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Rat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
11.12.18, 14:00
Ende
11.12.18, 19:20
Erstellt
17.11.17, 10:25
Aktualisiert
13.12.18, 11:24

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen

6

Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung

7

Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat

8

Nachbesetzung im Frauenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Frauenbeirat

9

Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat

10

Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt

11

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018

12

Änderung der Honorarsatzung und Änderung der Anlage A der Gebührensatzung der VHS Erftstadt zum 1.7.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarsatzung und Änderung der Anlage A der Gebührensatzung der VHS Erftstadt zum 1.7.2019

13

Förderung gem. § 14 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Wesrfalen - Verwendung der Mittel

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderung gem. § 14 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Wesrfalen - Verwendung der Mittel

14

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

14.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

15

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

15.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

16

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

16.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend, Familie und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend, Familie und Soziales

18

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2017 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2017 - öffentlicher Teil

19

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2017 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft 2017 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft 2017 - öffentlicher Teil

21

Prüfung / Feststellung des abschließenden Jahresabschlusses 2017 des vormaligen Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des abschließenden Jahresabschlusses 2017 des vormaligen Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

22

Gesamtabschluss 2017 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwaser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2017 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwaser, Bäder und Heizkraftwerk

23

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" Sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" Sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

24

Vergaberichtlinien Stadt Erftstadt

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 16 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

26

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

27

Antrag des Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Regelförderung des Angebots „Phönix Plus“ – Hilfen für Kinder psychisch und suchterkrankter Eltern"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Regelförderung des Angebots „Phönix Plus“ – Hilfen für Kinder psychisch und suchterkrankter Eltern"

28

Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 42 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

29

Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

30

Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

31

Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße

Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2019

32

Hebesatzsatzung 2019

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung 2019

Eigenbetrieb Stadtwerke

33

Auftrag zur Durchführung eines Architektenwettbewerbs zum Neubau der Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auftrag zur Durchführung eines Architektenwettbewerbs zum Neubau der Stadtwerke

34

Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke

34.1

Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke Stellungnahme des Kämmerers

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke Stellungnahme des Kämmerers

35

Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

35.1

Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

36

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

36.1

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

37

Kalkulation der Wasserpreise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Wasserpreise

37.1

Kalkulation der Wasserpreise

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Wasserpreise

38

Kalkulation der Abwasserentgelte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserentgelte

38.1

Kalkulation der Abwasserentgelte

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserentgelte

39

Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

39.1

Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

40

Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

40.1

Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

41

Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

42

Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

43

Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

44

Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

44.1

Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

45

Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

46

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

47

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen

48

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

49

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

50

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

51

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

52

Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel

53

Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

54

Stellenplan 2019

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2019

55

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2019 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2019 mit ihren Anlagen

Stadtplanung

56

Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 16 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

57

Flächennutzungsplanänderung Nr.26, E.-Köttingen, Sportzentrum Kierdorf / Köttingen; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

58

Beantwortung von Anfragen

II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2017 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2017 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft 2017 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an ein Ingenieurbüro aus der Automatisierungstechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Vereinbarung über die Durchführung von Sportstättenfahrten

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 38 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6

Barrierefreier Ausbau von 9 Haltestellen - Vergabe von Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Erweiterung BP 150 Solarsiedlung in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8

Erweiterung BP 150 Solarsiedlung in E.-Lechenich -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Reinigung, Inspektion und Dichtigkeitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet - Auftragsvergabe-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Aussenanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.1

Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Aussenanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Stahlbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12.1

Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Stahlbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Erhöhung der Auftragssumme zur Kanalsanierung Carl Schurz Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Auftragsvergabe zur Inspektion von Kanalanschlussleitungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Auftrag zur Lieferung von Haus- und Großwasserzählern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Auftragsvergabe zur Inspektion der Kanalschächte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Auftragsvergabe zur Lieferung des Rohnetzmaterials für den Wasserleitungsbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Auftragsvergabe zur Lieferung von Einrichtungen des Wasserleitungsbaues Rohr- und Hausanschlussmaterial

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Sanierung von Kanalschachtanlagen sowie Sanierung eines Mischwasserrückhaltebeckens im Stadtgebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Bestellung Betriebsleitung Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.1

Wahl eines Ortsbürgermeister für den Stadtteil Erftstadt-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Ortsbürgermeister für den Stadtteil Erftstadt-Erp

31.1

Antrag bzgl. Symposium "Zukunftsperspektiven Erftstädter Schulen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Symposium "Zukunftsperspektiven Erftstädter Schulen"

31.2

Antrag bzgl. Erstellung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung

31.3

Antrag bzgl. Planungskosten für ein Beleuchtungskonzept in den Aulen in den Schulzenten Lechenich und Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Planungskosten für ein Beleuchtungskonzept in den Aulen in den Schulzenten Lechenich und Liblar

4.1

Antrag bzgl. Zahlungsverpflichtungen der Stadt gegenüber dem Investor für die vier von freien Trägern zu betreibenden Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31.4

Antrag bzgl. Beantragung von Fördermitteln für die Verlagerung der Leichtathletikanlagen vom Schulzentrum Lechenich in den Hennes-Weisweiler-Sportpark

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantragung von Fördermitteln für die Verlagerung der Leichtathletikanlagen vom Schulzentrum Lechenich in den Hennes-Weisweiler-Sportpark

4.2

Auftrag zur Durchführung eines Architektenwettbewerbs zum Neubau der Stadtwerke Vorlage 668/2018