Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (18. Sitzung)

Einladung: Einladung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
24.01.17, 18:00
Ende
24.01.17, 20:05
Erstellt
15.11.16, 16:13
Aktualisiert
05.05.17, 11:50

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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6.

Städtebauliches Entwicklungskonzept der Stadt Wesseling zur Seveso-III-Richtlinie Hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliches Entwicklungskonzept der Stadt Wesseling zur Seveso-III-Richtlinie Hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Städtebauliches Entwicklungskonzept der Stadt Wesseling zur Seveso-III-Richtlinie Hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)

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7.

Klimaschutzkonzept Antragstellung und Zeitschiene

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzkonzept Antragstellung und Zeitschiene

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Klimaschutzkonzept Antragstellung und Zeitschiene)

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8.

Bebauungsplan Nr. 2/16, 1. Änderung "Sechtemer Straße/ Friedhofsweg" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2/16, 1. Änderung "Sechtemer Straße/ Friedhofsweg" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nr. 2/16, 1. Änderung "Sechtemer Straße/ Friedhofsweg" hier: Aufstellungsbeschluss)

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9.

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden)

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10.

64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Flach-Fengler-Straße Nord" Hier: - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Flach-Fengler-Straße Nord" Hier: - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Flach-Fengler-Straße Nord" Hier: - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB )

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11.

Bebauungsplan Nr. 1/121 "Flach-Fengler-Straße Nord" Hier: - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/121 "Flach-Fengler-Straße Nord" Hier: - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nr. 1/121 "Flach-Fengler-Straße Nord" Hier: - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB)

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12.

Beratung des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2017 für den Bereich 61 - Stadtplanung/Grünflächen - Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen - Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2017 für den Bereich 61 - Stadtplanung/Grünflächen - Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen - Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2017 für den Bereich 61 - Stadtplanung/Grünflächen - Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen - Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege)

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13.

Entlastung der Rheinstraße in Urfeld durch Optimierung der Verkehrsführung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.12.2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entlastung der Rheinstraße in Urfeld durch Optimierung der Verkehrsführung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entlastung der Rheinstraße in Urfeld durch Optimierung der Verkehrsführung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.12.2016)

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14.

Umbau der Kreisverkehrsanlage Mühlenweg/Hubertusstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.1.2017

Ergebnis: 6 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Umbau der Kreisverkehrsanlage Mühlenweg/Hubertusstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.1.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umbau der Kreisverkehrsanlage Mühlenweg/Hubertusstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.1.2017)

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15.

Sanierung Gehwege Oberdorfstraße in Keldenich hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Gehwege Oberdorfstraße in Keldenich hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sanierung Gehwege Oberdorfstraße in Keldenich hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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16.

Konzept zur künftigen Nutzung Restfläche Jahnstraße/"Schwarzer Aschenplatz" hier: Antrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur künftigen Nutzung Restfläche Jahnstraße/"Schwarzer Aschenplatz" hier: Antrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konzept zur künftigen Nutzung Restfläche Jahnstraße/"Schwarzer Aschenplatz" hier: Antrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

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17.

Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks)

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18.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen