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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
15.05.18, 18:00
Ende
15.05.18, 20:42
Erstellt
14.12.17, 07:48
Aktualisiert
10.01.19, 10:57

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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6

Sachstand zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft)

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7

Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag))

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8

Anregung bzgl. Einrichtung von Feinstaubmeßstellen an vier verkehrsreichen-Straßen in Erftstadt und Veröffentlichung der Meßwerte auf der städtischen Homepage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung von Feinstaubmeßstellen an vier verkehrsreichen-Straßen in Erftstadt und Veröffentlichung der Meßwerte auf der städtischen Homepage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einrichtung von Feinstaubmeßstellen an vier verkehrsreichen-Straßen in Erftstadt und Veröffentlichung der Meßwerte auf der städtischen Homepage)

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9

Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufhebung des Fußgängerüberweges auf der Carl-Schurz-Straße im Einmündungsbereich zur Köttinger Straße / Herstellung eines sicheren Fußgängerweges auf der Carl-Schurz-Straße)

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10

Anregung bzgl. Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Bereich Heddinghovener Straße - Am Böttchen -Am Beißel - Am Steinfeld - Am Qualenberg - Am Kolbesmaar - Im Karwinkel - Am Heisterfeld - Im Grünen Knipp - Vilskaul

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Bereich Heddinghovener Straße - Am Böttchen -Am Beißel - Am Steinfeld - Am Qualenberg - Am Kolbesmaar - Im Karwinkel - Am Heisterfeld - Im Grünen Knipp - Vilskaul

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Bereich Heddinghovener Straße - Am Böttchen -Am Beißel - Am Steinfeld - Am Qualenberg - Am Kolbesmaar - Im Karwinkel - Am Heisterfeld - Im Grünen Knipp - Vilskaul)

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11

Anregung bzgl. Einsatz von Bussen mit der Schadstoffklasse 6 bzw. nachgerüstete Fahrzeuge der Klassen 4 und 5 im Zuge der Gründung der Stadtbusgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einsatz von Bussen mit der Schadstoffklasse 6 bzw. nachgerüstete Fahrzeuge der Klassen 4 und 5 im Zuge der Gründung der Stadtbusgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einsatz von Bussen mit der Schadstoffklasse 6 bzw. nachgerüstete Fahrzeuge der Klassen 4 und 5 im Zuge der Gründung der Stadtbusgesellschaft)

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12

Anregung bzgl. Verlegung der Bushaltsstelle Frenzenstraße in Fahrtrichtung Lechenich-Markt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verlegung der Bushaltsstelle Frenzenstraße in Fahrtrichtung Lechenich-Markt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verlegung der Bushaltsstelle Frenzenstraße in Fahrtrichtung Lechenich-Markt)

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13

Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen)

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13.1

Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen)

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14

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Festelgung der Prioritäten, 2. Stufe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Festelgung der Prioritäten, 2. Stufe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Festelgung der Prioritäten, 2. Stufe)

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15

Masterplan Liblar, Bericht über den Probeverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar, Bericht über den Probeverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar, Bericht über den Probeverkehr)

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16

Schulisches Mobilitätsmanagement - Umsetzung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Stadtteil Bliesheim

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulisches Mobilitätsmanagement - Umsetzung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Stadtteil Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulisches Mobilitätsmanagement - Umsetzung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Stadtteil Bliesheim)

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17

Antrag bzgl. Bericht über das aktuelle OVG-Urteil zum Betrieb von Spielhallen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über das aktuelle OVG-Urteil zum Betrieb von Spielhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über das aktuelle OVG-Urteil zum Betrieb von Spielhallen)

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18

Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke)

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19

Antrag bzgl. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem Schlunkweg in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem Schlunkweg in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem Schlunkweg in Erftstadt-Liblar)

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20

Antrag bzgl Verlegung der geplanten Erweiterungs-Fahrradabstellplätze am Bahnhof Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Verlegung der geplanten Erweiterungs-Fahrradabstellplätze am Bahnhof Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl Verlegung der geplanten Erweiterungs-Fahrradabstellplätze am Bahnhof Liblar)

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21

Antrag bzgl. Umgestaltung des Tunnels am Bahnhof, Einrichtung einer Kiss-and-Ride-Zone und Sicherung der Verbindung zwischen Bahnhofsvorplatz und Treppe zur Heidebroichstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umgestaltung des Tunnels am Bahnhof, Einrichtung einer Kiss-and-Ride-Zone und Sicherung der Verbindung zwischen Bahnhofsvorplatz und Treppe zur Heidebroichstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umgestaltung des Tunnels am Bahnhof, Einrichtung einer Kiss-and-Ride-Zone und Sicherung der Verbindung zwischen Bahnhofsvorplatz und Treppe zur Heidebroichstraße)

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22

Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ortsbesichtigung und Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich Frankenstraße, Erftstadt-Bliesheim)

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23

Antrag bzgl. Errichtung eines Digitalen Fahrgast Informationssystems am Markt in Lechenich und zusätzlicher Wetterschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Digitalen Fahrgast Informationssystems am Markt in Lechenich und zusätzlicher Wetterschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines Digitalen Fahrgast Informationssystems am Markt in Lechenich und zusätzlicher Wetterschutz)

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24

Antrag bzgl. 1.) Pflanzbeet an der Klosterstraße und 2.) Verkehrsführung für Radfahrer im Kreisverkehr Klosterstraße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1.) Pflanzbeet an der Klosterstraße und 2.) Verkehrsführung für Radfahrer im Kreisverkehr Klosterstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1.) Pflanzbeet an der Klosterstraße und 2.) Verkehrsführung für Radfahrer im Kreisverkehr Klosterstraße)

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25

Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim)

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26

Antrag bzgl. Planung und Bau eines Kreisverkehrs Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Planung und Bau eines Kreisverkehrs Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Planung und Bau eines Kreisverkehrs Kreuzung Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße)

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II.

Nichtöffentlich

1

Einführung der EKG-Telemetrie für die Notfallrettung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Neubeschaffung einer mechanischen Reanimationshilfe für die Notfallrettung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion bzgl. der Erstellung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion bzgl. der Erstellung des Brandschutzbedarfsplanes)

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