Betriebsausschuss Immobilien (16. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
05.10.17, 18:00
Ende
05.10.17, 21:00
Erstellt
30.11.16, 08:31
Aktualisiert
12.04.18, 15:15

Stichworte

Betriebsausschuss Immobilien (16. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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6

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt)

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7

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt)

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8

Bau von Mietwohnungen, -Aktivitäten der EugeBau-; Vortrag von Herrn Knuth, Geschäftsführer der EugeBau

9

Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen)

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10

Antrag bzgl. Darstellung von baulichen Maßnahmen an städtischen Gebäuden im Erftstadt-Center in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung von baulichen Maßnahmen an städtischen Gebäuden im Erftstadt-Center in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung von baulichen Maßnahmen an städtischen Gebäuden im Erftstadt-Center in E.- Liblar)

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11

Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG))

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12

Anregung bzgl. baldige Errichtung der Jugendhütte am Bolzplatz Williy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. baldige Errichtung der Jugendhütte am Bolzplatz Williy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. baldige Errichtung der Jugendhütte am Bolzplatz Williy-Brandt-Straße, E.-Liblar)

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13

Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6)

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14

Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel)

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15

Antrag bzgl. Vorlage einer Projektliste zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage einer Projektliste zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Projektliste zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020")

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16

2. Quartalsbericht 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Quartalsbericht 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Quartalsbericht 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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17

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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18

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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19

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.12.2017 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.12.2017 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.12.2017 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -)

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20

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar)

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21

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar)

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22

Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden)

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23

Überlassung des Sportlerheims auf dem Sportplatz Erftstadt-Herrig an die Erfa Bravehearts des SV Erfa 09 Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überlassung des Sportlerheims auf dem Sportplatz Erftstadt-Herrig an die Erfa Bravehearts des SV Erfa 09 Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überlassung des Sportlerheims auf dem Sportplatz Erftstadt-Herrig an die Erfa Bravehearts des SV Erfa 09 Gymnich)

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II.

Nichtöffentlich

1

Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vergabe der Planungsleistungen für den Hochbau und für die Freianlagen

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

2

Übergangsheim Radmacherstr. Lieferung und Montage eines Werkstatthauses in Container-Bauweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Erweiterung Kindergarten Lechenich-Süd: Lieferung und Montage einer Notgruppe in Containerbauweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Dringlichkeitsentscheidung zur V 341/2017 Erweiterung Kindergarten Lechenich-Süd Lieferung und Montage einer Notgruppe in Containerbauweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Dreifachhalle Liblar Vergabe der Ingenieurleistungen für die Brandmelde- und die Sprachalarmierungsanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Verlängerung eines Mietvertrages für eine Kindertageseinrichtung in Erftstadt-Borr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Erwerb von Eigentumsanteilen an einem Grundstück in Dirmerzheim, Im Laachenfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Erwerb von Ackerflächen in der Gemarkung Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide. Dringlichkeitsentscheidung zur V 354/2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Verkauf des dritten und letzten Baugrundstückes in Erftstadt-Friesheim; Ergänzungssatzung Zülpicher Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Erftstadt-Lechenich, BP 150 der Stadt Erftstadt; Solarsiedlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)