Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten
Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen
Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel
Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG)
Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.
Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.
Antrag bzgl. Unterstützung des Konzeptes "Haus der kleinen Forscher" in Erftstadt, Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterstützung des Konzeptes "Haus der kleinen Forscher" in Erftstadt, Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Antrag bzgl. Bericht über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung und die Verwendung der Haushaltsmittel
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung und die Verwendung der Haushaltsmittel
Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt
Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Anregung bzgl. Unterstützung der Kampagne der Gartenbau- und Verschönerungsverein Gymnich e.V. gegen monotone Steinlandschaften in Vorgärten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Unterstützung der Kampagne der Gartenbau- und Verschönerungsverein Gymnich e.V. gegen monotone Steinlandschaften in Vorgärten
Ausnahme vom Einstellungstopp für das Bauordnungsamt
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp für das Bauordnungsamt
Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend und Familie
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend und Familie
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Pflege-, Behinderten- und Seniorenberatung
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Pflege-, Behinderten- und Seniorenberatung
Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6
Nichtöffentlich
Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Ernennung eines Beamten zum Brandamtsrat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
