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Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
28.10.08, 17:00
Ende
28.10.08, 20:10
Erstellt
15.09.08, 11:33
Aktualisiert
26.01.10, 22:19

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Projekt "Zukunft des Zweckverbandes und seiner KDVZ"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Zukunft des Zweckverbandes und seiner KDVZ"

3.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2008

3.1

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

3.2

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

3.3

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kall -

3.4

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

3.5

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

3.6

Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

4.

Gewährung von Zuschüssen für investive Maßnahmen von Vereinen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen für investive Maßnahmen von Vereinen

5.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

6.

Erlass einer Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen

7.

Künftige Nutzung des Kindergartens für Behinderte in Sötenich, Schulstraße 9

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Künftige Nutzung des Kindergartens für Behinderte in Sötenich, Schulstraße 9

8.

Zuschuss an den Tierschutzverein Kall-Schleiden-Gemünd e.V.; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an den Tierschutzverein Kall-Schleiden-Gemünd e.V.; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

9.

Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I (Hauptschule Kall); hier: Bau einer Mensa

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I (Hauptschule Kall); hier: Bau einer Mensa

B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Grundstücksangelegenheiten

1.1

3.1Verkauf des Grundstückes Gemarkung Golbach, Flur 6, Flurstück 205, gelegen in Golbach, Oberstraße 2

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.2

Verkauf des Grundstückes Gemarkung Sistig, Flur 12, Flurstück 221, gelegen in Sistig, In der Sürsch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.3

Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Sistig, Flur 12, Flurstück 407, gelegen in Sistig, Kalkgasse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4

Verlängerung des Nutzungsvertrages für die Bürgerhalle Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen