Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
04.12.18, 14:00
Ende
04.12.18, 19:58
Erstellt
17.11.17, 10:25
Aktualisiert
11.12.18, 11:08

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 282 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

5

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018

6

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

7

Vereinbarung über die Durchführung von Sportstättenfahrten

8

Vergaberichtlinien Stadt Erftstadt

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9

Änderung der Honorarsatzung und Änderung der Anlage A der Gebührensatzung der VHS Erftstadt zum 1.7.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarsatzung und Änderung der Anlage A der Gebührensatzung der VHS Erftstadt zum 1.7.2019

10

Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung

11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

13

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

13.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

14

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

14.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

15

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

15.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

16

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Schulverwaltung, Sport, Kultur, Archiv, Partnerschaften im Amt für Schulverwaltung, Kultur und Sport

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Schulverwaltung, Sport, Kultur, Archiv, Partnerschaften im Amt für Schulverwaltung, Kultur und Sport

17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

19

Haushaltsplanberatungen

18

Antrag bzgl. Konzessionsabgabe des Verbandswasserwerkes Euskirchen

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Konzessionsabgabe des Verbandswasserwerkes Euskirchen

19

Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft

20

Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

20.1

Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017

21

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Sportausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Sportausschusses

22

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Bauausschusses Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Bauausschusses Straßen

23

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

23.1

Antrag bzgl. Förderung der Ferienspiele

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Förderung der Ferienspiele

23.2

Antrag bzgl. Planung eines Jugendfreizeitgeländes zwischen Liblar und Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Planung eines Jugendfreizeitgeländes zwischen Liblar und Lechenich

23.3

Antrag des Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Regelförderung des Angebots „Phönix Plus“ – Hilfen für Kinder psychisch und suchterkrankter Eltern"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Regelförderung des Angebots „Phönix Plus“ – Hilfen für Kinder psychisch und suchterkrankter Eltern"

24

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

24.1

Antrag bzgl. Wiedereinführung der Erftstadt-Card

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Wiedereinführung der Erftstadt-Card

24.2

Antrag bzgl. Schaffung einer ausreichenden Zahl von Pflegeplätzen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung einer ausreichenden Zahl von Pflegeplätzen

24.3

Antrag bzgl. Ansiedlung einer Portalpraxis

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ansiedlung einer Portalpraxis

25

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

25.1

Antrag bzgl.Übertragung der Zuständigkeit und Mittelbewirtschaftung für kleinere Reparaturen und Sanierungsarbeiten vom Wirtschaftplan in den Haushalt und die Zuständigkeit der Feuerwehr

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl.Übertragung der Zuständigkeit und Mittelbewirtschaftung für kleinere Reparaturen und Sanierungsarbeiten vom Wirtschaftplan in den Haushalt und die Zuständigkeit der Feuerwehr

26

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

26.1

Antrag bzgl. Ortsidentitätstafeln für Nicht-Leader-Ortsteile der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ortsidentitätstafeln für Nicht-Leader-Ortsteile der Stadt Erftstadt

26.2

Antrag bzgl. Auszeichnung Saubere Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auszeichnung Saubere Erftstadt

26.3

Antrag bzgl. Planung von weiteren Gewerbeflächen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Planung von weiteren Gewerbeflächen

27

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Schulausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Schulausschusses

27.1

Antrag bzgl. Symposium "Zukunftsperspektiven Erftstädter Schulen"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Symposium "Zukunftsperspektiven Erftstädter Schulen"

27.2

Antrag bzgl.Pilotprojekt gebundener Ganztag an einer Grundschule in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl.Pilotprojekt gebundener Ganztag an einer Grundschule in Erftstadt

27.3

Antrag bzgl. Förderung der naturwissenschaftlich-technischen Bildung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Förderung der naturwissenschaftlich-technischen Bildung

27.4

Antrag bzgl. Optimierung "Offener Ganztag" an den Grundschulen in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung "Offener Ganztag" an den Grundschulen in Erftstadt

27.5

Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplan bis 2025

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplan bis 2025

27.6

Antrag bzgl. Kosten der Sanierung Schulzentrum Lechenich und Darstellung der Kosten eines Neubaus

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kosten der Sanierung Schulzentrum Lechenich und Darstellung der Kosten eines Neubaus

27.8

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

28

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften

28.1

Anregung bzgl. eines Projekts zur Verfolgung und Widerstand von 1933 - 1945 in Jelenia Gora

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. eines Projekts zur Verfolgung und Widerstand von 1933 - 1945 in Jelenia Gora

28.2

Antrag bzgl. Mitteleinstellung für die Errichtung einer Gesamtbibliothek

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mitteleinstellung für die Errichtung einer Gesamtbibliothek

28.3

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

29

Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

29.1

Sachstand Personalentwicklungskonzept

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Personalentwicklungskonzept

29.2

Übernahme von Ausbildungskräften im Verwaltungsbereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Ausbildungskräften im Verwaltungsbereich

29.3

Antrag bzgl.Darstellung der Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten und Umwandlung von befristeten Stellen in unbefristete Stellen für Erzieher/innen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl.Darstellung der Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten und Umwandlung von befristeten Stellen in unbefristete Stellen für Erzieher/innen

29.4

Antrag bzgl. Erhöhung der unbefristeten Stellen für Erzieherinnen und Erzieher und Schaffung zusätzlicher Springerstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhöhung der unbefristeten Stellen für Erzieherinnen und Erzieher und Schaffung zusätzlicher Springerstellen

29.5

Antrag bzgl. Darstellung über durchgeführte Personalmaßnahmen im Jahr 2018 und Darstellung der Steigerung der Personalkosten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung über durchgeführte Personalmaßnahmen im Jahr 2018 und Darstellung der Steigerung der Personalkosten

29.6

Antrag bzgl. alternative Darstellung der Ergebnisplanung für die Jahre bis 2022 (Steigerung der Personalaufwendung) und Darstellung eines alternativen Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. alternative Darstellung der Ergebnisplanung für die Jahre bis 2022 (Steigerung der Personalaufwendung) und Darstellung eines alternativen Stellenplans

29.7

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen bzw. Begründung von Veränderungen im Stellenplan 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen bzw. Begründung von Veränderungen im Stellenplan 2019

29.8

Antrag bzgl. 1. Anbau Rathaus mit Sperrvermerk 1 versehen und 2. Konzept über Personal- und Raumbedarf der nächsten fünf Jahre

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1. Anbau Rathaus mit Sperrvermerk 1 versehen und 2. Konzept über Personal- und Raumbedarf der nächsten fünf Jahre

29.9

Antrag bzgl. Erstellung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung

30

Stellenplan 2019

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2019

31

Hebesatzsatzung 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung 2019

II.

Nichtöffentlich

1

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Barrierefreier Ausbau von 9 Haltestellen - Vergabe von Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Lieferung und Montage der Einrichtung für einen Chemie-Fachraum im Ville-Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Nachbesetzung Betriebsleitung Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Straßen, Grünflächen und Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Straßen, Grünflächen und Friedhöfe

17.2

Antrag bzgl. Zahlungsverpflichtungen der Stadt gegenüber dem Investor für die vier von freien Trägern zu betreibenden Kindertagesstätten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zahlungsverpflichtungen der Stadt gegenüber dem Investor für die vier von freien Trägern zu betreibenden Kindertagesstätten

191

Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

192

Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018)

193

Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke

194

Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke Stellungnahme des Kämmerers

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke Stellungnahme des Kämmerers

195

Kalkulation der Wasserpreise

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Wasserpreise

196

Kalkulation der Wasserpreise

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Wasserpreise

197

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

198

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019

199

Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

1910

Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

1911

Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

1911.1

Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

18.1

Antrag bzgl. Einführung eines Facilitymanagement-Systems für die städtischen Immobilien

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung eines Facilitymanagement-Systems für die städtischen Immobilien

18.2

Antrag bzgl. Sanierung historisches Rathaus in Lechenich

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung historisches Rathaus in Lechenich

18.3

Antrag bzgl. Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Erftstadt-Friesheim

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Erftstadt-Friesheim

21.1

Antrag bzgl. Sanierung der Duschen im Stadion Liblar

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der Duschen im Stadion Liblar

21.2

Antrag bzgl. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Sportstättenkonzept

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Sportstättenkonzept

22.1

Antrag bzgl. Folgekosten Kunstrasenplätze

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Folgekosten Kunstrasenplätze

22.2

Antrag bzgl. Straßenbeleuchtung am Kinderspielplatz Merowingerstraße, Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Straßenbeleuchtung am Kinderspielplatz Merowingerstraße, Bliesheim

22.3

Antrag bzgl. Beleuchtung des Radweges zwischen Max-Planck- Straße und Grubenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beleuchtung des Radweges zwischen Max-Planck- Straße und Grubenweg

22.4

Antrag bzgl. Verbesserung des Radverkehrs in Erftstadt und Umbau der Fahrradabstellanlage am Bahnhof

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung des Radverkehrs in Erftstadt und Umbau der Fahrradabstellanlage am Bahnhof

22.5

Antrag bzgl. Einbau einer Halterung/Bodenhülse in die Fläche am Hans-Kadner-Platz, Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einbau einer Halterung/Bodenhülse in die Fläche am Hans-Kadner-Platz, Friesheim

22.6

Antrag bzgl. Sanierung und Ausbau von Spielplätzen

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung und Ausbau von Spielplätzen

22.7

Antrag bzgl. Öffnung der Grünflächen für Spiel- und Sportaktivitäten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Öffnung der Grünflächen für Spiel- und Sportaktivitäten

22.8

Antrag bzgl. Stopp von Sanierung-/Ausbaumaßnahmen nach dem KAG

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Stopp von Sanierung-/Ausbaumaßnahmen nach dem KAG

23.4

Antrag bzgl.Planung und Errichtung eines Jugendtreff in Erftstadt-Gymnicjh

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl.Planung und Errichtung eines Jugendtreff in Erftstadt-Gymnicjh

26.4

Antrag bzgl. WLAN für das Umweltzentrum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. WLAN für das Umweltzentrum

27.7

Antrag bzgl. Planungskosten für ein Beleuchtungskonzept in den Aulen in den Schulzenten Lechenich und Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Planungskosten für ein Beleuchtungskonzept in den Aulen in den Schulzenten Lechenich und Liblar

28.4

Antrag bzgl. Betriebskostenzuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Betriebskostenzuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus Erftstadt-Bliesheim

28.5

Antrag bzgl.Unterstützung von Vereinen bei Veranstaltungen "50 Jahre Erftstadt"

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl.Unterstützung von Vereinen bei Veranstaltungen "50 Jahre Erftstadt"

29.10

Anfrage bzgl. Personenstandswesen und Standesamt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Personenstandswesen und Standesamt

22.9

Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in E.-Friesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in E.-Friesheim

1.1

Vereinbarung über die Durchführung von Sportstättenfahrten 653/2018

22.10

Antrag bzgl. Neugestaltung und Sanierung des Pastor-Keysers-Platz

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neugestaltung und Sanierung des Pastor-Keysers-Platz