahrradverleihsystems

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Fahrradverleihsystems)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

7

Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

7.1

Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

8

Anregung bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenabschnitt Krokusweg 17 - 38 in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenabschnitt Krokusweg 17 - 38 in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenabschnitt Krokusweg 17 - 38 in Erftstadt-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

9

Anregung bzgl. Schaffung eines gesicherten Fahrrad- und Fußgängerüberweges Landstraße/Am Kämpchen in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines gesicherten Fahrrad- und Fußgängerüberweges Landstraße/Am Kämpchen in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines gesicherten Fahrrad- und Fußgängerüberweges Landstraße/Am Kämpchen in Erftstadt-Dirmerzheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

10

Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation und Verkehrssicherheit in Erftstadt-Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation und Verkehrssicherheit in Erftstadt-Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation und Verkehrssicherheit in Erftstadt-Herrig)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

12

Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

13

Information über ein Klärungs- und Abstimmungsgespräch mit dem Rhein- Erft- Kreis (Dezernat III) über die grundsätzliche Verfahrensweise bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Information über ein Klärungs- und Abstimmungsgespräch mit dem Rhein- Erft- Kreis (Dezernat III) über die grundsätzliche Verfahrensweise bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Information über ein Klärungs- und Abstimmungsgespräch mit dem Rhein- Erft- Kreis (Dezernat III) über die grundsätzliche Verfahrensweise bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

14

Aufstellung von besonderen Hinweisschildern im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung von besonderen Hinweisschildern im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung von besonderen Hinweisschildern im öffentlichen Verkehrsraum)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

15

Antrag bzgl. Geamtkonzept zur Möblierung an den Buswartepunkten am Markt in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Geamtkonzept zur Möblierung an den Buswartepunkten am Markt in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Geamtkonzept zur Möblierung an den Buswartepunkten am Markt in Erftstadt-Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

16

Antrag bzgl. Hilfe und Informationen für Vereine bei der Durchführung von Veranstaltungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Hilfe und Informationen für Vereine bei der Durchführung von Veranstaltungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Hilfe und Informationen für Vereine bei der Durchführung von Veranstaltungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

17

Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

18

Antrag bzgl. Versetzung des OD-Steins auf der Dirmerzheimer Straße in Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Versetzung des OD-Steins auf der Dirmerzheimer Straße in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Versetzung des OD-Steins auf der Dirmerzheimer Straße in Gymnich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

19

Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

20

Antrag bzgl. Einbeziehung der Erper Straße in Lechenich in die Tempo 30-Zone

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einbeziehung der Erper Straße in Lechenich in die Tempo 30-Zone

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einbeziehung der Erper Straße in Lechenich in die Tempo 30-Zone)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

21

Anregung bzgl. Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Willy-Brandt-Straße, Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Willy-Brandt-Straße, Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Willy-Brandt-Straße, Erftstadt-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

II.

Nichtöffentlich

1

Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Neubeschaffung eines Krankentransportwagens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Auftragserteilung Vollausbildung Notfallsanitäter/in

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)