Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.10.17, 18:02
Ende
10.10.17, 22:14
Erstellt
24.11.16, 11:49
Aktualisiert
27.11.17, 13:01

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

5

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle)

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6

Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten)

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7

Dualer innovativer Haushalt – mündliche Präsentation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dualer innovativer Haushalt – mündliche Präsentation)

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8

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW))

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9

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016)

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10

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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11

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017)

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12

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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13

Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen)

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14

Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel)

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15

Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG))

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16

Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.)

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16.1

Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.)

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17

Antrag bzgl. Unterstützung des Konzeptes "Haus der kleinen Forscher" in Erftstadt, Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterstützung des Konzeptes "Haus der kleinen Forscher" in Erftstadt, Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Unterstützung des Konzeptes "Haus der kleinen Forscher" in Erftstadt, Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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18

Antrag bzgl. Bericht über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung und die Verwendung der Haushaltsmittel

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung und die Verwendung der Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung und die Verwendung der Haushaltsmittel)

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19

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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20

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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21

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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22

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt)

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23

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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24

Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt)

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25

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln)

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26

Anregung bzgl. Unterstützung der Kampagne der Gartenbau- und Verschönerungsverein Gymnich e.V. gegen monotone Steinlandschaften in Vorgärten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Unterstützung der Kampagne der Gartenbau- und Verschönerungsverein Gymnich e.V. gegen monotone Steinlandschaften in Vorgärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Unterstützung der Kampagne der Gartenbau- und Verschönerungsverein Gymnich e.V. gegen monotone Steinlandschaften in Vorgärten)

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27

Ausnahme vom Einstellungstopp für das Bauordnungsamt

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp für das Bauordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungstopp für das Bauordnungsamt)

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28

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend und Familie

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend und Familie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend und Familie)

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29

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Pflege-, Behinderten- und Seniorenberatung

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Pflege-, Behinderten- und Seniorenberatung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Pflege-, Behinderten- und Seniorenberatung)

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30

Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6)

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II.

Nichtöffentlich

1

Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2

Ernennung eines Beamten zum Brandamtsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)